Sicherlich ist es fraglich, ob Armin Thurnher (Chefredakteur des Falter es gerne sieht, wenn er in einem Blog-Beitrag zitiert wird. Sicherlich nicht fraglich ist, dass Thurnher in seinem letzten Kommentar (Falter 35/10), in welchem er sich auf die Budgetdebatte in Österreich bezog etwas sehr, sehr Gutes schrieb:
„Hieß Demokratie nicht gerade, die Dinge in der Öffentlichkeit zu diskutieren, ehe sie entschieden werden? Und bestand der Kern des Feudalismus nicht gerade darin, schädliche Einzelideen von den Untertanen fernzuhalten, damit diesen nicht auf üble Einzelgedanken kämen? Sie, die doch das Gemeinwohl nicht ebenso im Auge haben konnten wie der Fürst?“
Weil, wenn ich so etwas lese, dann fangen die Gehirnwindungen zu rotieren an. Wo werden Entscheidungen in der Öffentlichkeit diskutiert? Wie weit lässt die Transparenz es zu, dass – zumindest – die Betroffenen Gehör finden.
Mehrere Beispiele könnten hier aufgezählt werden. Nehmen wir nur das „Kulturleitbild von Oberösterreich her. Da wurden „die Untertanen“ lange mit Diskussionen bei Laune gehalten, ermutigt Debattenbeiträge zu liefern. Aber die Entscheidung, wie schließlich die „Staatszielbestimmung Kultur für Oberösterreich“ (Gunther Trübswasser) im Endeffekt aussehen wird, traf der Herrscher mit seinem Hofstaat.
Ja, ich weiß. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, und wir wählen uns unsere „VolksvertreterInnen“. Doch wenn das schon der Fall ist, dann sollte auch gar nicht erst damit begonnen werden, pseudo-partizipatorische Beteiligungsmöglichkeiten zu kreieren, ob die jetzt Kulturleitbild, Verwaltungs- oder Spitalsreform heißen.
Wenn es aber ernst ist mit der Diskussion, dann soll sie geführt werden. In der Öffentlichkeit, nachvollziehbar und transparent!