Medien ohne Förderung!

 

Über Labors und Reformen und die Schwierigkeit von klaren Aussagen berichtet Stefan „Hasi“ Haslinger.

„Ich halte den Gedanken der gezielten Förderung derartiger Unternehmen (freie nicht-kommerzielle Medien Anm.) grundsätzlich für erstrebenswert und warte, soweit es das Kulturressort betrifft, seit der Verabschiedung des LKB- Vorschlagspakets 2002 auf Vorschläge für die Förderung eines Pilotprojekts.“ erklärte LH Dr. Pühringer im September 2003.

Basierend auf dem erwähnten Vorschlagspaket schuf die KUPF 2002 eine Vernetzung von Initiativen, welche – regional breit gestreut – Konzepte für regionale Medienlabors entwickelten. Demokratisierung der Medienlandschaft durch Herstellung von Zugängen, Qualifizierung, Content-Arbeit und Distribution waren damals (wie heute) die Schlüsselbegriffe für die Konzeption der Projekte.

Was fehlte war die Finanzierung. Fehlte? Sie fehlt! Nach 2 Jahren steten Verhandelns und Insistieren auf Förderzusagen bekam die KUPF heuer im Juni von der Landeskulturdirektion die Auskunft, dass frühestens ab 2006 mit einer Behandlung der Ansuchen gerechnet werden kann. Besondere Spitze an dieser Auskunft, war der Beisatz, dass einige dieser Projekte wohl nicht mehr spruchreif sind.

Verzögern bis zum Exitus
Von „nicht mehr spruchreif“ kann nicht die Rede sein. Eher ist es so, dass sich zu den 5 Initiativen von damals einige dazugesellt haben, welche großes Interesse an Medienprojekten haben. Nicht mehr spruchreif sind die Projekte dann, wenn es sie – aufgrund prekärer Rahmenbedingungen – nicht mehr gibt (siehe Artikel zu Pangea). „Manche PolitikerInnen haben in Gesprächen eine Konkretisierung unserer Forderung mittels Projekten eingefordert: Hier sind sie nun und wir wollen eine Finanzierung“, sagte Andrea Mayer-Edoloeyi im Dezember 2003 in der KUPF- Zeitung. Nahezu 2 Jahre später muss festgestellt werden, dass alles Wollen nicht geholfen hat, und augenscheinlich deshalb – um mir den Kalauer zu erlauben – weil der politische Wille nicht gegeben ist.

Definitionsfragen
Nicht nur die Initiative Medienlabors ist ein Stiefkind wenn es um Medienförderung in Oberösterreich geht. ÖVP und Grüne haben sich im Regierungsübereinkommen zu einer: „Reform der Medienförderung, die einen Ausbau der JournalistInnenausbildung und eine Förderung nichtkommerzieller Medien mit dem Ziel der Medienvielfalt beinhaltet“, verpflichtet.
„Hier sind wir etwas in Verzug, das gebe ich zu, das wird sich wahrscheinlich bis Jahresende oder Anfang nächsten Jahres hinziehen“, sagte LH Pühringer in einem Gespräch Anfang September. Auf die formelle Ausrichtung der Reform angesprochen meinte Pühringer: „Ich glaube dass die Medienförderung im wesentlichen zwei Schwerpunkte haben wird. Zum einen die Journalistenausbildung und das Zweite wird sein, dass man gezielt Projekte fördert die für das Land wichtig sind“.

Projekte oder Strukturen?
Pühringer sieht ein Problem in der Strukturförderung, betreffend den Wettbewerbsbestimmungen, und vermutet in der Strukturförderung einen starken Eingriff in die Gleichbehandlung von Medien. Der Grüne Klubobmann und Kultursprecher Gunther Trübswasser trat im Rahmen eines Gesprächs Ende August in der Stadtwerkstatt überhaupt dafür ein, zuerst eine Studie in Auftrag zu geben, was denn „Freie Radios“ sind, damit diese in der Medienförderung verankert werden können.

Wozu eine Studie hier erstellt werden soll, ist nicht klar. Laut Trübswasser um eine rechtliche Absicherung für die Förderung der Freien Radios zu haben. Die freien Radios wären ohnehin über die „Charta der Freien Radios“ ausreichend definiert, widerspricht Veronika Leiner von Radio FRO. Zu befürchten ist, dass eine derartige Studie, so sie in Auftrag gegeben wird, den Schritt zu einer Reform weiter verzögern wird. „Die neue Konstellation im Land gibt Hoffnungen, dass das Klima gerade für das Thema freie Medienarbeit offener sein könnte“, meinte Andrea Mayer-Edoloeyi nach der schwarz-grünen Regierungsbildung.

Doch alleine mit Offenheit sind strukturelle Probleme der freien Medienarbeit nicht zu lösen. Nachhaltige Medieninitiativen bedürfen kontinuierlicher Förderung um ihren Beitrag zu einer pluralistischen Medienlandschaft leisten zu können.

Stefan „Hasi“ Haslinger

Stefan „Hasi“ Haslinger ist Geschäftsführer der KUPF, Vorstand im KV Waschaecht/ Wels, Ländervertreter IG Kultur.

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