Heute: Einigkeit

Thomas Rammerstorfers neue Rubrik zur Stimmungslage des Dritten Lagers in OÖ.

 

Zukunftsprognosen überlasse ich eigentlich anderen Spinnerinnen; heuer riskier ich aber mal eine: Auch 2010 wird Oberösterreich Zentrum rechtsextremer Aktivitäten sein, und aufgrund ihrer besseren Verankerung in Gemeinderäten etc. wird die NS-Szene noch frecher als bisher auftreten. Das operetteske „Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung” wird nur dann gegen das braune Treiben einschreiten, wenn genügend medialer Druck besteht – was nur in besonders krassen Wiederbetätigungsfällen der Fall sein wird. Und die Staatsanwaltschaft Linz wird das tun was sie am besten kann: Keine Anklage erheben.

Den ersten Großevent hat die Szene für 8. Mai in Linz geplant. Ein Trauermarsch für die im Zweiten Weltkrieg entleibten Wehrmachtssoldaten soll die Stadt beglücken. Mobilisiert wird in erster Linie via facebook. Und während sich das Führungspack des Dritten (Reichs)-Lagers in unserem südlichen Bananen-Bundesland mehr schlägt als verträgt, ist in Oberösterreich traute Eintracht angesagt. Die mittlerweile über 600 facebook-Unterstützerinnen sind ein heterogener Haufen: vom Nazi-Hooligan zum parlamentarischen Mitarbeiter des BZÖ, vom Ex-VAPO-Terroristen zu jeder Menge freiheitlichem Jungvolk, garniert mit NVPlern, Bunten, Nazi- Metallern und Schilauf-Patrioten. Dem Pöbel dürstet´s nach Action, der rechtsextremen Jugend ist es zuwenig, nur in den Wahlkämpfen als Jubelperser aufzutreten und ansonsten brav daheim Däumchen zu drehen.

Die Einigkeit im rechten Lager ist auch in Wels deutlich zu merken, und hier impliziert sie sogar Teile der ÖVP. Der Feldzug der rechtsextremen „Bunten” gegen den sozialdemokratischen Bürgermeister wird massiv von „schwarzen” Medien unterstützt, zuvor hatte schon die Spitze der „Jungen ÖVP” für die Blauen in der Stichwahl gegen SP-Koits aufgerufen. Der Hass auf die Sozialdemokratie bzw. auf alles vermeintlich „Linke” lässt neue Allianzen von der vermeintlichen politischen Mitte bis hin zu Neonazis entstehen.

Dem Angriff der Reaktionäre muss eine solidarische antifaschistische Bewegung begegnen. Gerade die Kulturschaffenden, weniger verseucht von Parteipolitik, ideologischen Dogmas und Machtansprüchen als die „traditionellen” Antifas, werden in ihr eine grosse Rolle spielen, was letztes Jahr bei den wichtigen und erfolgreichen Aktivitäten zum 1. Mai in Linz sowie zur Bürgermeisterstichwahl in Wels auch schon der Fall war. Wenn wir im spirit dieser zwei Bewegungen weiter machen, wird die Prognose für 2011 deutlich besser ausfallen.

 

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