Der tote trojanische Gaul

Liebe EU!  

Wir sagen’s gleich frei heraus: Das Gnack musst diesmal du hinhalten.

Dabei hat der EU-Wahlkampf noch gar nicht angefangen, wirst du dir vielleicht denken, aber uns geht’s heute um die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Denn wenn du mit den Amis über Freihandel diskutierst, schrillen bei uns alle Alarmglocken. Man muss keine Expertin sein, um zu sehen, dass ihr da an einem Trojanischen Pferd bastelt: Freihandel steht drauf und Deregulierung kriecht heraus, wenn wir betrunken in unseren Betten liegen.

Um den Abbau von Zöllen geht es bestenfalls am Rande, denn so viel gibt’s davon gar nicht mehr. Deregulierung heißt nichts anderes als den Abbau von  Regeln und die Angleichung von Normen. Und angesichts des «globalen Standortwettbewerbs» ist klar, dass das keine Angleichung auf höchstem Niveau wird. Vielmehr werden Standards dem Standort geopfert und beim bevorstehenden «race to the bottom» viele Errungenschaften etwa in den Bereichen Umweltschutz, Datenschutz, Arbeitsrecht und auch Kultur in Frage  gestellt. Nicht von ungefähr lachen sich die US-Banken bereits ins Fäustchen, weil sie hoffen, die vergleichsweise strenge Regulierung nach der Finanzkrise, die du ja nicht geschafft hast, auf diesem Wege wieder loszuwerden.

Nun fragen wir uns aber schon, wie der uneingeschränkte Handel mit allem und jedem überhaupt  wieder auf der Agenda gelandet ist? Wir können uns gar nicht an die europaweite Debatte erinnern, deren Ergebnis es war, auf  jegliche Lehren der Finanzkrise zu scheißen und wieder den toten neoliberalen Gaul zu reiten. Müssen wir dir wirklich erklären, was das für den kulturellen Bereich bedeutet? Wenn Kultur nur mehr  als eines von vielen Handelsgütern verstanden wird und staatliche Förderungen als unlauterer Eingriff in den freien Markt? Das  wäre nichts weniger als das Ende der kulturellen Landschaft wie wir sie kennen.

Dann landen wir wieder im Mittelalter, wo private Mäzene den Ton angeben. Dann werden Künstler noch mehr als  jetzt gezwungen sein, sich der kapitalistischen Verwertungslogik  zu unterwerfen und nur noch «für den Markt» zu produzieren. Und es wäre das Aus für unzählige hauptsächlich ehrenamtlich  getragene Initiativen und Vereine, die zumindest auf eine minimale Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen sind.  Willst du das wirklich? Kaum vorstellbar, aber du sprichst ja nicht darüber und willst uns erst das endgültige Ergebnis vorlegen. Schon alleine dafür verdienst du die Gnackwatsch’n.

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