Der Versuch einer Analyse ohne Zahlenmaterial von Stefan Haslinger.
Der Budgetlandtag ist gerade vorbei, wenn Sie diese Zeitung in Händen halten. Zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Artikels ist es allerdings noch ein Monat hin, bis sich die Abgeordneten im Landtag über geschätzte 450 Seiten Zahlenmaterial unterhalten. Worin liegt also der Sinn hier großspurig von einer Budgetanalyse zu reden? Nun ist es ja nicht so, dass das Budget am 5. Dezember wie Phönix aus der Asche steigt. Schon im Vorfeld wurden Schwerpunkte kommuniziert und in der Presse konnte von den Schwierigkeiten der Budgeterstellung gelesen werden. Die Schwierigkeiten liegen, wie nicht anders zu erwarten, auf der Einnahmenseite. Zwischen der Steuerreform die den Ländern zu schaffen macht, und der anhaltenden konjunkturellen Flaute gilt es ein Budget zu erstellen welches keine Neuverschuldung des Landes OÖ aufkommen lässt.
Und die Kultur?
Das Kulturbudget ist eingefroren, so LH Pühringer bei einem Gespräch am 8.11. Doch – und das kann auf den ersten Blick erfreuen – das Budget für Zeitkultur wurde um 400.000,- EUR erhöht. Laut Auskunft von Pühringer soll dieses Geld für Sonderprojekte, die nicht aus dem laufenden Budget gezahlt werden können, verwendet werden. Die Lesart einer derartigen Aussage ist natürlich vielfältig. Eine mögliche, welche durchaus das kulturpolitische Verständnis der letzen Jahre widerspiegelt ist jene, dass Projekte bevorzugt vor Strukturen gefördert werden. Dieser Trend der – nicht nur in OÖ – sich in den letzen Jahren stark verbreitet, zielt längerfristig auf die Verunmöglichung kontinuierlicher, nachhaltiger Kulturarbeit ab. Ein weiterer Aspekt des OÖ Budgets gestaltet sich zwiespältig. Wie schon im Jahr 2005 steht groß der Leitspruch „Investieren vor Konsumieren“ im Budget für 2006. Unter die sogenannten konsumtiven Ausgaben fallen auch die Ermessensausgaben, das was landläufig als Subventionen gehandelt wird. Hier gibt es – wie den Presseunterlagen zu entnehmen ist – für das Jahr 2006 eine sparsame Budgetierung mit besonderen Schwerpunktsetzungen. Die Zwiespältigkeit im Leitspruch liegt darin, dass Kulturvereine und -initiativen aber von den investiven Ausgaben nur wenig profitieren. Dadurch würden ja Strukturen gefördert.
Aufregungen?
Gibt es Gründe sich über das Budget, oder das was zum Zeitpunkt der Niederschrift bekannt ist, zu beschweren. Aus Sicht der KUPF – Kulturplattform Oberösterreich vorerst nicht. Jener Ansatz der die Mitgliedsinitiativen betrifft wurde erhöht. Es sind die Details, welche nicht im Budget stehen, sondern im Zuge der Vergabepraxis ruchbar werden, welche zu kritisieren sind. Eines dieser Details ist das 2005 eingeführte Modell der Quartalssperren, welches 2006 weiterbehalten werden soll. Diese Quartalssperren bedeuteten, dass die zuständigen BeamtInnen im ersten Quartal 2005 nur über 10% ihres Budgets verfügen konnten, und auch nicht mehr zusagen durften. Eine Maßnahme die Probleme mit Überbrückungskrediten und Überziehungsrahmen bei den FördernehmerInnen zwangsweise mit sich bringt. Argumentiert wird dies mit der Möglichkeit dadurch einen besseren Überblick über das Budget zu halten.
Schwarz-grüne Handschrift!
Zum Abschluss sei noch erlaubt, das Budget uf die parteipolitische Ebene zu heben. Die SPÖ versucht im Vorfeld Druck auszuüben und droht damit dem Budget nicht zuzustimmen, wenn gewisse Forderungen nicht erfüllt werden. Die Konsequenz wäre, dass Schwarz/ Grün das Budget alleine beschließen werden. Der Konsens der Regierungspartner ÖVP/ Grüne in OÖ zeigt sich auch im Budget für 06. Wobei die Grüne Handschrift erkennbar ist, meint Rudi Anschober in den OÖN vom 8.11., und dies vor allem in den Bereichen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, wo man – und jetzt kommt es – mit der VP “eindeutig auf einer Linie” sei. Und das muss schon gesagt werden, die eigene Handschrift innerhalb einer gemeinsamen Linie sichtbar zu machen erfordert wahrhaft politisches Kalkül und herausragende kalligraphische Kenntnisse.
Stefan Haslinger
Stefan Haslinger ist Geschäftsführer der KUPF und im Vorstand von waschaecht und der IG Kultur Österreich
