FAQ Kultur und Corona

Kulturveranstaltungen in Zeiten von COVID-19: Was ihr wissen müsst.

Laufend aktualisierte FAQs der KUPF OÖ (Stand 22.12.2021, 17:30)

1. Welche Einschränkungen im Kulturbereich gelten derzeit?

ACHTUNG: Regional sind weitere Maßnahmen möglich! Siehe die nächsten beiden Punkte:

Mit der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung endet der allgemeine Lockdown mit 11. Dezember 2021 in Österreich -> in OBERÖSTERREICH allerdings erst mit 16.12.21. Der Lockdown für Ungeimpfte bleibt überall aufrecht. Bitte konsultieren Sie für die anderen Bundesländer und deren Sonderregelungen auch die FAQ der IG Kultur Österreich und die Website “Corona Ampel” in der Rubrik “Regionale Maßnahmen” des Gesundheitsministeriums. Nachtgastronomie ist aufgrund der aktuellen Sperrstundenregelung nicht möglich. Alle Verordnungen finden sich hier.

UPDATE 22. Dezember: Eine Kontaktdatenerhebung ist ab 17. Dezember nur in Kultureinrichtungen erforderlich, in denen überwiegend Zusammenkünfte stattfinden (nicht in Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Büchereien und Archiven). Der Lockdown für Ungeimpfte wird um weitere 10 Tage verlängert. Neue Regeln ab 27.12.21:

Sperrstunde ab 27.12.21: 22 Uhr (auch an Silvester!)

Zusammenkünfte ohne zugewiesene Sitzplätze: Max. 25 Personen

Zusammenkünfte mit zugewiesenen Sitzplätzen: 500 Personen mit 2 G
1.000 Personen mit 2 G plus Test
2.000 Personen bei dritter Impfung plus Test
–> überall gilt die FFP2 Maskenpflicht

2. Regeln für Veranstaltungen und Zusammenkünfte in OÖ
OHNE zugewiesene Sitzplätze in geschlossenen Räumen:

  • Personenobergrenze: max. 25 Personen
  • Nachweispflicht: 2-G Nachweis
  • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 22:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Mindestabstand soll wenn möglich eingehalten werden
  • COVID-19- Präventionskonzept und Beauftragte*r (in Kultureinrichtungen auch unter 50 Personen!)

MIT zugewiesene Sitzplätze in geschlossenen Räumen:

  • Personenobergrenze: max. 2000 Personen
  • Nachweispflicht: 2-G Nachweis
  • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht (auch am Sitzplatz)
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 23:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Abstand soll beachtet werden
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r.
  • Anzeigepflicht: ab 50 Personen muss der*die Verantwortliche spätestens eine Woche vorher die Zusammenkunft bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzeigen. Dabei sind folgende Angaben zu machen:
    – Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die   Zusammenkunft Verantwortlichen,
    – Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
    – Zweck der Zusammenkunft
    – Anzahl der Teilnehmenden  & Präventionskonzept
    Die Anzeige hat elektronisch an eine von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde bekanntgegebene E-Mail-Adresse oder im Wege einer Web-Applikation zu erfolgen. Auch Sammelmeldungen für mehrere Veranstaltungen sollen zulässig sein. Ein COVID-19-Präventionskonzept muss bei der Anzeige nicht vorgelegt werden. Die Behörde kann diese Zusammenkünfte dennoch stichprobenartig kontrollieren.
  • Bewilligungspflicht:  ab 250 Personen muss eine Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde eingeholt werden. Dabei sind ein COVID-19 Präventionskonzept vorzulegen und jene Angaben zu machen, die auch bei der Anzeige zu erbringen sind:
    – Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die  Zusammenkunft   Verantwortlichen,
    – Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
    – Zweck der Zusammenkunft,
    – Anzahl der Teilnehmenden
    Die Behörden haben zwei Wochen für die Entscheidung ab vollständiger Vorlage dieser Unterlagen Zeit.
  • Registrierungspflicht: Der*die Verantwortliche hat von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am Ort der Veranstaltung / Zusammenkunft aufhalten, Kontaktdaten zum Zwecke des Contact-Tracing zu erheben. Diese umfassen:
    – Vor- und Familiennamen
    – Bei Bedarf darf die Identität geprüft werden
    – die Telefonnummer und wenn vorhanden die E-Mail-Adresse
    – sowie Datum und Uhrzeit des Betretens, eine QR Code Registrierung ist zulässig
  • Bereitstellung der Daten: sie müssen auf Anfrage an die Bezirksverwaltungsbehörde bereitgestellt werden. Die Daten dürfen ausschließlich zum Zwecke des Contact-Tracing verarbeitet werden Die Daten sind für 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.
    Datenschutz: Achtung bei öffentlichen Eintragungslisten, die Daten dürfen für unbeteiligte Dritte nicht einsehbar sein
    Im Falle von Besucher*innen-Gruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend. Es sind geeignete Maßnahmen zur Datensicherheit zu treffen (keine Einsicht durch Dritte, keine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken)

OUTDOOR OHNE zugewiesene Sitzplätze:

  • Personenobergrenze: max. 300 Personen
  • Nachweispflicht: 2-G Nachweis
  • Maskenpflicht: keine
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 23:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Abstand soll beachtet werden
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r.
  • Anzeigepflicht: siehe oben
  • Bewilligungspflicht: siehe oben
  • Registrierungspflicht: siehe oben
  • Bereitstellung der Daten: siehe oben

OUTDOOR MIT zugewiesenen Sitzplätzen:

  • Personenobergrenze: max. 4000 Personen
  • Nachweispflicht: 2-G Nachweis
  • Maskenpflicht: keine
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 23:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Abstand soll beachtet werden
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r.
  • Anzeigepflicht: siehe oben
  • Bewilligungspflicht: siehe oben
  • Registrierungspflicht: siehe oben
  • Bereitstellung der Daten: siehe oben

3. Kultureinrichtungen als Ort der beruflichen Tätigkeit, Workshops und Proben

BERUFLICHE TÄTIGKEIT

Der Ort der beruflichen Tätigkeit definiert sich durch den Nachweis einer Erwerbstätigkeit.

  • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht, außer es kann physischer Kontakt zu anderen Menschen ausgeschlossen werden.
  • “3G Regelung”. Können Künstler*innen bei Auftritten im Zuge einer Zusammenkunft eine erwerbsmäßige Begründung in Form von Gagen, Engagement, Einnahmenbeteiligung usw. vorlegen, kommen demnach die Regelungen der beruflichen Tätigkeit zur Anwendung und ein 3G Nachweis ist ausreichend.
  • Für ehrenamtliche Tätigkeiten und Tätigkeiten im Amateurbereich gilt grundsätzlich die 2G Regelung.
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r an Arbeitsorten mit mehr als 51 Arbeitnehmer*innen.

WORKSHOPS und KURSE

Rechtsgrundlage: §14 der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung sinngemäß

Grundsätzlich gelten für Workshops, Schulungen und Kurse die Regelungen von Zusammenkünften bzw. beruflicher Tätigkeiten. Somit gilt für Kurse und Workshops, die unbedingt zur beruflichen Aus- und Weiterbildung notwendig sind folgende Regelung:

  • 3-G Nachweis
  • FFP2 Maskenpflicht (ist diese aufgrund der Tätigkeit nicht möglich, müssen andere geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden)
  • 2 Meter Mindestabstand sollte beachtet werden
  • Für alle anderen Kurse und Workshops gelten die Regelungen für Zusammenkünfte.

PROBEN zu beruflichen Zwecken

Nach aktueller Rechtsgrundlage (6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung) sind Proben und künstlerische Darbietungen “zu beruflichen Zwecken” in fixer Zusammensetzung unter folgenden Bedingungen zulässig.

  • 3-G Nachweis
  • Ausarbeitung und Umsetzung eines dem Stand der Wissenschaft entsprechenden COVID-19 Präventionskonzepts zur Minimierung des Infektionsrisikos, basierend auf einer Risikoanalyse, mit Maßnahmen zu:
    ◦ spezifischen Hygienevorgaben,
    ◦ Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2 Infektion,
    ◦ Regelungen betreffen die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
    ◦ Regelungen zur Steuerung des Teilnehmer*innen-Aufkommens,
    ◦ Vorgaben zur Schulung der Teilnehmer*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen:
    ◦ optional: ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten, wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Teilnehmer*innen von Proben oder künstlerischen Darbietungen, beinhalten.
  • Bestellung eines*r COVID-19 Beauftragten
  • keine Maskenpflicht
  • 2 Meter Mindestabstand möglichst einhalten

–> Für Proben und künstlerischen Darbietungen, die nicht zu beruflichen Zwecken erfolgen, gelten grundsätzlich die Regelungen für Zusammenkünfte bzw. Ort der beruflichen Tätigkeit.

4. Was passiert mit bestehenden Verträgen, die aufgrund des Veranstaltungs-/Versammlungsverbots nicht eingehalten werden können?

Grundsätzlich liegt bei Veranstaltungen, die aufgrund des Veranstaltungsverbots bzw. des Versammlungsverbots abgesagt werden müssen, ein Fall von „höherer Gewalt“ vor.

Zunächst ist zu prüfen, ob die abgeschlossenen Verträge diesbezüglich Bestimmungen enthalten und etwa das Risiko einer Absage aufgrund „höherer Gewalt“ einer bestimmten Vertragspartei zugeordnet ist.

In den meisten Fällen wird es keine solche Regelung geben. In diesem Fall ist eine einvernehmliche Lösung zu suchen, die die Nachteile für alle Beteiligten möglichst gering hält, etwa durch Einigung auf einen Ersatztermin.

Ist dies nicht möglich bzw. kann die Veranstaltung nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, führt dies zur Vertragsaufhebung. Das bedeutet, dass die eingegangenen Verpflichtungen hinfällig sind und bereits erfolgte (An-)Zahlungen rückabgewickelt werden müssen. Beispielsweise entfällt für Veranstalter*innen die Verpflichtung zur Zahlung der Gage für Auftritte, für Künstler*innen entfällt die Verpflichtung zum Auftritt. Bereits geleistete Anzahlungen an den*die Künstler*in sind zurückzuzahlen. Wurden im Vorverkauf bereits Eintrittskarten verkauft, haben die Besucher*innen den Anspruch, sich den Ticketpreis zurückerstatten zu lassen. Wir rufen als KUPF OÖ allerdings die Bevölkerung in der Kampagne #norefundforculture auf, auf eine Rückgabe von Eintrittskarten zu verzichten.

5. Was passiert mit unseren Förderungen?

Bitte beachtet, dass – wenn ihr öffentlich geförderte Kulturprojekte/-programme nun nicht oder nur in abgeänderter Form umsetzen könnt – ihr umgehend die Förderstelle/n darüber informiert (es gibt eine Informationspflicht!).

Zumindest für Bundesförderungen wissen wir, dass für die Kontaktaufnahme keine Frist vorgesehen ist; eine rasche Kontaktaufnahme ist wichtig und sinnvoll, sobald die Auswirkungen auf das geförderte Vorhaben annähernd abschätzbar sind. Die wesentlichsten Parameter sind eine Änderung des Zeitpunkts und des Kostenrahmens, weitere Informationen sind je nach Vorhaben natürlich hilfreich.

Grundsätzlich gilt: Dokumentiert euren Einnahmenentfall möglichst gründlich. Welche Veranstaltungen sind entfallen? Wie viele Eintrittskarten weniger habt ihr verkauft/könnt ihr verkaufen? Welche Veranstaltungen musstet ihr ganz absagen? Wie viele Tickets mussten rückerstattet werden? Welche Aufträge wurden aufgrund des Veranstaltungsverbots storniert? Welche Sponsoren sind abgesprungen? Welche Folgekosten sind euch entstanden? Etc.

5. 1. Priorisierung Förderauszahlungen
Das Land Oberösterreich hat der KUPF OÖ zugesagt, dass alle Vereine mit laufenden Fixkosten (Raumkosten, Personal, etc.) in der Auszahlung der Förderungen priorisiert werden. Ihnen wird außerdem die gesamte Summe für das restliche Jahr, d. h. alle etwaigen offenen Ratenzahlung überwiesen, um Liquiditätsproblemen vorzubeugen. All jene Vereine, die noch keine Förderanträge gestellt haben, sollen dies vor diesem Hintergrund so schnell als möglich tun.

Die KUPF OÖ hat die Priorisierung der Förderauszahlungen in enger Absprache mit der Kulturdirektion unterstützt und bereits eine entsprechende Liste vorgelegt.

Auch die Stadt Linz hat der KUPF eine Umsetzung der vorgezogenen Ratenzahlung bei den Vereinen in der 3-Jahres-Förderung zugesagt, wobei von Fall zu Fall geprüft und entschieden wird. Betroffene Vereine melden sich bitte direkt in der Kulturabteilung der Stadt Linz.

Seitens des Bundes ist die Lage etwas anders: Eine Vorziehung von Fördertranchen zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit ist nur in begründeten Einzelfällen möglich, würde aber bei zu vielen Fällen zu einem zu hohen Verwaltungsaufwand und damit wieder zu Verzögerungen führen.

5. 2. Kulanz Förderabrechnungen
Das Land Oberösterreich sowie die Städte Linz und Wels haben zugesagt, die von der KUPF OÖ geforderte Maßnahme der Kulanz bei der Förderabrechnung im Falle von abgesagten Veranstaltungen umzusetzen.

Vom Land OÖ haben wir es seit 16. 3. schriftlich: Die oberösterreichische Landesregierung hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, auf die Rückforderung von bereits ausbezahlten Landesförderungen für Veranstaltungen und Events, die wegen des Corona-Virus nicht stattfinden können oder bereits abgesagt wurden, vorerst zu verzichten, um die Zahlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten.

Und auch der Bund hat diese Frage mittlerweile geklärt: Leistungen und Vorhaben, die nicht mehr durchgeführt werden (können), können bis zum Ausmaß der bereits entstandenen Verpflichtungen im Rahmen der bereits zugesagten Förderung anerkannt werden. Ein schriftlicher Kostennachweis ist dafür erforderlich. Wesentlich ist dabei, dass der entstandene Schaden minimiert werden muss. Das heißt, nicht erbrachte Leistungen können nicht voll ausbezahlt werden, aber bis zur Höhe bereits erbrachter Vorleistungen, Stornokosten, Abschlagszahlungen etc. Eine Rückabwicklung wird nicht verlangt, wenn bereits Leistungen erbracht worden sind. Kommt es durch eine Verschiebung eines Projekts zu zusätzlichen Kosten, muss darüber im Einzelfall entschieden werden, da eine budgetäre Bedeckung der Mehrkosten erforderlich ist. Betreffend die Vorgangsweise bei mehreren Fördergebern ist der Bund noch in Abstimmung mit den Ländern.

5. 3. Digitale Einreichung von Förderanträgen

Die Stadt Linz akzeptiert für ihre Sonderförderprogramme zusätzlich zur postalischen Einreichung nun auch Einreichungen per E-Mail (für normale Förderanträge war das bisher schon digital möglich).

6. Welche Hilfsmaßnahmen gibt es für Kulturvereine, Künstler*innen und Selbstständige in der Kulturbranche?

Der abermalige Lockdown stellt für viele Vereine eine existenzielle Bedrohung dar. Daher hat die KUPF OÖ wiederholt Bund, Land und die Kommunen aufgefordert, Maßnahmenpakete zur Hilfe für betroffene Kulturinitiativen zu schnüren. Seither sind wir in enger Abstimmung mit den öffentlichen Stellen und den politischen Verantwortlichen, um Schritt für Schritt für Entlastungen zu sorgen. Folgende Maßnahmen/Möglichkeiten gibt es derzeit:

Achtung: Viele der Websites wurden noch nicht mit den im November 2021 angekündigten Verlängerungen der Hilfsinstrumente aktualisiert!

6.1. NPO Fonds

Der bereits bekannte NPO Fonds soll sowohl für das Q4 2021 als auch das Q1 2022 verlängert werden, beide Zeiträume werden in separaten Phasen zu beantragen sein. Es ist davon auszugehen, dass wie bei den letzen beiden Phasen des NPO Fonds die Antragsstellung erst im Nachhinein möglich sein wird, also erst jeweils nach Ende des jeweiligen Quartals. Die genauen Regeln sind noch nicht bekannt, aber es ist davon auszugehen, dass ein Großteil der bisherigen Regeln übernommen wird. Das würde bedeuten, dass wieder einerseits der Einnahmenverlust im Quartalsvergleich zu einem der Vorjahre zu berechnen ist, andererseits eine Summe aus förderbaren Kosten (Miete, Betriebskosten, aber nicht Personal) sowie eine prozentuelle Pauschalsumme zu berechnen ist, wovon dann der niedrigere der beiden Beträge ausbezahlt wird. Der NPO Fonds wird vorerst mit 125 Mio € zusätzlich dotiert.

NEU: Alle geförderten Organisationen müssen sich an die COVID-Bestimmungen halten, ansonsten droht eine Rückzahlung der Hilfe. Erhält eine Organisationen eine Verwaltungsstrafe wegen Verstößen, z.B. im  Zusammenhang mit 2-G Kontrollen, dann müssen die Hilfen für den jeweiligen Monat zurückbezahlt werden.

Mehr Details: https://npo-fonds.at

6.2. Veranstalterschutzschirm

Durch den Schutzschirm sollen finanzielle Schäden, die durch Ccorona-bedingte Absagen oder Einschränkungen von Veranstaltungen entstehen, aufgefangen werden. Dieses Instrument, das tendenziell nur für große Betriebe attraktiv ist, wird für Veranstaltungen bis 30. Juni 2023 verlängert. Eine Antragsstellung soll bis bis 30. Juni 2022 möglich sein.

Mehr Details: https://www.oeht.at/produkte/schutzschirm-fuer-veranstaltungen

6.3. Comeback-Zuschuss Film

Die Ausfallshaftung für Filmschaffende kann nun bis 30.06.2022 werden, die Gültigkeit wurde bis 31.12.2022 verlängert. Mit dem Comeback – Zuschuss wird es unabhängigen Filmproduktionsunternehmen ermöglicht, COVID-19 bedingt unterbrochene oder verschobene Dreharbeiten von Kino- und TV-Produktionen fortzusetzen zu können. Zum einen sollen dadurch Produktionen, die bereits mit den Dreharbeiten begonnen haben und Einschränkungen durch COVID-19 bedingte Maßnahmen erleiden, die Produktion trotzdem fertigstellen können. Zum anderen sollen Produktionen trotz möglicher neuerlicher Einschränkungen bei Dreharbeiten in Zusammenhang mit COVID-19 starten können.

Die Antragsstellung läuft über das AWS.

Mehr Details: https://www.aws.at/comeback-zuschuss/

6.4. SVS-Überbrückungsfinanzierung für Künstler*innen

Die SVS-Überbrückungsfinanzierung für Künstler*innen wird von November 2021 bis März 2022 verlängert. Für die Monate des Lockdowns wird es eine erhöhte Zahlung von 1.000 € gebem für Monate ohne Lockdown 600 €.

Mehr Details: https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.859358

6.5. COVID-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF)

Bis 31.12.21 kann einmalig eine Beihilfe in Höhe von € 1.000 beantragt und bewilligt werden. Diese aktuelle Auszahlungsphase 4 soll jene Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler unterstützen, die trotz der bereits erfolgten und noch zu erwartenden Öffnungsschritte existenzbedrohliche Einnahmenausfälle verzeichnen. Sie ist für jene KünstlerInnen gedacht, die nicht anspruchsberechtigt für Überbrückungsfinanzierung der SVS oder dem Härtefallfallfonds der WKO sind. Nach Ende der aktuellen Phase 4 wurde eine Verlängerung für das erste Quartal 2022 in Aussicht gestellt, wobei die Höhe der Zahlung hier noch nicht bekannt ist.

Mehr Details: https://www.ksvf.at/covid-19.html

6.6. Härtefallfonds

Der Härtefall-Fonds ist eine Förderung für von der Corona-Pandemie getroffene Selbständige. Mit dem Förder-Instrument erhielten Unternehmerinnen und Unternehmer Unterstützung für ihre persönlichen Lebenshaltungskosten. Eckpunkte:

  • mind. 40 % Einkommensrückgang bzw. die laufenden Kosten können nicht mehr gedeckt werden.
  • Ersatzrate: 80 % zzgl. 100 Euro des Nettoeinkommenentgangs
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Maximaler Betrag: 2.000 Euro, Mindestbetrag: 600 €

Mehr Details: https://www.wko.at/service/haertefall-fonds.html

6.7. Kurzarbeit

Die Bundesrichtlinien für Corona-Kurzarbeit inkludieren alle MitarbeiterInnen (ausdrücklich auch Teilzeitmitarbeiter*innen, allerdings über der Geringfügigkeitsgrenze) sowie Geschäftsführer*innen, sofern sie ASVG-versichert sind. Die Unterschrift einer Kammervertretung ist nicht notwendig, wenn nicht vorhanden.

Aufgrund der vom Land Oberösterreich mit Gültigkeit 15.11. bis 05.12.2021 erlassenen 3. OÖ COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung hat das Arbeitsmarktservice festgelegt, dass Unternehmen mit einem Betriebsstandort in Oberösterreich, die der ÖNACE 2008 Klassifikation 56.30-1 (Bars und Diskotheken) angehören, als besonders betroffene Unternehmen gelten.

Damit entfällt die Verpflichtung, die wirtschaftliche Begründung durch eine Steuerberatung bestätigen zu lassen, für die Monate November und Dezember 2021 mindestens 50 % der Ausfallzeit von kurzarbeitenden Lehrlingen für Aus- und Weiterbildung zu nutzen.

Für Kurzarbeitsprojekte der besonders betroffenen Unternehmen in Oberösterreich, die zwischen 15.11. und 05.12.2021 beginnen, ist eine rückwirkende Begehrenstellung möglich. Die Frist endet zwei Wochen nach Beginn der Kurzarbeit, spätestens daher mit Ablauf des 19.12.2021.

Besonders betroffene Unternehmen in Oberösterreich mit einem laufenden Kurzarbeitsprojekt können einen Antrag auf Änderung einer laufenden Beihilfe mit der Begründung „Betretungsverbot“ (Auswahl im eAMS-Konto) stellen und damit 100 % Beihilfenhöhe erhalten.

Mehr Details: https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit

6.8. Ausfallsbonus

  • mind. 40 % Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 10-40% des Umsatzrückgangs; je nach Kostenstruktur der Branche
  • Maximaler Rahmen: 2,3 Mio Euro (statt bisher 1,8 Mio.)
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Wird vorraussichtlich nicht für gemeinnützige Organisationen beantragbar sein
  • Beantragung: ab 16. Dezember 2021

Mehr Details: https://www.bmf.gv.at/public/top-themen/ausfallsbonus.html

6.9. Verlustersatz

  • Mindestens 40 % Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 70 % bis 90 % des Verlustes
  • Maximaler Rahmen: 12 Mio. Euro (statt bisher 10 Mio.)
  • Zeitraum: Jänner (Verlängerung) 2022 bis März 2022
  • Wird vorraussichtlich nicht für gemeinnützige Organisationen beantragbar sein
  • Beantragung Anfang 2022

Mehr Details: https://www.bmf.gv.at/public/informationen/informationen-coronavirus/verlustersatz.html

6.10. Verzicht auf Mietzahlungen/Mietzinsminderungen

Mietzinsminderung aufgrund von eingeschränkter Nutzung
Je nach Einschränkung der Brauchbarkeit kann nach den §§ 1104 und 1105 ABGB  durch einen „außerordentlichen Zufall“ der Miet- oder Pachtzins teilweise oder gänzlich erlassen werden. Diese Regelung könnte auch für Vereine, die aufgrund der Covid-19 Maßnahmen ihren Mietgegenstand nicht (z. B. wenn es sich um Veranstaltungsräumlichkeiten handelt) oder nur eingeschränkt nutzen können, zutreffend sein. Maßgeblich ist hier der vertraglich vereinbarte Mietzweck. Handelt es sich lediglich um Büroräumlichkeiten, so wären diese theoretisch trotz der Verbote weiterhin für die Mitarbeiter*innen (unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes) nutzbar.

Rechtsexpert*innen raten allerdings zur Vorsicht, da es auf den jeweiligen Miet- oder Pachtvertrag ankommt, ob eine Minderung oder Befreiung möglich ist. Diese gesetzlichen Regelungen sind nicht vertraglich verpflichtend und könnten abgeändert worden sein. Ferner empfehlen sie abzuwarten, ob die unabhängigen Gerichte der Rechtsauffassung nach §§ 1104 und 1105 ABGB folgen werden!

6.11. AKM

Die AKM hat angekündigt, bei allen Branchen, deren Betriebsstätten aufgrund der aktuellen Verordnung nicht betreten werden dürfen und daher geschlossen sind, selbsttätig alle betroffenen Lizenzverträge mit Beginn der Schließung (22.11.2021) ruhend zu stellen (dies entspricht einer Aussetzung des AKM-Lizenzvertrages), ohne dass eine Meldung durch den Betrieb an die AKM notwendig ist. Für den Zeitraum der verordneten Schließung fällt kein AKM-Entgelt an!

4.12. #norefundforculture & #drüberretten

Die KUPF OÖ hat sich aufgrund der aktuellen Notsituation entschlossen, mit zwei Aktionen an die Solidarität ‘des Publikums’ zu appellieren. Sowohl #norefundforculture als auch #drüberretten richtet sich an die Konsument_innen von Kultur, die entweder auf ihre Ticketrückerstattung verzichten, wenn sie es sich leisten können, oder jetzt Kultur-Gutscheine kaufen, die erst einlösbar sind, wenn es wieder losgeht. Bei beiden Initiativen geht es schlicht darum, Liquiditätsengpässe zu vermeiden, bzw. die drohende Zahlungsunfähigkeit hinauszuzögern.

4.13. “Gutscheinlösung” für bereits verkaufte Tickets

Die bisher gültige Verpflichtung zur Rückerstattung von bereits erworbenen Tickets für Kunst-, Kultur- und Sportveranstalter*innen (sowie Eintrittskarten für Kunst- und Kultureinrichtungen) wurde bundesweit neu regelt: Anstelle der Rückerstattung kann (! – die Entscheidung bleibt den Veranstalter*innen/Einrichtungen überlassen) ein Gutschein ausgestellt werden, der bis 31.12.2022 gültig ist.
Wird der Gutschein bis dahin nicht eingelöst, so ist er zurückzuzahlen. Dabei gelten folgende Grenzwerte:
– für Tickets bis EUR 70: Gutschein in Höhe des Ticketpreises
– für Tickets zwischen EUR 70 und EUR 250: Gutschein in Höhe von EUR 70, der Differenzbetrag ist zurückzuzahlen
– für Tickets von über EUR 250: Rückzahlung von EUR 180, Gutschein für Differenzbetrag

7. Können wir als Verein Kurzarbeit in Anspruch nehmen?

Das neue Corona-Kurzarbeitsmodell kann auch von Kulturvereinen in Anspruch genommen werden.

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit (und in der Folge des Arbeitsentgelts) wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.

Verfahren:

– Kontaktaufnahme mit örtlich zuständiger Landesstelle des AMS.
– Gespräche mit Betriebsrat, wenn vorhanden.
– Sozialpartnervereinbarung: Binnen 48 Stunden Unterschrift der Sozialpartner bei unterschriftsreifer Vereinbarung.
– Antrag beim AMS: Das Muster für Sozialpartnervereinbarung, Betriebs- und Einzelvereinbarung wird in Kürze zur Verfügung stehen. Wir werden es nachreichen, sobald wir es haben.

Voraussetzungen für die Kurzarbeitshilfe von Seiten des AMS:

– Der/die Arbeitgeber*in vergütet neben dem Entgelt für die herabgesetzte Arbeitszeit dem Arbeitnehmer auch die ausfallende Arbeitszeit zum Teil (= Kurzarbeitsunterstützung);
– eine Sozialpartnervereinbarung;
– eine Betriebsvereinbarung; in Betrieben ohne Betriebsrat Einzelvereinbarungen;
– die Zustimmung des Arbeitsmarktservice.

Zu beachten ist weiters, dass, wenn das AMS die Kurzarbeit fördert, der/die Arbeitgeber*in während der Kurzarbeit kein Arbeitsverhältnis kündigen darf, es sei denn, dass das zuständige AMS in besonderen Fällen eine Ausnahme bewilligt.

Weitere Eckpunkte:

– Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Arbeitnehmer*innen das Urlaubsguthaben vergangener Urlaubsjahre und Zeitguthaben zur Gänze konsumieren. Bei Verlängerung der Kurzarbeitsvereinbarung über 3 Monate hinaus müssen Arbeitnehmer*innen weitere 3 Urlaubswochen konsumieren.
– Nettoentgeltgarantie: Arbeitnehmer*innen mit Bruttolöhnen über 2.685 Euro erhalten ein Entgelt von 80% des vor Kurzarbeit bezogenen Nettoentgelts, Arbeitnehmer*innen mit Bruttolöhnen zwischen 1.700 und 2.685 Euro erhalten 85%, Arbeitnehmer*innen mit Bruttolöhnen unter 1.700 Euro erhalten 90%. Die Mehrkosten trägt das AMS, nicht das Unternehmen.
– Überstunden während der Kurzarbeit sind möglich.
– Die Behaltepflicht nach Kurzarbeit wird auf 1 Monat verkürzt. Bei besonderen Verhältnissen kann auch diese entfallen. Während dieser Behaltefrist können auch zusätzliche überlassene Arbeitskräfte eingesetzt werden.
– Bei Urlaub und Krankenständen während Kurzarbeit gebührt dem/der Arbeitnehmer*in wie bisher das volle Entgelt wie vor Kurzarbeit.
– Die Normalarbeitszeit kann während Kurzarbeit im Einvernehmen mit dem Betriebsrat, in Betrieben ohne Betriebsrat mit dem/der Arbeitnehmer*in verändert werden. Die Zustimmungspflicht der Gewerkschaft entfällt. Die Sozialpartner sind von der Veränderung nur mehr zu informieren – spätestens 5 Arbeitstage im Voraus.
– Sozialversicherungsbeiträge sind auf Basis des Entgelts wie vor der Kurzarbeit zu leisten. Das AMS ersetzt dem/der Arbeitgeber*in die Mehrkosten voraussichtlich ab dem 1. Kurzarbeitsmonat.
– Die Corona-Kurzarbeit kann für maximal 3 Monate abgeschlossen werden. Bei Bedarf ist eine Verlängerung um weitere 3 Monate nach Sozialpartnergesprächen möglich.

FAQs des AMS zur Corona-Kurzarbeit gibt es hier.
Die entsprechenden Dokumente zu Detailinfos und für die Einreichung gibt es hier.

8. Was passiert, wenn das Veranstaltungs- oder Betretungsverbot missachtet wird?

Bei Missachtung des Veranstaltungssverbot drohten bisher Verwaltungsstrafen bis zu € 3.600 (für Besucher*innen) oder € 30.000 (für Veranstalter*innen bzw. Inhaber*innen von Betriebsstätten, die unzulässig betreten werden). Darüber hinaus sind auch Schadenersatzpflichten denkbar, wenn sich ein*e Besucher*in ansteckt.

9. Sitzungen, Mitglieder-/Generalversammlungen von Vereinen

Damit Vereine weiterhin handlungsfähig bleiben, wurden Sonderbestimmungen erlassen, die bis 31.12.2021 virtuelle Sitzungen ermöglichen, auch wenn sich dazu keine Regelung in den Vereinsstatuten findet. Details zu den neuen Richtlinien für virtuelle Sitzungen bzw. virtuellen Mitgliederversammlungen sind hier zu finden. Darüber hinaus können Generalversammlungen, an denen mehr als 50 Personen teilnahmeberechtigt sind, sogar ausnahmsweise bis Ende 2021 verschoben werden.

Ansonsten sind Treffen von Vereinsorganen prinzipiell auch weiterhin möglich.

10. Hilfsmaßnahmen Land OÖ

10.1. Hilfsmaßnahmen des Landes OÖ
Nachdem die KUPF OÖ mehrfach zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen vom Land gefordert hat, wurden nun einige ihrer Vorschläge umgesetzt:

> Härtefonds für Kulturarbeiter*innen
tba

> Ausschreibung für Werkankäufe bildender Künstler*innen
tba

> Arbeitsstipendien für Autor*innen
> Arbeitsstipendien für kultur- bzw. geisteswissenschaftliche Forschungsprojekte
> Arbeitsstipendien für Bildende Künstler*innen

> Kompositionsförderung
Für Musikschaffende besteht die Möglichkeit für zeitgenössische Kompositionen eine Förderung in Anspruch zu nehmen.

> Künstlerische Stipendien des Landes OÖ (Volkskulturpreis, Anton Bruckner-, Margret Bilger- und Adalbert Stifter-Stipendien), werden noch im Mai ausgeschrieben; die Ausschreibung für die Landespreise für Kultur und Talentförderungsprämien (in den Sparten Architektur, Fotografie, Film (Fachbereich Spielfilm und Dokumentarfilm), sowie Musik (Teilbereich: Improvisation, avantgardistische Musikexperimente und elektronische Musik inkl. Jazz)).

10.2. Überbrückungsfonds der Verwertungsgesellschaften
Die unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften (z. B. AKM, austro mechana, OESTIG, Bildrecht, VDFS, VAM, Literar Mechana, LSG) bieten verschiedene Überbrückungsfonds für ihre Mitglieder. Die Details dazu sind den jeweiligen Websites zu entnehmen.

12. Wichtige Kontakte

Das Informations-Service der Sektion Kunst und Kultur im Bundesministerium hat jetzt eine E-Mail-Adresse: kunstkultur@bmkoes.gv.at


Weiterführende Informationen


Informationsseite des Kulturministeriums


Informationsseite der Kulturdirektion Linz


AKM Kultur-Katastrophenfonds für Musikschaffende


Überbrückungsfonds der Verwertungsgesellschaft Bildrecht für BildurheberInnen


Katastrophenfonds der VAM für audiovisuelle MedienproduzentInnen


Sonderfonds der Literar-Mechana für SchriftstellerInnen


FAQ der Gewerkschaft für Angestellte und Selbstständige


Informationen zu den aktuellen Maßnahmen des Gesundheitsministeriums


Erlässe im Zusammenhang mit COVID-19

Ist noch etwas unklar? Meldet euch bei uns:

 


kupf@kupf.at

 


+43 732 79 42 88

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der KUPF OÖ ist ausgeschlossen.

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