Ein Kommentar zur aktuellen oberösterreichischen Kulturpolitik.
von Andi Wahl
Die Zeiten, in denen wir leben, werden unbestritten schwerer und undurchsichtiger. Das wissen nicht nur wir, die es betrifft, sondern das wissen auch jene, die an den Macht- bzw. Entscheidungshebeln dieses Landes sitzen.
Und da in solchen Zeiten die Verunsicherung wächst – so denkt man sich wohl in den Kreisen der Entscheidungsträger – ist es immer gut, wenn man ein wenig auf „starker Mann“ macht. Das gibt den Menschen Sicherheit und selbst kann man auch immer ein wenig die „Sau rauslassen“. Das erspart so einem Politiker sicherlich die eine oder andere Therapiestunde. Wo man doch ohnehin immer so haushalten muss mit seinen Spesenkonten. Und überhaupt, was da in den letzten Jahrzehnten so eingerissen ist an Mitbestimmungsansprüchen, Konsultationsmechanismen und Mündigkeit der Staatsbürger, das ist doch wirklich kaum noch auszuhalten. Heute glaubt ja schon jeder, in staatspolitisch wichtigen Fragen mitreden zu können. Wozu, so fragt sich da der gewählte Mandatar, glauben die Leute eigentlich, dass wir politische Eliten haben? Die sind die einzig Berufenen, um weitreichende Entscheidungen zu treffen. Dazu steht ein Kapitän doch auf der Brücke, damit er den Überblick hat und den Kurs bestimmen kann. Zurufe von den hinteren Ruderbänken sind da mehr als entbehrlich. Die Ruderer sollen rudern und sich nicht das Steuern anmaßen. Ein Schiff zu steuern ist ohnehin schwer genug, da muss man sich schon etwas rühren können und kann sich nicht dauernd dreinreden lassen.
So, oder so ähnlich geht es wohl auch im Kopf unseres Landeshauptmannes und Kulturreferenten Dr. Josef Pühringer zu. Vor allem in Kulturbereich gebärdet er sich als starker Mann und verhindert seit Jahren die Einsetzung eines kompetenten Kulturausschusses. Den Landeskulturbeirat, ein Gremium, das ihn in kulturpolitischen Fragen beraten sollte, hat er auch zu einem Flüsterverein degradiert, der kein öffentliches Profil mehr hat. Auch „seinen“ BeamtInnen der Landeskulturabteilung diktiert er immer häufiger, wie sie Subventionsmittel zu vergeben haben und bevorzugt dabei ihm genehme Projekte seiner Du-Freunde. Auf Kritik – zum Beispiel von Seiten der KUPF – reagiert er immer gereizter, ja teilweise ausfällig. Wohl vor allem deshalb, weil die KUPF sein patriarchales Verhalten nicht akzeptiert und nach wie vor auf der Beibehaltung eines bereits erreichten demokratiepolitischen Niveaus besteht. Denn Kultur braucht keinen (wohlmeinenden) Patriarchen, sondern offene Strukturen, in denen Neues entstehen kann. Wird Dr. Pühringer in seinen patriarchalen Bestrebungen nicht bald Einhalt geboten, so wird sich die Kulturpolitik des Landes Oberösterreich wohl bald auf den Horizont des Landeshauptmann verengen, und der dürfte allem Anschein nach nicht besonders weit sein.