Eine Fortsetzungsgeschichte über einen klein-kriminellen Kulturkampf in OÖ!
von Stefan Haslinger
Martin Wassermair hat es schon geschildert (KUPF-Zeitung 98), sehr persönlich, sehr eindrucksvoll. Der KV Rossmarkt, Bollwerk der Kulturinitiativenszene in OÖ ist seit Juni 2002 in Bedrängnis, in Bedrängnis durch den neuen Eigentümer, der vorerst über gerichtlichen Weg versuchte den Rossmarkt aus seinem Stammhaus zu vertreiben, um es zum Zwecke lukrativer Flächennutzung abzureißen. Diesen gerichtlichen Ambitionen widersetzte sich der Kulturverein bis jetzt erfolgreich. Aber der neue Eigentümer weiß anscheinend, dass die Gerichtsbarkeit nicht alles ist, und dass andere Mittel und Wege auf dieser Welt zum Ziel führen können.
Und so kommt es zu einem Vorfall, den der KV Rossmarkt auf seiner Homepage (und mittlerweile auch über die Gerichte, denn an diese glaubt der Kulturverein nach wie vor) dokumentiert: „Das Gericht erster Instanz gab den Antrag des Kulturvereins auf einstweilige Verfügung statt und verbot Herrn Leeb, das Haus Rossmarkt 1 zu beschädigen oder zu beseitigen. Ferner wies es die zweite Räumungsklage von Herrn Leeb ab. Heer Leeb musste also zur Kenntnis nehmen, dass die von ihm angestrebte rasche Räumung des Mietgegenstandes vom Mieter aus rechtlichen Gründen nicht durchsetzbar sein wird. In Folge dessen ließ Herr Leeb unangekündigt und ohne Rücksprache, geschweige denn Genehmigung des Kulturvereins, die beiden Holunderstauden mit Motorsägen fällen. Die Beauftragten von Herrn Leeb drangen in den Garten ein, sägten die Holunderstauden um und machten sich auch an den mächtigen, 25 Meter hohen Kastanienbaum, wobei sie den Stamm des Baumes in einer Höhe von ca. 20 cm rundherum durchgehend etwa 10 – 15 cm tief mit der Motorsäge einsägten. Hiezu sei hervorgehoben, dass sich der mächtige Baum in unmittelbarer Nähe einer stark befahren Straße in der Innenstadt von Grieskirchen sowie des Hauses Rossmarkt 1, befindet. Es war offenbar beabsichtigt, dass dieser Baum auf das Haus Rossmarkt 1 fallen sollte, dessen Räumung Herr Leeb seit April 2002 vergeblich erreichen will. Um Personenschäden bzw. Schäden am Haus zu vermeiden, sah sich der Kulturverein gezwungen die Feuerwehr zu rufen, um die Baumkrone fachmännisch zu entfernen. Am darauf folgenden Montag veranlasste der Kulturverein die Fällung und Entfernung des total beschädigten Kastanienbaumes.“ (Quelle http://www.rm1.at/rm1/submenue55.htm)
Tja, das könnte man jetzt einmal eine Zeit lang auf sich einwirken lassen. Kulturkampf mit anderen Mitteln scheint die Devise zu sein. Aber was passiert weiter? Die Sache ist selbstverständlich wieder gerichtsanhängig, bislang ohne Ergebnis. Martin Wassermairs Artikel vor beinahe einem Jahr endete mit der Forderung: „Jetzt ist die Politik am Zug. An ihr ist es nun, dafür zu sorgen, dass dem Kulturzentrum das Haus erhalten bleibt – und die Autonomie des Vereins“. Und? Was die Politik vollführt ist der Eiertanz des Rückzugs. Ständig wird darauf hingewiesen, dass es nicht möglich ist, gegen einen privaten Unternehmer vorzugehen. Ständig wird darauf hingewiesen, dass – sobald alle Gerichtsverfahren abgeschlossen sind – es eh‘ anders ausschaut, und dass dann Gespräche geführt werden.
Worauf nicht hingewiesen wird, ist die Zermürbung und die Gefahr der Resignation bei den AktivistInnen des KV Rossmarkt. Kulturarbeit wird verunmöglicht und selbst die Kernreduktion aufs ‚Veranstalten‘ gestaltet sich als Hasardspiel par excellence. Es ist natürlich bloße Spekulation, aber es gibt de facto keinen ersichtlichen Willen und keine Bemühungen, diesen Karren aus dem Dreck zu ziehen.
Was passiert in der Zwischenzeit? Der Rossmarkt wird von den AktivistInnen (Andi Wahl sprach auch immer von Bau- und Kulturarbeitern) saniert, eine bessere Nutzung der Räumlichkeiten ergibt sich durch die Verlegung des Büros und durch die Neu- bzw. Wiederschaffung von Galerie-Räumlichkeiten. Ja! Es passiert einiges. Aber über all diesen Aktivitäten schwebt das Schwert des Autohändlers und seines unberechenbaren Ehrgeizes. Und das Schutzschild der Politik entpuppt sich bislang als Attrappe aus Pappe!
Soweit! Die Sachverhalte. Was bleibt? Die Hoffnung, dass in einer der nächsten Ausgaben der KUPF-Zeitung von einer Lösung berichtet werden kann, und die Hoffnung dass die AktivistInnen genügend Kraftreserven haben für den Kulturkampf neuer Schule!
Stefan Haslinger
