Mittelfristige Finanzierung – ein Spiessrutenlauf?

Yupeidi und Yupeida Ð die mittelfristige Finanzierung ist da! Nicht nur aufgrund der Holprigkeit dieses Reims heißt es noch eine zeitlang Abstand zu nehmen vom Rundumschulterklopfen.

von Stefan Haslinger

Sicherlich ein paar Tapser der Anerkennung sind schon drinnen. Es gibt immerhin vom UHLH Pühringer die Zusage, gewissen Vereinen (welche aber doch bitte schon ein bischen etablierter sein sollten Ð oder?) die mittelfristige Finanzierung anzubieten. Aber die Crux bei der Sache ist nach wie vor, dass es keinen Vertrag mit diesen Vereinen geben wird, sondern nur eine Absichtserklärung Ð sprich der Gummiparagraph: Ònach Maßgabe der Mittel, bzw. vorbehaltlich der Zustimmung im LandtagÓ. Zwar werden für die betroffenen Vereine einige Abwicklungsmodalitäten der normalen Subventionsordnung wegfallen, aber die Unsicherheit und das Bangen ums Geld bleiben. Es ist auch so, dass beileibe nicht alle Vereine in den Genuss kommen werden, sondern nur jene, die den Bedarf nachweisen können Ð Mehrjahreskonzepte vorlegen können, Häuser haben, Angestellte haben, usw. Ð was eigentlich auch wieder Ð um das oft zitierte Gefälle ein wenig zu strapazieren Ð nur die Größeren betrifft.

Begeben wir uns aber doch kurz einmal ca. 25km südwestlich der Landeshauptstadt – nach Wels. Dort nämlich redet die Städtische Kulturverwaltung auch von der mittelfristigen Finanzierung. Aber das Modell, das sie vorsieht, unterscheidet sich von dem des Landes in einem wichtigen Punkt. Es sollen nur vertragliche Absicherungen gemacht werden (wohlgemerkt sind auch hier sogenannte ãNewcomerInnenÒ ausgeschlossen) und keine Absichtserklärungen. Zitat Kulturamtsleiter Walter Hödl: „Ich kann mich als Verfechter dieser Idee (der mittelfristigen Finanzierung Anm. d. Red.) bezeichnen, weil es für beide Seiten Vorteile bringt. Einerseits für die Vereine, die eine gewisse Absicherung ihrer Aktivitäten haben, andererseits eine Gewährleistung für uns als Subventionsgeber, weil wir wissen, welche Mittel gebunden sind. Aber, und das gilt es klar zu sagen, wir (das Kulturamt Anm. d. Red.) können diese Dinge nur empfehlen. Es gibt eben den Entscheidungsträger und der ist auf politischer Ebene, der muss letztendlich die Entscheidung treffen ob er das will oder nicht, und das hat natürlich schon Haken und Ösen, das muss man klar sagen, eine vertragliche Bindung bedeutet letztendlich für gewisse Zeit, sagen wir es einmal drastisch, einen Machtverlust.“ (Walter Hödl im Interview am 23.05.00)

Es drängt sich vor allem bei Letztzitiertem die Frage auf, ob nicht hier des Pudels Kern zu finden ist. Ist es nicht denkbar, dass sich die politischen Entscheidungsträger einfach davor scheuen, Macht aus der Hand geben zu müssen? Und hier soll noch gar nicht die politische Willkür zur Sprache gebracht werden, welche als Hauptinstrument das Geld einsetzt, sonder rein die Macht um das Wissen, dass die Vereine von den Geldern, welche die öffentliche Hand verwaltet, zu einem Gutteil abhängig ist.
So wie es aussieht, wird sich an dieser Abhängigkeit zumindest auf Landesebene so schnell nichts ändern. Ob Wels als Präzedenzfall herzunehmen sein wird, wird sich auch noch weisen – die Verhandlungen gehen jedenfalls in diese Richtung.

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