Wahlvisionen

Am 26. September wird in Oberösterreich ein neuer Landtag gewählt. Die letzte Wahl im Jahr 2015 brachte das Ende einer zwölfjährigen schwarz-grünen Koalition und den Anfang vom Ende des Langzeit-Landeshauptmanns und Kulturreferenten Josef Pühringer. Vor allem aber bescherten sich Oberösterreichs Wähler*innen eine ÖVP-FPÖ-Koalition auf Landesebene sowie einen freiheitlichen Bürgermeister in Wels. Oberösterreich war damit Vorreiter*in eines politischen Trends, der später auch die Bundesebene erfassen sollte.

Die KUPF OÖ stellte sich damals auf harte und konfliktreiche Zeiten ein. Zu Recht, wie wir heute wissen. Dass es in dieser Konstellation wenig Spielraum für progressive Kulturpolitik gab, war klar. Und so kam es, wie es kommen musste: 2017 wurde bekannt, dass die Kulturförderung massiv gekürzt werden sollte. Die KUPF OÖ rief die Rettung des Kulturlandes aus. Obwohl die Kürzungen dennoch durchgeführt wurden, ging die KUPF OÖ gestärkt aus der Debatte hervor, wie man später auch in der öffentlichen Auseinandersetzung um die KTM Motohall sehen konnte.

Mit diesem kämpferischen Mindset begannen wir bereits 2019, unsere Kampagne zur Landtagswahl zu planen. Damit waren wir aber wohl etwas zu früh dran. Anstatt um Inflationsanpassungen, Lustbarkeitsabgaben und Fair Pay ging es plötzlich um den Erhalt der Kunst- und Kulturszene als Ganzes. Die Corona-Pandemie erzwang ein zumindest temporäres Umdenken in der Kulturpolitik. Hilfsmaßnahmen für den Kulturbereich wurden geschnürt, manche besser, manche schlechter umgesetzt, es hagelte politische Unterstützungserklärungen und symbolische Gesten. Für die KUPF OÖ eine schöne Abwechslung, auf einmal auf Augenhöhe zu verhandeln und zu sehen, dass viele der eigenen Vorschläge aufgegriffen werden. 

Im Juni 2021 scheint die Kulturszene die Pandemie vorerst überstanden zu haben, Langzeitschäden werden sich erst später zeigen. Die große Frage aber ist, was nach der nächsten Wahl passiert. Denn ein ‹Zurück zur Normalität› bedeutet im Kulturbereich ein Zurück ins Prekariat, ein Zurück in zu kleine Budgets, ein Zurück in kulturpolitische Unzulänglichkeiten. Landeshauptmann Stelzer hat mehrfach angekündigt, dass die Sparpolitik nicht beendet, sondern nur ausgesetzt sei. Rollt nach der Landtagswahl daher eine neue Kürzungswelle auf den Kulturbereich zu? Es wäre die falsche Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Die KUPF OÖ fordert seit langem eine drastische Erhöhung der öffentlichen Finanzierung der Freien Szene auf allen Ebenen. Es braucht mehr Geld, nicht nur für eine faire Bezahlung der in diesem Sektor arbeitenden Menschen. Es braucht schlicht und einfach mehr und breitere Kulturangebote. Wir brauchen einen Zuwachs, aber nicht in den Leuchttürmen, sondern in den Nischen. Gerade in kleineren Gemeinden gibt es immer noch kaum zeitgenössisches Kulturangebot. Obwohl die KUPF OÖ mittlerweile aus 183 Mitgliedern besteht, sind wir von einer Vollabdeckung der 438 Gemeinden des Landes weit entfernt.

Progressive Kulturpolitik (und auch Kulturarbeit) bedeutet, Kultur als Treiberin gesellschaftlichen Wandels zu verstehen und diesen auch einzufordern. Die Klimakatastrophe zwingt uns dazu, unsere Lebensweisen und unsere Wirtschaftsform neu zu denken. Wo sind die Räume, in denen dies passieren kann? Der Kulturbereich kann diese Räume öffnen und durch seine gemeinnützige Ausrichtung selbst als Modell gelten.

Im Zuge der Landtagswahl werden wir unsere Kulturpolitiker*innen bitten, ihre Visionen für die Zukunft des Kulturlandes Oberösterreich zu skizzieren. Wir sind gespannt, ob wir Antworten hören, die den großen Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden.

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