Giro
1. Mai in Linz
Hier ein paar Pics vom 1. Mai in Linz. Die SPÖ hat sich mit ihrem „Festzug“ leider so lange Zeit gelassen, dass die Alternative Maidemo zum ersten Mal seit ich denken kann in schweren Regen geraten ist. Die Welt steht wohl nicht mehr lange..
Niemand fühlte sich auf die Schaufel genommen.
Die Jusos führen den Maiaufmarsch der SPÖ an und demonstrieren gegen das von ihrer Partei beschlossene Fremdenrechtspaket.
Tag des Apfels?
15.000 Frauen und Männer marschierten gestern über die Wiener Ringstraße. Ein breites Bündnis bis hinein in die ÖVP hat die bunte Demo organisiert.
Der 8. März ist ein Fixtermin für frauenpolitischen Aktionen. Ein Kampftag, ständig von Kommerzialisierung und Ritualisierung bedroht und doch zäher als mann glaubt. Das Datum erinnert an einen Textilarbeiterinnen-Streik in New York 1857. Die Assoziation damit gibt es aber erst seit dem Kalten Krieg. Ursprünglich wurde der Kampftag stark mit den sozialistischen und kommunistischen Bewegungen verbunden. Aufgrund der schaurigen Performance des realen Sozialismus fand frau dann in dem (historisch umstrittenen) New Yorker Streik eine bessere Erzählung.
KUPF gegen Bettelverbot
Wie viele andere Vereine und Organisationen unterstützt auch die KUPF die kürzlich gegründete BettelLobby Oberösterreich:
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Presseaussendung BettelLobby OÖ Linz, am 24.2.2011
Betreff: BettelLobby OÖ gegründet
Sehr geehrte MedienvertreterInnen,
Der oberösterreichische Landtag wird am 10. März ein verschärftes Bettelverbot beschließen. Mit diesem Gesetz sollen arme Menschen von den Straßen vertrieben werden. Die Armut wird bleiben, auch weil die Politik bei der Bekämpfung der Armut nachlässig ist. Über Jahre wurde von Boulevard und Rechtsparteien der „Mythos Bettelmafia“ aufgebaut. Mit der Realität der Menschen hat das jedoch nichts zu tun. Bettelverbote sollen diese bloß aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängen.
Ein Bettelverbot kommt selten allein
Wie beim Domino fällt ein Bundesland nach dem anderen und führt mehr oder weniger strenge Bettelverbote ein. Jahrelang wurde gegen BettlerInnen mobilisiert. Krone, FPÖ und Teile der ÖVP orten eine organisierte Mafia, die arme BürgerInnen aus Osteuropa nach Österreich karrt und zum Betteln zwingt. Um die angebliche Ausbeutung zu unterbinden wird der scheinbar einfachste Schritt gesetzt. Der Umgang mit dem Thema ist beispielhaft für die Kopf-in-den-Sand-Politik Österreichs. Denn die Gründe sind so vielschichtig, dass eine echte Lösung der Frage viel Kapital erfordern würde: finanzielles und vor allem politisches.
Neue Ideen für eine neue Welt
Da ich es diesmal nicht geschafft habe meinen Weihnachtsbuchtipp für die KUPF-Zeitung rechtzeitig (also 3 Wochen nach Redaktionsschluss) abzugeben, beglücke ich jetzt den KUPF-Blog damit. Das Buch war schon damals nicht mehr brandneu und Weihnachten ist längst verdrängt, aber der Inhalt ist natürlich nicht passé.
Robert Misik – Anleitung zur Weltverbesserung
Made in Dagenham
Das Linzer Programmkino Moviemento ist deshalb eine der wichtigsten Einrichtungen in Linz, weil es immer wieder passiert, dass einen ein dort gesehener Film über Tage beschäftigt. Positiv und negativ. Die Sozialkomödie „We want Sex“ ist so ein Film. Warum der Originaltitel „Made in Dagenham“ ersetzt wurde ist mir zwar rätselhaft, aber die Story hat es in sich. Erzählt wird mit britischem Humor die Geschichte eines legendären Streiks in Großbritannien. 1968 waren die Gewerkschaften noch stark und die Insel wurde von einem Labour-Premier regiert. Henry Ford II war einer der wichtigsten Arbeitgeber des Landes. Weil sie – wie damals (und leider auch noch heute) üblich – deutlich weniger verdienten als Männer traten 187 Näherinnen in den Ford-Werken in Dagenham/Wales in den Streik. Zu dieser Zeit war das völlig ungewöhnlich.
Die stille Zeit
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Ich wünsch allen armen Schweinen, dass es schnell vorübergeht. Und den geistig Umnachteten, die Weihnachten schön finden: alles Gute!
Stadtwache – Der Film
Die neue Linzer Stadtwache kämpft mit ihrem schlechten Image. Nach Monaten des Abwartens reagiert die Stadt nun endlich und hat eine Werbekampagne in Auftrag gegeben. Auf City-Lights wird um Verständnis für den Ordnungsdienst geworben und heute ist auch ein Werbespot präsentiert worden.
Seht selbst, wie unverzichtbar unsere Stadtwache ist. Etwaige Ähnlichkeiten mit stadtbekannten Querolanten sind natürlich reiner Zufall.
Regie: Ünal Uzunkaya
Produktion: flimmerfrei media
Dancing Auschwitz
Kunst kann bestehende, eingebildete oder aufoktroyierte Denkmuster mit einem einfachen „Kunstgriff“ zerstören. Schafft sie das, wird sie interessant und auch politisch relevant. Jane Korman aus Melbourne hat das in beeindruckender Weise erreicht.
Gemeinsam mit ihrer Familie besuchte sie Stationen des Leidensweges ihres Vaters: Lodz, Theresienstadt, Auschwitz
Spontane Protestaktion gegen Maria Fekter in Linz
Am Mittwoch den 13.10.2010 sprach Innenministerin Maria Fekter vor 1500 PolizistInnen im Linzer Design Center. Die Jusos (SJ, AKS, IKS, VSSTÖ) organisierten eine spontane Protestaktion vor dem Eingang. Warum brauch ich angesichts der immer dramatischer werdenden Abschiebepraxis in Österreich nicht genauer zu erklären. Hier das Video zu der Aktion:
Der Widerstand wächst. Wir dürfen nicht locker lassen! Engagiert euch gegen die Barbarei der Bürokratie!
Linz braucht noch immer keine Stadtwache
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Presseaussendung vom 30. August 2010 der BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“
Zum Start der „Stadtwache“ (offiziell unter dem Titel „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH” geführt) am 1. September wiederholt die BürgerInneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ ihre Ablehnung an einem solchen Organ und kündigt eine Meldestelle für Vorfälle im Zusammenhang mit der „Stadtwache“ an.
Ke Nako – Protestaktion auf dem Linzfest
Am 24. Mai 2010 protestierten AktivistInnen auf dem Linzfest, das heuer unter dem Motte „Afrika jetzt!“ stand, gegen die restriktive Migrationspolitik in Österreich. Auslöser war die Abschiebung eines Linzers nach Nigeria wenige Tage zuvor. Die Aktion versuchte die allgemeine Wohlfühlatmosphäre zwischen den Festbühnen mit der traurigen Realität österreichisch-afrikanischer Beziehungen zu konterkarieren.
rechtsextrem
Interview mit Christa Bauer über das Buch „rechtsextrem“
»rechtsextrem« ist ein übersichtliches Nachschlagewerk mit umfangreichem Bildmaterial und auch versierte Antifas werden die eine oder andere Neuigkeit entdecken. Die zweite Auflage ist gerade im Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes erschienen.
Alle Infos finden sich auch auf der Homepage und werden laufend aktualisiert.
Dichten gegen Blödsinn
Folgendes Gedicht hat Harald „Huckey“ Renner bei der Anti_Stadtwache-Kundgebung am 22.April vorgetragen und dankenswerterweise für den KUPF-Blog zur Verfügung gestellt. Bis 6. Mai kan man noch unterschreiben!
Eines Tages saß ich einfach da und fand
einen Sack voll Scheiße nah am Sraßenrand.
So unaushaltbar der Gestank in die Nase drang,
die Frage ist, was man aus sowas machen kann.
Und als ich da so mit dem Sacke stand,
kam ein großer, grüner Mann die Straße entlang.
In der Ferne sah ich ihn am Horizont,
und ich fragte mich woher der wohl kommt.
Wenn er da ist frag ich ihn, denn den Scheißehaufen
Könnt ich ihm gleich samt dem Sack verkaufen.
„Hallo!“, sag´ich: „großer grüner Mann,
sieh dir doch bitte mal das Ding hier an,
denn was immer es ist: ich brauch es nicht.
Ich kann nichts damit machen also verkaufe ich´s.“
„Ja, ich bin interessiert“, sagt der grüne Mann,
und sieht den Sack erstmal prüfend an.
Krems: Nur ja keine Vorverurteilungen
Ganz wohl war mir nicht, als ich an einem sonnigen Augusttag vor dem Merkur-Markt in Krems stand und die genervten Fragen eines ORF-NÖ Reporters beantwortete. Im Hintergrund standen heulende Kinder vor einem improvisierten Altar aus Kerzen und Blumen neben dem Eingang des Supermarktes. Sehr zum Ärger vieler KundInnen, die sich durch die trauernden Kids beim Einkaufen gestört fühlten. Der Journalist begrüßte uns mit den Worten „Und ihr seit jetzt auch da, um den Polizisten vorzuverurteilen?“
Frühlingsbeginn in Vorarlberg
Besser kann der Frühling gar nicht beginnen. Heute um 4.00 Uhr in der Früh hätte eine vierköpfige Familie aus dem Kosovo abgeholt und ausser Landes gebracht werden sollen. Als die Fremdenpolizei vor dem Haus in der Vorarlberger Gemeinde Röthis auftauchte wurde sie von Bürgermeister Norbert Mähr und etwa 40 Nachbarinnen und Freundinnen der Familie empfangen, die sich den Polizisten in den Weg stellten und die Abschiebung somit vorerst verhindern konnten.
O-ton des Bürgermeisters: „Ich wurde nicht informiert und ich lasse nicht zu, dass die Familie in dieser Form delogiert wird“
Hut ab, sag ich nur.
Die teuersten Assistentinnen Österreichs
Eigentlich hab ich mir aus Gründen des gesundheitlichen Selbstschutzes vorgenommen nicht zu jedem typisch „österreichischen“ Thema zu bloggen und Absurditäten wie den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu ignorieren. Nachdem jetzt aber die SPÖ-Spitze einmal mehr in die Falle getappt ist und sich bedingungslos für den Grenzeinsatz stark macht, kann ich mich doch nicht mehr zurückhalten. Denn an dieser Frage lässt sich das taktische Dilettantentum in der Sozialdemokratie eindrucksvoll ablesen.
Seit 1990 patroullieren Grundwehrdiener an den ehemaligen Ostgrenzen, seit es die nicht mehr gibt im „Hinterland“. Es sind befremdliche Bilder, wenn 18jährige mit Sturmgewehr und der Aufgabe „Verdächtiges“ der Polizei zu melden durch Wohnsiedlungen marschieren. Aus gutem Grund darf das Bundesheer im Inneren nur in äußersten Notfällen eingesetzt werden.
5:0 – Wir warten auf Konsequenzen
Nun ist es amtlich (heisst rechtskräftig). Am 11. Februar wurde auch der fünfte Angeklagte der 1. Mai-Demonstration freigesprochen. Ein Desaster für die Polizei, die ja von einem nie dagewesenen Bedrohungspotential sprach. Politiker und Vorgesetzte hatten sich reflexartig hinter die Exekutive gestellt und den gewaltsamen Polizeieinsatz für gerechtfertigt befunden. Doch was passiert nun mit der verhinderten Maidemo? Wie kann es sein, dass eine genehmigte Demonstration eingekesselt und zerschlagen wurde? Wieso wurden Demonstranten verprügelt und festgenommen? Wieso die Anklagen? Wie kann sowas gerechtfertigt werden, wenn dann keine einzige Verurteilung rauskommt? Viel Gewalt, aber keine Schuldigen. Eine massive Einschränkung des Demonstrationsrechtes, aber keine Gründe. Etliche Vorverurteilungen seitens der Politik, aber keine Konsequenzen. Eine Schande.