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„Das-kann-ich-auch“-Kunst-Verständnis
oder „Man muss darüber nachdenken, ob ich jetzt Kunst fördere, die ich auch für privaten Eintritt am Wiener Gürtel bekomme.“
Es gibt Bücher, die tausende mögliche Definitionen über Was-ist-Kunst auseinandersetzen. Für die FPÖ ist das rasch beantwortbar oder zumindest weiß die FPÖ was Kunst nicht ist, beispielsweise: „Rudelbumsen sei einmal keine Kunst.“
Dieser blumigen Sprache bemächtigt sich die FPÖ, wenn sie sich zur aktuellen Ausstellung in der Secession äußert. Denn dort stellt der Schweizer Künstler Christoph Büchel seinen Ausstellungsraum mit dem Titel Element6 aus. Und für die FPÖ ist es „eine Schweinerei, den als Kunst zu deklarieren.“
Es ist uns nicht egal, aber …
Am Freitag, den 12. Februar, haben sich in Wien 200 Juristen aus 30 Staaten getroffen, um sich im Rahmen der 38. Europäischen Präsidentenkonferenz mit der Möglichkeiten der Verschiebung vom Rechts- hin zum Überwachungsstaat zu beschäftigen. Zentrales Thema dieses Treffens war die Vorratsdatenspeicherung. Die Vorratsdatenspeicherung, also die über mindestens ein halbes Jahr gespeicherten Daten der Telefon- und Internetkommunikation (wer wen wann von wo aus kontaktiert hat), bedingt, dass Daten quasi anlaßlos und verdachtsunabhängig, sozusagen als präventive Sicherheitsmaßnahme gespeichert werden, damit im Falle des Verdachts, die vermeintliche Täterschaft überführt werden kann. Tatsächlich beauftragte das Infrastrukturministerium letztes Jahr das Ludwig-Bolzmann-Institut für Menschenrechte (BIM) mit dem Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung.