Parteien und Positionen

Die alte Tante KUPF! Im Rahmen ihrer Wahlkampfbegleitungen folgt sie alle paar Jahre einer sorgfältigen Liturgie des Fragen-Stellens. Ein wohl durchdachter Fragenkatalog erging auch heuer an die antretenden Parteien – es kommen also auch die KP und Neos zu Wort, nur auf die Christen hat die KUPF vergessen. Blitz hat sie deshalb aber noch keiner getroffen.

Fünfzehn Fragen zur oberösterreichischen Kulturpolitik hat die KUPF zusammengestellt und prüft damit den kulturpolitischen Stand der Dinge der Parteien. Von einem verklausuliertem „Was macht ihr eigentlich?“ bis zu „Was wollt ihr eigentlich?“ ist alles darin versteckt, Standpunkte zu mehrjährigen Förderverträgen, Freien Medien und Regionalentwicklung werden abgeklopft. Die Beantwortung der Fragen erstreckt sich meist über mehrere A4-Seiten und ist somit für den Abdruck an dieser Stelle untauglich. Connaisseusen seien also auf die KUPF-Website verwiesen, wo sich die vollständigen Antworten finden, hier bieten wir eine kurze, bruchstückhafte Vorausschau.

Erfolge und Aussichten
Es sagt viel aus, dass die ÖVP zuallererst das Musiktheater, die Grünen das novellierte Kulturfördergesetz und die SPÖ den parteieigenen Kulturverein als größte Erfolge der letzten Legislaturperiode herausstreichen. Erfrischend ehrlich die FPÖ: Kulturpolitik versteht sie als „Erhalt der Volkskultur sowie die Förderung von Brauchtumsveranstaltungen und Heimatvereinen“ – wobei die F bei der Beantwortung der Fragen überhaupt durch eine lobenswerte Knappheit und Unverblümtheit heraussticht und sich, das muss man ohne Zynismus anerkennen, der blumigen Wahlkampfsprache der anderen Parteien entzieht. Bei der VP hingegen ist eine gewisse Affinität zur eigenen Macht nicht zu leugnen: Es gäbe in OÖ keine kulturpolitischen Versäumnisse, sondern allenfalls noch nicht erreichte Ziele! Darth Vader könnte es nicht besser formulieren.

Geld oder Leben
Des Pudels Kern ist natürlich die Sache mit dem Cash. Das wissen auch Parteien im Wahlkampf: Fast alle versichern der KUPF, das Budget für Zeitkultur eh erhöhen zu wollen – wobei die ÖVP dies ausdrücklich von der Konjunkturlage abhängig macht. Ausnahme sind die Freiheitlichen, die das oö Kulturbudget für „ausreichend dotiert“ halten. Die Grünen preschen am weitesten vor, sie wollen erhöhte Strukturfinanzierungen für die Freie Szene dezidiert zum Thema allfälliger Koalitionsverhandlungen machen.
Wobei Geld nicht gleich Geld ist: Während die ÖVP wenig Freude mit hauptberuflichen freien KulturarbeiterInnen bzw. deren öffentlicher Finanzierung hat und die FPÖ diesen empfiehlt, gegebenenfalls „einer anderen Beschäftigung nachzugehen“, wollen SP, Grüne, KP ausreichende Basisfinanzierung für die Anstellung dieser Menschen ermöglichen. Die Neos umschiffen diese Frage, flechten dafür aber in die Debatte rund ums Budget Reizworte wie „Evaluierung“, „Förderoptimierung“ und „Zielvereinbarungen“ ein und bemängeln fehlende steuerliche Absetzmöglichkeiten für MäzenInnen.
Wenn es um Geld für migrantische Kulturarbeit geht, bemühen sich alle um humanen Anstrich, sogar die ÖVP will hier Schwerpunkte setzen. Während die Neos in diesem Kontext die „Integration“ von ZuwanderInnen durch „Feste der Kulturen“ fördern wollen, setzen Grüne, KP und SP auf interkulturelle Konzepte – wobei die KPÖ dezidiert von politischem Antirassismus spricht. Die FPÖ wünscht sich hingegen die Integration von MigrantInnen in hiesige Heimat- und Brauchtumsvereine.

Freie Medienszene
Die Freien Medien (unter diesem Label firmieren vor allem die freien Radios sowie Dorf-TV) in Oberösterreich waren der KUPF sogar zwei Fragen wert. An ihrer Sinnhaftigkeit zweifelt zumindest offiziell niemand mehr (allerdings hat die KUPF auch nicht danach gefragt) – sehr wohl aber an der KUPF’schen Suggestivdiagnose vom Rückzug der etablierten Medien aus der Kulturberichterstattung: FPÖ und SPÖ bezweifeln diese ausdrücklich. Die FPÖ lehnt eine Erhöhung der Mittel ab, die ÖVP sieht wohl keinen großen Bedarf, signalisiert aber anstandshalber eine gewisse Diskussionsbereitschaft. Euphorisch Grüne und Rote, die sich klar für eine Erhöhung der Mittel in der nächsten Legislaturperiode einsetzen wollen. Am interessantesten auch hier eindeutig die Neos: Sie gestehen, noch keine Position zu den Freien Medien in OÖ zu haben, verweisen aber auf das eigene Rundfunk-Verständnis. So wollen die Neos etwa den ORF als Sender abschaffen („vertikal desintegrieren“), ihn aber als Produzenten von „public values“ erhalten – diese öffentlichen Inhalte sollen dann von privaten Sendern ausgestrahlt werden. Privaten Medienanbietern wollen die Neos durch Abschaffung der Werbeabgabe unter die Arme greifen – für die werbefreien BürgerInnen-Radios bliebe dies freilich zwecklos.
 
Aus- und Einblicke
Insgesamt triefen viele Antworten vom Schmalz des Wahlkampfes! Die gelernte KulturarbeiterIn ahnt: Nach der Wahl schauts anders aus. Dennoch ermöglicht die Lektüre der Antworten tiefe Einblicke in das kulturpolitische Verständnis der jeweiligen Player. Der große Nutzen derartiger Frage-Antwort-Spiele liegt wohl im Prozess an sich: Parteien werden gezwungen, politisch Stellung zu beziehen. Man wird sie zur rechten Zeit an ihre Versprechungen erinnern müssen.

 

 

Alle Fragen und Antworten online unter
kupf.at/wahl2015

 

 

Comic von Stephan Gasser

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