Ein Rückblick auf ein turbulentes Budgetjahr und einen Verhandlungserfolg der KUPF.
Von Udo Danielczyk
Ziemlich erschüttert waren die ersten Vereine, denen im Frühjahr 2004 die Subventionszusagen des Landes OÖ für ihr Jahresprogramm zugestellt wurden. Immerhin wurden vielen Initiativen die gewohnten Förderungen kommentarlos um 15% gekürzt. (Die KUPF-Zeitung berichtete ). Die mit dem Budget 2004 beschlossene Budgetsperre in der Höhe von 15% wurde direkt auf einzelne Förderungen umgelegt, und nicht ? wie in den Jahren davor bei 10%igen Budgetsperren üblich ? verwaltungsintern aufgefangen. Wurde die Sperre früher immer im Herbst aufgehoben, so konnte 2004 nicht sicher mit der Aufhebung gerechnet werden.
Für viele Kulturinitiativen bedeutete das finanzielle Einschnitte, die nicht so leicht wett zu machen waren, während die erzielten Einsparungen für das Gesamtbudget des Landes fast irrelevant sind. Besonders hart wirkte sich aus, dass die Kürzungen mitten im Budgetjahr erfolgten und viele Vereine erst im laufenden Programm über die definitive Höhe ihrer Förderung erfuhren. Die Initiativen arbeiten überdies mit knapp kalkulierten Budgets und einem hohen Maß an (ehrenamtlicher) Selbstausbeutung, so dass Kürzungen an Qualität und Quantität der Kulturarbeit leider die einzige Möglichkeit darstellen, einem zu großem Minus am Jahresende entgegen zu wirken.
Argumentiert wurde die Notwendigkeit der Budgetsperre seitens der Verantwortlichen immer mit der schlechten wirtschaftlichen Situation, die zu hohen Ausfällen bei den Bundesertragsanteilen, einer der wichtigsten Finanzierungsquelle der Länder, führte, sowie mit künftigen Einnahmenausfällen durch die Steuerreform. LH Pühringer, zugleich Finanz- und Kulturreferent in Personalunion, stellte der KUPF im Juli in Aussicht, im November über eine mögliche Aufhebung der Budgetsperre sowie die Budgetentwicklung 2005ff zu informieren, kündigte jedoch bereits magere Jahre und Stagnation der Budgets an. Seitens der Regierungsparteien VP, SP und auch der Grünen wurde im Sommer zwar heftig an einer Lösung für den Sozialbereich gearbeitet, der Kulturbereich fand (seit einer Presseaussendung der Grünen im Mai d. J.) keine Erwähnung mehr in der Öffentlichkeit.
Erfolgreiche Lobbyingarbeit der KUPF Ein klarer Auftrag für die KUPF, sich für die Aufhebung der Budgetsperre und ausreichende Dotierung des Budgetansatzes für die Kulturinitiativen 2005 einzusetzen. Daher verordnete sich die KUPF eine umfassende Informations- und Lobbying-Tour zu VertreterInnen aller drei Regierungsparteien, um im Rahmen der Budgetverhandlungen für 2005 nicht nur auf Ebene des zuständigen Referenten LH Pühringer Überzeugungsarbeit für die Budgetsituation der Kulturinitiativen zu leisten. Gepaart mit ? aus Sicht der KUPF berechtigter ? Kritik an Verantwortlichen aller Regierung- sparteien, sich nicht (genug) für die Interessen der Kulturinitiativen einzusetzen, brachte diese Strategie der KUPF zwar keinen Beliebt-heitspreis ein, (siehe Gnackwatsch’n Seite 13), aber letztendlich den gewünschten Erfolg: Ende Oktober wurde politisch vereinbart, die Budgetsperre für Kulturinitiativen aufzuheben. SP (LH-Stv Haider und Klubobmann Frais) sowie die Grünen (Klubobmann Trübswasser) ließen es sich nicht nehmen, der KUPF die Aufhebung der Budgetsperre sowie die Absicher-ung des Budgets 2005 als Verhandlungserfolg der eigenen Partei der KUPF persönlich mitzuteilen …
Budget 2005: Erhöhung für Kulturinitiativen Oberösterreich ist also derzeit wirklich anders: Während in anderen Bundesländern die Kulturbudgets für Zeitkultur vor allem mit dem Sparstift bearbeitet werden, wird in Oberösterreich auch dank des massiven Einsatzes der KUPF der Fördertopf für Kulturinitiativen erhöht: +18% gegenüber dem vergleichbaren Budgetvoranschlag 2003 und immerhin noch 7% Steigerung gegenüber den tatsächlich ausgezahlten Förderungen 2003 (Rechnungsabschluss). Dieser Zuwachs ist umso erstaunlicher, als sich der Landesbudgetvoranschlag 2005 im Kulturbereich als Sparbudget erweist.
Das Gesamtkulturbudget (Gruppe 3) sinkt erstmals seit Jahren geringfügig, was besonders angesichts des sehr hohen Anteils an landeseigenen Kultureinrichtungen und Zahlungen an Einrichtungen der Stadt Linz am Kulturbudget (über 80%) erstaunt. Tatsache ist, dass das Land OÖ 2005 auch bei den eigenen Einrichtungen Einsparungen vornimmt, sogar das kulturelle „Leitprojekt“ Musikschulwerk muss 2005 ? erstmals in seiner Geschichte? ? reale Kürzungen hinnehmen, auch wenn diese mit -0,33% gering ausfallen.
Zukunft der Förderung Von der schwarz-grünen Regierungskoalition wurden für 2005 schon Veränderungen im Förderwesen angekündigt: Die Förderungen des Landes OÖ (nicht nur im Kulturbereich) sollen evaluiert werden, dem Grünen Klubobmann und Kultursprecher Gunther Trübswasser schwebt auch ein Fördermodell mit Schwerpunktsetzung und mit Zielvereinbarungen vor. Ebenso soll die Presseförderung des Landes reformiert und zu einer Medienförderung umgestaltet werden . Ab Herbst 2005 soll überdies in einem partizipativen Prozess ein „kulturpolitisches Leitbild für OÖ“ erarbeitet werden. Die KUPF wird sich hier sicher als Expertin auf dem Feld der Förderung mit ihren Vorstellungen und Forderungen aktiv mit einbringen, diese Thematiken (die auch die Forderung nach mittelfristigen Förderverein- barungen und dezentralen Medienlabors beinhalten), bildeten ebenso Schwerpunkte der Arbeit der KUPF und wurden auch in der Studie „Im Sog ? oder gegen den Strom“ (Siehe Seite 8) behandelt.
Udo Danielczyk
