Politikkolumne von Martin Wassermair

Das politische System der Nachkriegszeit. Jahrzehntelang aufgeteilt zwischen Rot und Schwarz – von staatsnahen Unternehmen bis in die entlegenste Amtsstube. Doch mit der Sozialpartnerschaft scheint es vorbei zu sein.

Österreich steht an der Zeitenwende. Das lassen uns Tag für Tag die Medien wissen. Das Land sollte eigentlich glücklich sein. Heide Schmidt etwa ist eine Persönlichkeit, die immer das politische Ziel verfolgte, den ewigen Bund von SPÖ und ÖVP zu durchbrechen. Als ich ihr beim ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl in der Wiener Hofburg begegnete, zeigte sie sich keineswegs zufrieden. „Es ist der Preis, den wir jetzt dafür bezahlen.“

Somit ist es an der Zeit, die leichtfertige Verwendung des Begriffs „Zeitenwende“ zu hinterfragen. Wie war das noch in den 1980er Jahren? Mit dem Rückbau des Wohlfahrtsstaates hat der repressive Triumphzug der Neoliberalen doch schon so richtig begonnen. Und auch die globale Finanz- und Spekulationskrise hinterlässt bis heute tiefe Spuren. Die Betroffenen sind gut beraten, den breiten Unmut endlich in Widerstand zu übersetzen. Zeitenwende hin oder her.