Über kurz oder lang mittelfristig?

Seit Jahren setzt sich die KUPF – im ständigen Versuch, die Rahmenbedingungen freier Kulturarbeit zu verbessern – mit wechselndem Erfolg dem Land OÖ gegenüber für mittelfristige Förderzusagen ein.

 

von Udo Danielczyk

Aufgabe der KUPF ist die Schaffung eines Umfeldes, in dem sich freie Kulturarbeit entwickeln kann, sei es auf ideeller Seite (durch Schaffung von Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit) oder auf materieller Seite durch Verhandlung und Sicherung der Förderbudgets auf Landesebene und durch ständige Verbesserung der Rahmenbedingungen freier Kulturarbeit. In diesen Bereich, zwischen kulturpolitische und gewerkschaftliche Agenden, fällt eben auch die mittelfristrige Finanzierung. Nachdem in den letzten Jahren einige wesentliche Erleichterungen erkämpft werden konnten (z.B. bezüglich “Ausländersteuer” – KUPF-Zeitung 83, Okt. Ô99), sollte durch längerfristige Förderzusagen (siehe KUPF-Postionspapier) seitens des Landes OÖ besseres Planen und zukunftsorientiertes Arbeiten sowohl für die Kulturinitiativen als auch für die Landeskulturdirektion gewährleistet werden. Diese Modell sieht dreijährige Förderverträge für die kulturelle Tätigkeit zwischen Land OÖ und den KIÕs vor, neben denen noch zusätzliche Förderungen für Sonderprojekte und Investitionen möglich sind. Die Vorteile für die KIÕs liegen klar auf der Hand: statt jährliche Ansuchen zu stellen und zu hoffen, daß die Fördersumme den Erwartungen, besser: dem geplanten Programm entspricht, würde mit einem Ansuchen die Finanzierung für drei Jahre sichergestellt. Dadurch würde natürlich eine jährlich wiederkehrende Unsicherheit in der Arbeit der KIÕs wegfallen, und die (ohnehin immer knappe Arbeitszeit) sowohl der hauptberuflichen, aber auch besonders der ehrenamtlichen MitarbeiterInnen deutlich entlastet. Diese Unsicherheiten betreffen viele Bereiche der Kulturarbeit: Viele Vereine schließen z.B. längerfristige Verträge ab (Mieten, Anstellungen, …) ohne eine Garantie zu haben, daß Fördermittel weiterhin in der benötigten Höhe fließen werden, andere beginnen Projekte und Jahresprogramme lange vor Subventionszusagen. Diese mittelfristigen Fördervereinbarungen verlangen natürlich von den KIÕs auch die Fähigkeit, das eigene Programm und die eigene Entwicklung auf drei Jahre im voraus zu planen. Allerdings haben die oö. Kulturvereine, die seit Jahren die kulturelle Landschaft in Oberösterreich maßgeblich prägen, schon längst bewiesen, daß sie diese erforderliche konstant hohe Qualität halten können, und daß sie in der Lage sind, in immer professioneller Weise mit den ihnen zur Verfügung gestellten Mitteln umzugehen. Diesen Frühsommer hat die KUPF dem Landeskulturreferenten LH Pühringer ihr Modell einer mittelfristigen Finanzierung vorgestellt, in der Hoffnung auf offene Ohren zu stoßen Ð hat doch LH Pühringer schon im November 1997 zugesagt, Förderungen für einzelne KIÕs in mindestens gleicher Höhe zu garantieren (Kupf-Zeitung 74, Dezember ’97). Diese Vereinbarung war auch Teil des Regierungsabkommens VP-SP nach den letzten Landtagswahlen. Doch leider kam es anders: zu mehr als der mündlichen Zusage, das Budget für Zeitkultur nicht zu kürzen, und der schriftlichen Zusage, der Geschäftsstelle der KUPF über drei Jahre eine Förderung in (mindestens) gleicher Höhe wie heuer zu garantieren, konnte sich der Kulturreferent nicht durchringen. Ein Ergebnis, mit dem die KUPF als Vertretung von 90 Mitgliedsvereinen naturgemäß nicht zufrieden sein konnte, kann und wird.

Anläßlich der Verhandlungen über das Landeskulturbudget 2000 kam das Rad scheinbar wieder ins Rollen. Ausgehend von einem Positionspapier des “Offenen Forums der freien Szene Linz” (entstanden unter Einbeziehung der KUPF letzten Winter im Rahmen des Kulturentwicklungsplans Linz) und dem doch sehr kostspieligen Musiktheaterneubau (und dann -betrieb) verhandelte Landesrat Haider (SP) mit LH Pühringer eine Erhöhung des Budgets für Zeitkultur von 10 Millionen Schilling (OÖN, 19. 11. ’99). Im Budgetansatz (Pressekonferenz von LH Pühringer, 25. 11. ’99) findet sich zwar nur eine Steigerung von ca. 18 auf ca. 25 Millionen (immerhin 25%), die fehlenden Millionen könnten sich aber durch das Nicht-Stattfinden des Festival der Regionen (erst wieder 2001) erklären. Ein interessantes Statement von LH Pühringer enthält auch ein Artikel der OÖN (>26. 11. ’99): “Der freien Szene (insbesondere “Kupf”) wurde zugesichert, daß sie in den nächsten drei Jahren auf jeden Fall mit dem heurigen Zuschuß rechnen könne [É]”. Die KUPF wird dieses Thema auf jeden Fall weiterverfolgen, und versuchen, in dieser für KIÕs so wichtigen Frage der Absicherung freier Kulturarbeit mit allen Beteiligten eine gemeinsame Lösung zu finden.

 

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