Liebe zum Alten – Mut zum Neuen ist das Credo von Landeshauptmann und Kulturreferent Josef Pühringer. Angesichts des Budgetvoranschlags 2011 stellt sich die Frage, wo die finanzielle Ausstattung für das Neue bleibt.
Ich will jetzt gar nicht mit Zahlen nerven. Die kann sich jede selbst anschauen. Die wichtigste Aussage ist, dass das Kulturbudget relativ konstant bleibt und von großen Kürzungen verschont bleibt. Jetzt gibt es jene die sagen, dass das – angesichts der globalen Krise der Finanzmärkte – ein Erfolg ist. Dann gibt es aber auch jene, die die absoluten Zahlen gerne noch ein wenig hinterfragen. Zu denen gehöre auch ich. Denn wenn alles gleich bleibt, bleibt ja alles gleich. Das würde ja Stillstand bedeuten. Und Stillstand und Kultur sind doch diametrale Gegensätze. Wie aber soll in einem derartig eng geschnürten Budgetkorsett ein Handlungsspielraum möglich sein? Noch immer (auch für 2012) sind fast 89% des Kulturbudgets fix gebunden, durch Verträge, Personalvereinbarungen und dergleichen. Eine Dynamisierung des Förderwesens ist unter diesen Umständen de facto nicht möglich. Jetzt gibt es jene, die sagen, dass die Umverteilung ganz leicht wäre, wenn das Land z.B. auf die eigenen Großveranstaltungen verzichten würde und das darin gebundene Geld dadurch frei wäre. Andere wiederum meinen, dass das Landesmusikschulwerk (immerhin 37,64% des gesamten Kulturbudgets) ruhig ein paar Federn lassen könnte. Dann gibt es aber auch jene, die diese Maßnahmen als zu kurzsichtig bezeichnen. Zu denen gehöre auch ich. Ohne eine substantielle Erhöhung des Kulturbudgets werden nämlich auch die oben skizzierten Änderungen auf Dauer nicht dazu führen, dass der Ermessensspielraum größer wird, sondern es werden kurzfristig Mittel lukriert. Und dann ist da auch noch die Frage, wie denn die Verteilung von eventuell neu lukrierten Mittel passiert.
Werden die Löcher in der Gießkanne grösser gebohrt oder neue Löcher gemacht? Oder ginge das Land den Weg einer mutigen Kulturpolitik und würde diese auch als Instrument gesellschaftlicher Steuerung begreifen? So wie es ist, ist es bequemer. Die Städte und Orte stehen Schlange um eine Landesausstellung zu bekommen, die Musikschulen sind das kulturelle Bollwerk in „Landeseigentum“ schlechthin und die großen Tanker (die bald ein neues Mutterschiff namens Musiktheater bekommen) sind dazu angehalten Oberösterreich in Europa zu positionieren. Dies alles ist vorherbestimmt und absehbar. Keine Gefahr die davon ausgeht.
Wenn jetzt aber eine Förderlogik einsetzen würde, die Zuwendungen der öffentlichen Hand wirklich steuernd einsetzt, dann würde das auch heißen, dass sich die Verwaltung aber auch der politische Referent intensiver mit den Themen, die aufs Tapet kommen auseinandersetzten müsste. Es würde bedeuten, dass gesellschaftliche Schwerpunkte gesetzt werden, Initiativen angehalten würden, sich mit diesen auseinander zu setzen, und weiter zu denken. Das wäre – anfangs – für alle Beteiligten etwas unbequem. Reibung würde entstehen, Konfliktlinien würden verschoben werden. Das wäre schön. Das wäre zu schön um wahr zu sein. Das wäre aber ehrlich verstandener Mut zum Neuen.
