Auf der Suche nach Europas Identität

Das Kulturhauptstadtprogramm der EU existiert seit 1985. Es zielt nicht nur auf regionalpolitische Effekte ab, sondern soll auch das Gefühl der BürgerInnen Europas stärken, einem gemeinsamen Kulturkreis anzugehören. EU-Botschafterin Heidemarie Meissnitzer geht im Interview mit Thomas Diesenreiter auf Verbindungslinien zwischen dem Kulturhauptstadtprogramm und dem Konstrukt der Europäischen Identität ein.

Thomas Diesenreiter: Das Kulturhauptstadtprogramm soll den BürgerInnen Europas vermitteln, dass sie Teil eines gemeinsamen Kulturkreises sind. Klappt das?

Heidemarie Meissnitzer: Die Initiative „Europäische Kulturhauptstadt“ bietet eine beinah unvergleichliche Gelegenheit, die kulturelle Vielfalt in Europa aufzuzeigen bei gleichzeitigem Verweis auf Gemeinsamkeiten und diese erlebbar zu gestalten. Eine wesentliche Zielsetzung lautet, einen Beitrag zur langfristigen Entwicklung der Städte entsprechend ihrer jeweiligen Strategien, Besonderheiten und Prioritäten zu leisten. In der über 30jährigen Geschichte wurde auf ebenso positive wie vielfältige Weise die Wirkung und der Erfolg dieser Aktion unter Beweis gestellt. Neben einer deutlichen Stärkung und Diversifizierung des Kulturangebots, Erweiterung des Zugangs und Teilhabe an der Kultur, positiven Imageeffekten, zeigen die Ergebnisse immer auch eine Schärfung des internationalen Profils der Städte, neue Sichtweisen auf die eigene Geschichte und Wahrnehmung sowie eine bessere Verzahnung der Kultur mit anderen wichtigen Politikbereichen.

„Es gelingt den meisten Städten, sukzessiv und sinnlich wahrnehmbar zu verdeutlichen, was uns in Europa und als Europäer verbindet und leider auch trennt.“

Zusätzliche Investitionen zu einer wirtschaftlichen Belebung, neuen Schwung und Visionen auf die vorhandenen kulturellen und kreativen Ressourcen. Durch die wiederholte Neuausrichtung und insbesondere einer stärkeren Berücksichtigung partizipativer Angebote – zu nennen wäre hier z. B. das im Rahmen von Linz09 durchgeführte Schulprojekt „I like to move it move it“, bei dem über 70 KünstlerInnen mit über 2.000 SchülerInnen in 60 Schulen künstlerisch zusammengearbeitet haben – , gelingt es den meisten Städten, sukzessiv und sinnlich wahrnehmbar zu verdeutlichen, was uns in Europa und als Europäer verbindet und leider auch trennt. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass damit auch ein Beitrag für ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen europäischen Kulturraum geleistet wird. Dies mit nachweislichen Auswirkungen zu belegen ist noch ein schwieriges Unterfangen.

Wächst die europäische Kultur zusammen oder sehen wir eher eine Vielzahl an parallelen Kulturen nebeneinander? Stichwort Melting Pot vs Salad Bowl.

Vor dem Hintergrund einer bescheidenen EU-Rechtszuständigkeit für den Kulturbereich und der Einhaltung des auch weiterhin zu wahrenden Subsidiaritätsprinzips, ist es für viele Mitgliedstaaten noch immer nicht zulässig, von „einer“ europäischen Kultur zu sprechen. Vielmehr geht es um die europäischen KulturEN, die die Vielfalt und den Reichtum Europas widerspiegeln. Diese kulturelle Vielfalt arbeitet in Form von verschiedensten Projekten, Aktionen und Initiativen auf vielfältige Weise zusammen und verbindet sich transnational und grenzüberschreitend immer wieder neu.

Stichwort Brexit, Stichwort autoritäre Tendenzen in Polen, Ungarn etc.: Das Bedürfnis nach nationaler Identität innerhalb der EU scheint zuzunehmen. Muss das Kulturhauptstadtprogramm darauf Bezug nehmen – und wenn ja, wie?

Diese Frage würde ich mit einem eindeutigen Ja beantworten. Ich habe auch den Eindruck, dass dies – zumindest was die jüngere Geschichte des Kulturhauptstadtkonzeptes betrifft – der Fall war und ist. In diesem Kontext wäre an die Kulturhauptstadt 2016, Breslau in Polen, und an zahlreiche mutige KünstlerInnen und Kulturverantwortliche zu erinnern, die regimekritische Zeichen gegenüber ihren verstärkt autoritär agierenden Staat setzten. Die Berücksichtigung von sozialen und integrativen Aspekten neben kulturellen und wirtschaftlichen Strategien sind Teil einer zunehmend ganzheitlichen orientierten Stadtentwicklung und berücksichtigen die aktuellen Herausforderungen, die bedauerlicherweise beinah zum Alltag nicht nur eines urbanen Lebens geworden sind.

Gibt es so etwas wie eine europäische Leitkultur?

In diesem Fall würde ich lieber von einem europäischen Wertekonsens sprechen, der Prinzipien wie Freiheit, Sicherheit, Frieden, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität umfasst. Den Begriff Leitkultur halte ich persönlich eher für kontraproduktiv, weil er die Gefahr der Abgrenzung in sich birgt. Für das Funktionieren einer Gesellschaft sind soziale und kulturelle Normen in Bezug darauf, was man tut und was man unterlässt, sehr entscheidend.

Was kann die österreichische Kulturhauptstadt 2024 dazu beitragen, das Bewusstsein der ÖsterreicherInnen für Europa zu schärfen?

Mir fällt zu dieser Frage das 2011 von Stéphane Hessel veröffentlichte Buch „Engagez-vous!“ ein. Nicht nur die Politik, Medien, Bildungsinstitutionen, wir alle sind aufgerufen, uns im Rahmen unserer jeweiligen Möglichkeiten für Europa zu engagieren. Damit meine ich eine differenzierte, durchaus kritische und dennoch konstruktive Herangehensweise an das politisch einzigartige Projekt Europa. Bildung und Information spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, ebenso wie Dialog und Auseinandersetzung auf und zwischen allen Ebenen.

„Wir alle sind aufgerufen, uns im Rahmen unserer jeweiligen Möglichkeiten für Europa zu engagieren.“

Wünschenswert wären entsprechende Persönlichkeiten, die als Vorbilder für ein engagiertes und verantwortliches Handeln dienen könnten. Auch wenn in Europa und in der EU aufgrund der Gleichzeitigkeit verschiedener Krisen und sehr herausfordernder Szenarien nicht alles rund läuft, ist eine Rückbesinnung und Rückfall in nationale Kategorien keinesfalls ein gangbarer Weg.

„Auch wenn in Europa und in der EU aufgrund der Gleichzeitigkeit verschiedener Krisen und sehr herausfordernder Szenarien nicht alles rund läuft, ist eine Rückbesinnung und Rückfall in nationale Kategorien keinesfalls ein gangbarer Weg.“

Als Kulturhauptstadt 2024 wollen sich Regionen wie das Salzkammergut oder der Rheintalraum bewerben. Ist das – Stichwort Europa der Regionen – eine wünschenswerte Entwicklung?

In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass die Ausrichtung einer Kulturhauptstadt mit großen planerischen Anstrengungen sowie finanziellen und personellen Aufwendungen verbunden ist. Ein ganzjähriges Kulturprogramm zu gestalten und umzusetzen ist eine überaus anspruchsvolle Aufgabe. Einige Städte, insbesondere kleinere, ziehen es aufgrund beschränkter Kapazitäten daher vor, Kräfte und Ressourcen zu bündeln und sich gemeinsam den Herausforderungen und Chancen dieser Aktion zu stellen. Diese gemeinsame Vorgehensweise von Regionen erfolgt auch mit dem Ziel, und dies ist sowohl zu befürworten als auch wünschenswert, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklungspotentiale miteinander besser auszuschöpfen und die Region insgesamt zu stärken. Durch die Bildung neuer Partnerschaften und Netzwerke in der Region lassen sich die Ausstrahlungswirkungen erhöhen und die Aufmerksamkeit einer breiteren Öffentlichkeit gewinnen.

Kulturpolitik wird immer noch zum Großteil als Hoheit der Mitgliedstaaten gesehen. Wird sich in absehbarer Zeit etwas daran ändern? Braucht es neben einer Sozialunion nicht auch eine Kulturunion, wenn Europa ernsthaft zusammenwachsen soll?

Wie bereits oben ausgeführt, ist die Förderung und Wahrung der Vielfalt der KulturEN in Europa ein konstitutives Element der EU-Verträge. Die Idee, Europa als eine Kulturnation zu entwickeln ist weder mit dem Subsidiaritätsprinzip vereinbar noch hätte dieses Ansinnen die geringste Chance auf Unterstützung bei den Mitgliedstaaten. Wir alle müssen uns jedoch engagieren und insbesondere die Finanzverantwortlichen als Partner und Verbündete gewinnen, damit die Kulturkompetenz auf europäischer Ebene auch künftig nicht nur erhalten bleibt, sondern sich möglichst visionär weiterentwickeln kann. Dafür bedarf es auch eines eigenständigen, sichtbaren und wirkungsvollen Förderprogramms für die Kultur, das den Bedürfnissen, Besonderheiten und Herausforderungen der europäischen Kulturszene in einer möglichst umfassenden Form gerecht wird.

Die EU trägt meist nichts bis wenig zu den Budgets der Kulturhauptstädte bei. Wäre es nicht sinnvoll, mehr Mittel aus dem EU-Budget für die Kulturhauptstädte bereitzustellen?

Ich möchte betonen, dass generell für den Kulturbereich auf EU-Ebene sowie insbesondere auch für die Aktion Europäische Kulturhauptstadt mehr Mittel wünschenswert wären. Mit dem BREXIT geht der EU ein wichtiger Nettozahler verloren und die nun beginnenden Arbeiten und Überlegungen über einen künftigen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 geben nicht wirklich Anlass für Hoffnungen für Erhöhungen des EU-Kulturbudgets. Vielmehr sind Kürzungen vor diesem Hintergrund und der allgemeinen Stimmungslage zu befürchten. Auch wenn der finanzielle EU-Anteil insgesamt nur ein geringer ist, so entfaltet dieser eine beachtliche Hebelwirkung. Die Städte und das jeweilige Umfeld sowie die Landes- und Bundesebene werden durch EU-Förderungen angeregt, erhebliche Summen in die Kulturprogramme und damit verbundene sowie darüber hinausreichende Infrastrukturentwicklungen zu investieren.

Das Creative Europe Programm wird derzeit evaluiert. Die Interessenvertretungen wie auch die KUPF haben einige Kritikpunkte formuliert und mögliche Verbesserungen vorgeschlagen. Wie stehen die Chancen dafür, dass im laufenden Programm Adaptierungen vorgenommen werden? Beziehungsweise gibt es Chancen auf einen Ausbau des Programms in der darauf folgenden Förderperiode ab 2021?

Der Konsultationsprozess zur Evaluierung des Creative Europe Prozesses ist bereits seit einigen Monaten in vollem Gange und neigt sich allmählich dem Abschluss zu. Bis zum Jahresende sollen die Ergebnisse zu dieser Evaluierung vorliegen. Substantielle Adaptierungen, die eine Abänderung des Legislativvorschlages erforderlich machen, werden sich aufgrund eines damit langwierig verbundenen Verfahrensprozedere für die laufende Programmperiode zeitlich nicht mehr ausgehen. Kleinere Anpassungen könnten jedoch im jährlich zu erstellenden Arbeitsprogramm sehr wohl ihren Niederschlag finden. Die Ergebnisse und Vorschläge aus der Konsultation werden eine wichtige Grundlage für die Entwicklung und Ausrichtung der nächsten Programmperiode ab 2021 bilden. Bereits begonnen haben die Diskussionen und Überlegungen zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, der die entscheidende Basis und Voraussetzung für alle EU-Förderprogramme bildet. Es gibt die berechtigte Sorge, dass aus Effizienzgründen kleinere Förderprogramme – wie eben auch das Creative Europe – in größere Fördertöpfe wie das Horizon 2020, COSME oder Erasmus+ eingebettet werden könnten. Um diese für den Kulturbereich nicht gewünschte Stoßrichtung und Entwicklung abzuwenden, wird sehr viel Überzeugungsarbeit zu leisten und ein neues, nicht ökonomisch orientiertes Narrativ, zu entwickeln sein.

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