Oft sitzt man wo, weil es einen interessiert. Dann hat man auch so seine Erwartungen. Und dann denkt man sich: Wozu war ich da!
So geschehen am Samstag bei der Podiumsdiskussion im Rahmen des Symposiums „Jugend und Rechtsextremismus“.
Was dort geboten wurden – von politischer Seite – war nicht mehr als das Absondern von Worthülsen, die – paradoxerweise – von politischer Seite kritisiert wurden.
Antworten gab es keine. Eher den verzweifelten Versuch zu erklären, warum es denn jetzt einen Rechtsruck bei Jugendlichen gibt. Als Auslöser Nummer Eins musste einmal mehr die FPÖ und ihr discoaffiner Strache herhalten. Das ist auch das einfachste, sich hinzustellen und zu sagen: „Der ist so populistisch, da wollen wir nicht mitmachen, aber leider mag die Jugend diesen Populismus.“
Dabei agieren die anderen Parteien (vertreten auf dem Podium, Grüne, SPÖ, KPÖ, die ÖVP soll aber von der Analyse nicht ausgenommen werden) doch nach gerade ähnlich, nur ein wenig „vorsichtiger“, ein wenig bewusster in der Wortwahl.
Das Problem des Rechtsrucks kann aber nicht die FPÖ sein. Die FPÖ und ihr Erstarken ist Symptom dafür, dass es einer radialen Demokratisierung der Gesellschaft bedarf.
Die Antifa macht es sich zu leicht, alles auf eine Partei zu fokussieren (das ist jetzt sehr verallgemeinernd, gibt aber vor allem den Eindruck der Diskussion wieder). Denn was gelingen muss, ist Antworten zu finden, die gesellschaftliche Relevanz haben. Dazu ist es notwendig Tatsachen als solche anzusprechen, und die realen Gegebenheiten und Notwendigkeiten anzuerkennen.
Wie wäre es denn, wenn sich die Parteien dazu bekennen würden, dass Österreich ein Einwanderungsland ist, dass der Sozialstaat (wie wir ihn kennen) zu einem Gutteil durch Zuwanderung gesichert wird? Wie wäre es denn, statt altbackenen Integrationskonzepten nach zuhängen, bewusst von Konzepten wie Interkultur und Diversity zu sprechen und Maßnahmen zu ergreifen, die diese auch gewährleisten können?
Pustekuchen!
Am selben Tag, an dem engagierte Jugendliche sich einen Nachmittag und Abend mit dem Phänomen des Rechtsrucks in (Ober-)Österreich auseinandersetzen, setzt der Bürgermeister der Stadt Wels Peter Koits auf „Law & Order“ und untersagt künftig das Messegelände in Wels als Durchreiseplatz für Roma. Der Grund dafür ist „Verschmutzung und Lärm“.
Hier lernen wir wieder einmal die gute und die böse Differenz: Guter Lärm und Schmutz: AC/DC – Böser Lärm und Schmutz: durchreisende Roma.
Dass das Fischen im Rechten Lager so nicht funktioniert, sollte Koits mittlerweile aber wissen. Die Leute gehen doch eher zum Schmied als zum Schmiedl.
PS: Herr Lüpke sei angesichts der Postings zum oben verlinkten Nachrichten-Artikel aufs Außerste bestätige.