Überlegungen zur politischen Inhaltslosigkeit stellt Stefan Haslinger.

Betrachten Sie werte Leserin, und Sie werter Leser diesen Leitartikel als den hoffentlich letzten Teil einer Serie, die sich seit Oktober an diesem Platz der KUPF-Zeitung sozusagen realpolitsch aufdrängte. Betrachten Sie ferner den Umstand, dass sich diesmal nicht Andi Wahl zur Wahl und ihren Folgen äussert als das Ende eines „Scherzes“ der vielleicht gar keiner war. Mit der Angelobung und Bildung der großen Koalition in Österreich im Jänner dieses Jahres, ging einerseits das Kapitel schwarz-blauorange und die »Ära« Schüssel zu Ende, aber ob deshalb Jubel auszubrechen hat, ist mehr als in Zweifel zu ziehen.

Die große Koalition – knappe 3 Monate im Amt – hat von Anfang an keinen Hehl daraus gemacht, dass es ihr auch nicht um die Inhalte geht, die sooft in der Politik vermisst werden, sondern dass weiterhin die (mediale) Inszenierung auf der politischen Bühne als Ersatzhandlung für Politik zu gelten hat.

Die Dankbarkeit die bei der nunmehr Kanzlerpartei SPÖ aufgekommen sein muss, als die Fotos der „Jugendtorheiten“ von H.C. Strache publik wurden, kann man sich lebhaft vorstellen. Denn mit diesem Skandälchen, wurde in der medialen Öffentlichkeit, in welcher Politik für die Masse passiert, vom Aufbegehren der Parteijugend gegen das Konzept der Studiengebühren abgelenkt. Freilich die Performance der SPÖ angesichts der lustigen Fotos der lustigen Männerrunde im Wald und auf der Heide liess zu wünschen übrig. Klare Worte zu finden fiel ihr schwer. Doch schien es so, dass diese Worte nicht aufgrund von Fassungslosigkeit im Hals stecken blieben, sondern weil das tendentielle Schweigen sich in den letzten Jahren in Österreich als mehrheits- und tragfähiges Konzept politischer Verhandlung etabliert hat.

Dabei waren die Proteste der StudentInnen schon ein Umstand, für den ÖVP und SPÖ durchaus dankbar sein konnten. Dadurch war es obsolet über Härten im Regierungsprogramm zu reden, über die Frage des Ausländerbeschäftigungsgesetzes z.B. Medial wurde das Spiel Parteijugend gegen Establishment gespielt und inszeniert, alles weitere egal.

Mittlerweile erscheint es schon als Mantra, ständig das Fehlen der Inhalte in der politischen Rezeption anzuprangern. Die Floskeln die sich hier aufdrängen, sind auf jedem Stammtisch die intellektuelle Unterfütterung, wenn es darum geht über Politik zu schimpfen. Doch dadurch werden diese Thesen nicht weniger falsch. Politik im Showformat, als massenmediales Spektakel, ausgerichtet auf effektheischerische Bilder ist der common sense dieser Tage, und begleitet mehr bild- als wortmächtig das Tagesgeschehen.

Diesem Trend Einhalt zu gebieten, bedarf es politischer Konzepte und politischer Köpfe die nicht dem Sessel in ihrem Klub alles schulden, und darob vergessen was Politik bewirken könnte. Wenn aber die Parteipolitik diese Konzepte nicht zulässt, müssen einmal mehr die AktivistInnen und ProtagonistInnen ausserhalb der Parteigrenzen handeln, um zu verstehen zu geben das die Inszenierungsmaschinerie ausgedient hat, und es wieder darum gehen kann und muss, den Konflikt als treibende Kraft diskursiv zu nutzen.

Wenn das gelingt, dann können wir hier an diesem Platz gerne andere Serien anbieten, die gar nicht in den Verdacht kommen nur ein Scherz zu sein.

Stefan Haslinger ist Geschäftsführer der KUPF, und im Vorstand der IG Kultur und des KV waschaecht, und zur Zeit in Karenz.