Kulturpolitische Arbeitsaufträge für die KUPF entdecken Udo Dabielczyk und Andre Zogholy.
„Abhängig von der Entwicklung wahrscheinlich ähnlich wie in den letzten sechs Jahren.“ So definiert die KPÖ ihre kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen für die nächsten sechs Jahre und beschreibt zugleich die kulturpolitischen Aussichten für Oberösterreich in der nächsten Legislaturperiode: im großen und ganzen wie gehabt und wie es zu erwarten war/ist. Das Kräfteverhältnis im oö. Landtag respektive der Landesregierung wird sich wahrscheinlich nicht so weit verändern, dass gravierende Auswirkungen auf die Kulturpolitik zu erwarten sind, auch wenn ein grüner (Ikea?)Regierungssitz wohl mehr Farbe ins Spiel bringen würde. Die kulturpolitische Absenz der SPÖ sowie die Dominanz des schwarzen Kulturreferenten wird diesem Land höchstwahrscheinlich erhalten bleiben.
In Zeiten des Wahlkampfes wird augenscheinlich klar, dass eine öffentliche kulturpolitische Diskussion in diesem Land allenfalls um ein Musiktheater kreisen darf. So verwundert es auch nicht weiter, dass sämtliche Parteien – mit Ausnahme der KP – ein Musiktheater, wie auch marginal eine Kulturhauptstadt im Jahr 2009 thematisieren. Die KUPF legte in ihren Fragen an die Parteien – wie auch in ihrer täglichen Arbeit – den Schwerpunkt auf Themen abseits dieses kulturpolitischen Mainstreams.
Die Antworten der fünf für den Landtag kandidierenden Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ) auf den Fragenkatalog der KUPF (siehe Seiten 6-9) und – soweit vorhanden – die Wahlprogramme bewegen sich im erwartbaren Rahmen, bieten aber doch einige Überraschungen. Und sie liefern der KUPF auch Ansatzpunkte, wo die künftige kulturpolitische Arbeit einhaken und ansetzen kann. So wird versucht, an dieser Stelle beispielhaft Forderungen der KUPF, welche von den Parteien unterstützt werden, anzuführen, damit wir diese auch in Zukunft noch vehementer einfordern und vor allem auch umsetzen können.
Die Wiedereinsetzung des Landeskulturförderberichtes wird von SPÖ, den Grünen, der KP und auch der FPÖ eingefordert. Die KUPF bleibt natürlich hartnäckig dran, zudem sie von der SPÖ eingeladen ist, an der Neukonzeptionierung eines Förderberichtes mitzuwirken.
Die langjährige Forderung der SPÖ, einen Kulturentwicklungsplan für Oberösterreich zu erstellen bzw. erstellen zu lassen, wird mittlerweile auch von den Grünen getragen. Wie eine Einbindung der KUPF und der freien Szene aussehen könnte, um auch eine Nachhaltigkeit in der Kulturszene zu erwirken, muss aber ebenso noch geklärt werden wie eine garantierte Umsetzung dieses Planes.
Eine förderpolitische Bevorzugung kultureller Aktivitäten von MigrantInnen, sowie die Einrichtung eines Landeskulturpreises für Kulturarbeit von MigrantInnen wird mittlerweile von SPÖ, den Grünen und der KPÖ mitgetragen. Hier können also die KUPF und andere Organisationen wie das Forum Interkultur (siehe Seite 12) und die Linzer Wahlpartie (siehe Seite 13) auf Unterstützung ihrer Forderungen hoffen. Die Basisfinanzierung freier Radios aus Landesmitteln wird wiederum von ebendiesen Parteien mitgetragen, während die FPÖ sich hier eine „an Projekte gebundene Basisfinanzierung“ vorstellt. In diesem Punkt könnte Oberösterreich mit seinen zwei (bzw. hoffentlich bald drei) Freien Radios bundesweit eine Vorreiterrolle in Förderung pluralistischer Medienvielfalt übernehmen.
Eine weitere wichtige Forderung der KUPF – die mittelfristigen Fördervereinbarungen – wird mittlerweile von mehreren Parteien unterstützt. Die KUPF wird mit Unterstützung der SPÖ, den Grünen und der KPÖ erneut einen Anlauf zur notwendigen mehrjährigen Absicherung der Förderungen von Kulturinitiativen anstrengen. Diese Parteien stehen auch für eine – von der KUPF immer wieder reklamierte – weitere Steigerung der Budgets für die Arbeit der Kulturinitiativen, während die ÖVP diese allerdings an eine Entwicklung des Gesamtbudgets gekoppelt sieht, und damit kaum Spielraum für neue Initiativen eröffnet.
Die Schaffung eines Medientopfes zur Förderung freier nichtkommerzieller Medieninitiativen findet neben der SPÖ, den Grünen und der KPÖ bisweilen auch bei der ÖVP Anklang. Ein weiterer wichtiger Schritt, in dem die KUPF natürlich nachhaken wird.
Oberösterreichs lebendige Kulturlandschaft soll nicht nur erhalten bleiben, sondern muss ständig weiter ausgebaut werden, denn Kunst und Kultur sind lebendige Prozesse“ setzt sich die ÖVP in ihrem Wahlprogramm einen Weg als Ziel.
Aufgabe der KUPF – als Interessensvertretung freier Kulturinitiativen in Oberösterreich fast zwangsweise in Oppositionsrolle – wird sein, die Richtung dieses Weges mitzubestimmen. Darum wird die KUPF weiterhin kulturpolitische Impulse setzen, sich verstärkt als kulturpolitisches Korrektiv einsetzen, und weiterhin an der Umsetzung ihrer Forderungen arbeiten.
Andre Zogholy Udo Danielczyk
