Anita Neubauer, Bereichssprecherin für Kunst und Kultur der FPÖ OÖ, im Gespräch mit Verena Humer.
Verena Humer: Blicken wir auf die letzte Legislaturperiode zurück. Wie zufrieden sind Sie mit der Kulturpolitik des Landes Oberösterreich?
Anita Neubauer: Ich denke, dass der Weg der oberösterreichischen Kulturpolitik ein richtiger ist. Im November 2017 wurde das erste große Konsolidierungsbudget beschlossen. Es gab große Diskussionen darüber, dass in allen Ressorts, auch in der Kultur, Einsparungen vorgenommen werden. Dass dieser Schritt wichtig und richtig war, haben die letzten eineinhalb Jahre gezeigt. Ich glaube, dass genau durch diese Einsparungen das Kulturland gerettet wurde. Hätte man das Budget nicht konsolidiert, hätte man nicht die Möglichkeit gehabt, zusätzliche Mittel auszuschütten.
Das heißt, die FPÖ steht auch in der nächsten Legislaturperiode für einen Sparkurs beim Kulturbudget?
Die FPÖ steht auf keinen Fall für eine Politik des Schuldenmachens zur Verfügung. Wenn nicht mehr Geld da ist, kann nicht mehr Geld verteilt werden. Sie werden auch in unserem Wahlprogramm keine Forderung finden, die in irgendeinem Bereich mehr Geld verspricht. Das wäre unehrlich. Ich denke, allen, die bei einem Heimat- und Trachtenverein oder einem Verein der Freien Kulturszene mitmachen, ist wichtig, leistbare Wohnungen zu haben, vom Heimatort zum Veranstaltungsort zu kommen. Auch das sind Beiträge, die das Kulturland prägen.
In den letzten Jahren gab es große Aufregung rund um die Förderung der KTM Motohall. Gibt es aus Ihrer Sicht bei der Kulturfinanzierung einen Bedarf an Nachschärfung?
Da Sie das KTM Museum ansprechen: Diese Entscheidung kann ich mittragen. Es gibt zahlreiche Firmenmuseen, etwa das BMW Museum in München, die sehr gut besucht sind. Diese bilden auch immer das Soziale, die Entwicklung und das Umfeld von Mobilität ab. Dass hier mit der Transparenz und mit den Vereinbarungen nicht offen gespielt wurde, ist sicher ein Manko, aber grundsätzlich geht die Förderung in Ordnung.
Die generelle Aufteilung der Fördermittel, etwa dass die Landeseinrichtungen viel gefördert werden, hat mit der Aufgabe zu tun, dass hier das kulturelle Erbe bewahrt wird. So bietet zum Beispiel das Stifterhaus als Landeseinrichtung den jungen und unbekannten Autor*innen eine Bühne.
Sie haben über die Landeskultureinrichtungen gesprochen. Gibt es von den Freiheitlichen auch ein Wahlzuckerl für die Freie Szene?
Da muss ich Sie leider enttäuschen. Wir verteilen keine Wahlzuckerl. Weder an die einen noch an die anderen. Es geht darum, dass die Aufgaben unterschiedlich sind: Die Aufgabe der Landeseinrichtungen ist es unter anderem, Arbeitsplätze zu schaffen; die Aufgabe der freien Kultur ist es, Ideen zu bringen. Kunst und Kultur leben von der Idee und die kann ich nicht beauftragen. Ich kann nicht sagen: Du bekommst eine Basisförderung und dafür musst du mir ein, zwei, drei Ideen liefern. So funktioniert Kultur nicht.
Aber Kunst und Kultur leben nicht nur von der Idee, sondern auch von der Finanzierung.
Natürlich. Und das Kulturressort wird Projekte im Rahmen der Möglichkeiten immer unterstützen, wenn gute, innovative Ideen kommen. Wenn die Kunst bewiesen hat, dass sie Ideen liefern und umsetzen kann, kann man auch die Finanzierung leisten.
