Widerstandspotential gilt es mehr und mehr auszuloten, zu stärken und zu reaktivieren. Ein Text für die Linzer Demo am 2.Februar.
von Stefan Haslinger
„Wissenschaftler und Künstler, die in ihrer Tätigkeit das deutsche Volk repräsentieren, müssten verstärkt gefördert werden. Im gesamten kulturellen und künstlerischen Bereich müssten eigenständige deutsche Bemühungen unterstützt werden, wobei nach und nach das Fremde, Aufgepfropfte, zwar nicht als schlecht, aber doch als nichtdeutsch erkennbar gemacht werden müsste.“ (Andreas Mölzer, 1980, Kulturberater des Kärntner Landeshauptmannes)
„Ohne werteverteidigenden Kulturkampf ist eine Überwindung des linken Kulturfaschismus nicht möglich. Bürgerliche Feigheit und Borniertheit haben diesen Kampf bisher sabotiert. Da die geistige Verwahrlosung der jungen Generation durch dieses System immer deutlicher sichtbar wird, besteht Hoffnung auf Einsicht der bisher Mutlosen und Gleichgültigen.“ (Jörg Haider 1995 in „Die Freiheit, die ich meine“)
Die Mutlosen und Gleichgültigen sind aufgestanden. Sie haben die bürgerliche Feigheit wie es scheint überwunden. Sie haben die Kultur als Machtinstrument begriffen. Als Machtinstrument, dessen Instrumentalisierung zum Zwecke billiger Polemik genauso tauglich ist wie für pseudo-inhaltliche Angriffe auf Kunst und Kulturschaffende.
Der geistigen Verwahrlosung der jungen Generation – die Haider heraufdämmern sah – konnte anscheinend Einhalt geboten werden. Der Weg, der dies verwirklicht hat, ist ein wenig schwer nachzuvollziehen. Denn so wenig wie in diesem Jahr stand Kulturpolitik noch nie auf der Tagesordnung politischer Debatten. Das war wahrscheinlich eines der herausragendsten Merkmale dieses einen Jahres schwarz – blauer Regierung. Diese Regierung und allen voran Franz Morak war über die Maßen bemüht die Kulturpolitik zu entpolitisieren, um Angriffsflächen zu minimieren. Der Weg war einer – wie es Gerald Raunig nannte – der „low intensity repression“. Der Repression auf Um- und Schleichwegen. Umwegrentabilität einmal anders?
Natürlich wurden trotz dieses beschrittenen Weges oppositionelle Positionen und Personen massiv angegriffen. Für den Kulturverein „Kanal“ wurde ein Subventionsstop gefordert, weil er einer Protest-Page Serverplatz zur Verfügung stellte. Dieses Vorgehen kann durchaus als Parallele oder Kontinuum zu jener Zeit verstanden werden, als Kulturinitiativen in Oberösterreich im Zuge der Affäre Ebgergassing als Teil des linken Netzwerkes diffamiert wurden.
Kultur wurde also auf politischer Ebene durchaus wieder zum Politikum. Die Entpolitisierung der Kulturpolitik schritt indessen voran. Diese Repressionen und Angriffe wurden wohlweislich überdeckt bzw. als Lokalangelegenheiten abgetan. „Jubelbotschaften“ sollten sie übertünchen. „Wir haben ein sehr avanciertes Kulturprogramm: Wir verwirklichen die Künstlersozialversicherung und die Digitalisierung der Nationalbibliothek – lassen sie uns arbeiten“, bettelte Franz Morak am 13.02.2000.
Am 28.11.2000 – also fast ein Jahr danach – verkündete er stolz: „Ich hab‘ am Anfang gesagt, ich möchte arbeiten – zum Wohle der Künstler. Und die Bilanz der ersten zehn Monate ist atemberaubend, was die Umsetzung der Forderungen der Künstlerschaft betrifft – wie die Künstlersozialversicherung. Und die Buchpreisbindung hat im europäischen Kontext fast Vorbildwirkung. Wir haben das Mögliche ermöglicht. Und nicht versucht, das Unmögliche möglich zu machen – und zu scheitern.“
Alleine in diesen Sätzen wird deutlich welcher Art die Kulturpolitk dieser Regierung ist. Deutlich war es schon beim Durchblättern des Regierungsprogramms. Gerade einmal eineinhalb Seiten war der Regierung die Kultur wert. Darin waren so gewichtige Maßnahmen wie die Schaffung einer Österreichischen Nationalstiftung zur Sicherung und Pflege österreichischen Kulturguts vorgeschrieben. Das Fehlen von Begriffen wie zeitgenössisch oder initiativ überzeugte davon, aus welchem Holze diese „zukunftsweisende“ Kulturpolitik geschnitzt ist. Es ging von Anfang an darum, die bewahrende und affirmative Kultur wegen ihrer bequemen Handhabbarkeit lobzupreissen.
Bürgerliche Kulturwerte wurden zu sakrosankten, weil festgeschriebenen Allgemeinwerten hochstilisiert. Um dieses Ziel zu Erreichen wurde viel in Kauf genommen und viel relativiert. „Die Demokratie hat sich normalisiert.“, meinte Franz Morak über die Koalition am 22.8.00.
Mittlerweile wissen wir genau um welche Begriffe und Notwendigkeiten sich die Kulturpolitik des neu regierten Österreichs rankt: Evaluierung und Kreativwirtschaft. „Für mich geht es bei Kulturpolitik um eine Leistungsfrage, weil wir im Kreativbereich ein unglaubliches Handelsbilanzdefizit haben, obwohl wir sehr viel Geld investieren in das, was wir Kunstpolitik nennen, oder Kunstförderpolitik oder Kulturpolitik.“, meinte Franz Morak am 29.01.01 im Kurier und brachte damit die Misere auf den Punkt.
Oder wie Klaus Nüchtern im Falter 4/01 schrieb: „Für den österreichischen Kunststaatssekretär ist Kultur nichts anderes als das neoliberale Leitprojekt.“ Es geht Franz Morak um die Synergie zwischen der „Kreativwirtschaft“ und den Kunst- und Kulturschaffenden. Der Zweck dahinter ist mehr als offensichtlich. Es geht darum, sich aus der Verantwortung zurückzuziehen, jene Kunst und Kultur zu fördern, die ohne Zuwendungen nicht existieren kann, weil sie nicht auf einem mehrheitsfähigen Konsens basiert. Da dies jene Felder sind, welche für die Wirtschaft alles andere als interessant sind, kann das politische Ziel dahinter nur das langsame Aushungern sein. Zu spüren bekommen haben das schon die freien Radios, die auf Weisung des Kunststaatssekretärs ein Ausstiegsszenario aus der Förderung durch den Bund vorlegen sollten. Fiona Steinert, kommentierte das mit den Worten, dass dies einer Aufforderung zur Finanzierung ihrer eigenen Beerdigung gleichkomme.
Beim Bundeskongress der ÖVP Alpbach brachte „der Chef dieser seltsamen Anstalt“ – Franz Morak – sein Verständnis von Kulturpolitk schließlich auf den Punkt. Er sähe das Ziel zeitgemäßer Kulturpolitik darin, Kreativität als Leistung sichtbar zu machen. Und weiters meinte er: „Wenn der kulturelle Mehrwert den wirtschaftlichen Erfolg bestimme, dann müsste Kulturpolitik zunehmend als Organisation von Wirtschaft verstanden werden.“ Morak ortete selbst die größte Synergie als er meinte, daß Kulturpolitk zu Wirtschafts-, Sozial- und Technologiepolitik zu werden habe.
Gerade aber im letzten Punkt sitzt Morak einer Verwechslung auf. Jener Bereich der Gesellschaft, der seit Jahren um ein Aufheben von Grenzen bemüht ist, ist die freie Kulturarbeit, die nicht auf den Terminus Kultur reduzierbar ist. Kulturpolitik hat sich primär anderen Anforderungen zu stellen. Sie kann nicht vorrangig das Bindungsglied zwischen Wirtschaft und Kultur sein. Daß dies ein Teilbereich sein kann, soll hier gar nicht negiert werden. Solange diese Regierung aber Kultur und Kulturpolitik als ein duldbares aber lästiges Beiwerk sieht, das bestenfalls für die Beruhigung der Massen herhalten kann, wollen wir uns nicht kreativwirtschaftlichen Synergieeffekten hingeben und uns evaluieren lassen.
Es gestaltet sich also ein wenig schwierig, jetzt zu bilanzieren. Denn das kulturpolitische Desaster in welchem wir uns jetzt befinden, ist keine Entwicklung der Ära schwarz-blau, sonder hat sich über die Jahre hin abgezeichnet. Was dieses eine Jahr oder die Gegenwart so einmalig macht, ist eben die Absenz einer Kulturpolitik, die zumindest in Ansätzen diesen Namen verdienen würde.
Franz Morak aber glaubt nach wie vor der Doyen kulturpolitscher Konzepte sein zu können. Er bot sich sogar im März 2000 an, Peter Westenthaler Nachhilfeunterricht in Sachen Kulturpolitik zu geben. Dieser forderte – analog zur Vorsitzenden des Kulturausschusses Brigitte Povysil – die sukzessive Reduzierung der Subventionen für Kunst und Kultur auf die Hälfte. Schrittweise wohlgemerkt. Aber bei diesem einen „erzürnten“ Aufheuler seitens des Staatssekretärs blieb es dann auch.
Bei all diesem Wust an Zitaten und der resignativen Zurkenntnisnahme daß Kulturpolitik in diesem Land einem Paradigmenwechsel unterzogen wurde, soll und kann nicht darauf vergessen werden, daß im kulturellen Schaffen ein großes Widerstandspotential liegt. Dieses Widerstandspotential gilt es mehr und mehr auszuloten, zu stärken und zu reaktivieren.
