Neben einem massiven Rechtsruck erleben wir gerade einen Kampf um die kulturelle Hegemonie, um grundlegende Werte und die Zukunft unserer Gesellschaften. Freie Kulturinitiativen (KIs) werden vermehrt angegriffen und sind schon deshalb Teil dieser Auseinandersetzung. Aber was könnten sie wirklich beitragen?

Um den Balkon des KUPF-Büros zu erreichen, muss man sich entweder hollywoodreif vom Dach abseilen oder eine verdammt große Leiter anschleppen. Ein paar wackere rechte Recken haben das geschafft, also die Leiter-Variante, zweimal sogar. Mitten in der Nacht, aber doch in aller Öffentlichkeit, haben sie ein Transparent abmontiert und gestohlen, das für alles steht, was sie verachten. „Refugees welcome. Wir schaffen das.“

KIs under attack

Der Angriff ist kein Einzelfall. Bereits vergangenen Winter versuchten Unbekannte erfolglos, ein ähnliches Transparent von der Hauswand der KAPU zu stehlen, haben dabei ein Gewächshaus zerstört und schließlich mit einer Paintball-Gun auf das Transparent geschossen. Brisanter als die Farbkleckse ist die Tatsache, dass die KAPU zu dieser Zeit Notquartier für am Bahnhof gestrandete Flüchtlinge war.

Woanders geht es aber noch härter zur Sache. Freie und autonome Kulturinitiativen wie das W23 in Wien und das SUb in Graz sind derzeit das Ziel regelrechter Angriffsserien. Mal wird Kunstblut oder Buttersäure verschüttet, dann werden Fenster und Fassaden demoliert. Unter Anwendung enormer Kraft beschädigten Unbekannte im Herbst 2016 sogar den massiven Eisenrollladen des W23 und versuchten, sich Zutritt zu den Räumlichkeiten zu verschaffen. Aufgeklärt werden solche Vorfälle in der Regel nicht, ja oft nicht einmal als rechtsextreme Straftaten registriert. Das schönt die Statistik und rechtfertigt die systematische Ignoranz gegenüber rechter Gewalt.

Neben anonymen Angriffen erleben wir zudem eine nahezu hyperaktive Rechte, die sich linke Protest- und Aktionsformen angeeignet hat und sie äußerst erfolgreich einsetzt. Das zeigen zum Beispiel die Dachbesetzung der Grünen Parteizentrale in Graz und der Bühnensturm bei einer Aufführung des Jelinek-Stücks „Die Schutzbefohlenen“ durch Aktivisten der “Identitären”.

Rückenwind für ganz rechts

Kein Zweifel, die Rechten spüren Rückenwind und der speist sich auch aus ihrem realpolitischen Einfluss. Völlig zurecht, denn die politische Landschaft Österreichs ist über die Jahre kontinuierlich nach rechts gerückt. Was vor kurzem noch für wütende Proteste gesorgt hätte, regt heute kaum noch jemanden auf. Umstrittene Forderungen von gestern landen in den Regierungsprogrammen von heute: Obergrenzen, Fußfesseln, die Aufweichung der Personenfreizügigkeit oder die Reduktion der Kinderbeihilfe für ausländische Arbeitskräfte – die Liste ist lang und plötzlich scheint alles denkbar, sagbar und vor allem machbar. Wie schnell es gehen kann, hat das schwarz-blaue Oberösterreich vorgezeigt. Die Kürzung der Mindestsicherung weit unter das Existenzminimum oder die Deutschpflicht auf dem Schulhof zeigen, was jetzt alles geht.

Von ungefähr kommt dieser Rechtsruck aber nicht, er überrascht lediglich in seiner Intensität. 30 Jahre rechte Dauerbeschallung haben den Grundkonsens der Zweiten Republik an vielen Stellen löchrig werden lassen. Demokratische Institutionen, Medien, Wissenschaft und vieles mehr sind heute diskreditiert und haben auch aus eigener Schuld viel an Glaubwürdigkeit, Bindungskraft und Erklärpotenzial verloren. Tabus sind gefallen und diskursive Grenzen wurden systematisch überschritten. Rechte Politik ist heute Mainstream.

Kulturkampf in einer neuen Dimension

Wenn man den Kulturbegriff weiter fasst und sich darunter grundlegende Regeln des Zusammenlebens vorstellt, dann befinden wir uns zur Zeit tatsächlich in einem umfassenden Kampf um die kulturelle Hegemonie. Gängige Dichotomien wie Pluralismus vs. Homogenität, Offenheit vs. Abschottung, Universalismus vs. Nationalismus oder Multilateralismus vs. Unilateralismus treffen nicht immer ins Schwarze, können aber doch Orientierung schaffen.

Neu ist der Kampf um kulturelle Hegemonie natürlich nicht, aber er wurde schon lange nicht mehr auf so vielen Ebenen geführt. Parallelen zum blauen Kulturkampf der 1990er gibt es dabei durchaus. Damals waren dieselben Werte und Haltungen unter Beschuss, allerdings konzentrierten sich die Attacken vor allem auf die kulturelle Avantgarde, die all das verkörperte. Die Diffamierung von freien Kulturinitiativen und späteren NobelpreisträgerInnen wie Elfriede Jelinek war offenbar nur die Vorstufe zu einem Generalangriff auf alles, was mit dem System assoziiert wird. Ein Testballon über den Stammtischen, um herauszufinden, ob man außer gegen AusländerInnen auch noch auf anderen Rücken Politik machen kann.

Heute sind erfolgreiche KünstlerInnen und freie KulturarbeiterInnen nur mehr ein Gegner unter vielen. Feind ist alles, was nach Offenheit, Liberalität, Toleranz und Fortschrittsglauben riecht. Die Ursachen für den Erfolg des rechten Kulturkampfs liegen in dem rasanten technischen Wandel und einer Globalisierung unter neoliberalen Vorzeichen, die zu massiven sozialen Verwerfungen führen. Beide bewirken, dass das Leben auch für viele Menschen in Europa komplizierter, fordernder und ertragsärmer geworden ist. Weder die Linke noch die VertreterInnen der bis dahin dominierenden kulturellen Hegemonie haben auf diese Verwerfungen eine schlüssige Antwort gefunden. Die erwartbare soziale und kulturelle Rebellion kommt deshalb nun von rechts.

Die Rolle freier Kulturinitiativen

Es steht viel auf dem Spiel. Die Art, wie wir zusammenleben, wird gerade neu verhandelt. Das Aufbrechen der kulturellen Hegemonie führt dazu, dass plötzlich nichts mehr außer Frage zu stehen scheint. Demonstrationsrecht, Pressefreiheit, Frauenrechte und Klimaschutz sind nicht nur an Europas Peripherie in der Defensive. Was etwa in Polen oder Ungarn geschieht, was bald vielleicht auch in den Niederlanden und in Frankreich droht, hat gravierende Auswirkungen und könnte Europa auf Jahrzehnte hinaus prägen.

Freie Kulturinitiativen stehen täglich an der Front dieses Kulturkampfes – theoretisch und ganz praktisch. Als es 2015 darum ging, Geflüchteten akut zu helfen, haben sich viele in ihren Vereinen oder Gemeinden organisiert und engagiert. Als Teil einer funktionierenden Zivilgesellschaft haben sie dort Verantwortung übernommen, wo der Staat ausgelassen hat und das gemacht, was sie am besten können: Strukturen öffnen, auf Menschen zugehen, Probleme pragmatisch angehen und gesellschaftliche Veränderungen kritisch reflektieren. In vielem ist ihre Arbeit ein Gegenentwurf zum rechten Kulturkampf. Die Deutungshoheit über den Kulturbegriff haben sie aber vorläufig an die Rechten verloren, die ihn besetzt und mit Identität verknüpft haben.

Alle großen Fragen unserer Zeit werden heute mit der Suche nach und dem Verlust von Identität verknüpft. Es liegt auch an den Kulturschaffenden, diesen rückwärtsgewandten Kulturbegriff als das zu entlarven, was er ist: ein völlig untaugliches Mittel, um die Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können. Was also tun? Auch wenn rechte Kulturkämpfer derzeit Oberwasser haben: Es gibt genug Menschen, die keine Lust auf engstirnigen Retro-Nationalismus haben und sich organisieren.

Auch die Kulturinitiativen sollten den Fehdehandschuh aufnehmen und sich als wichtiger Teil der Zivilgesellschaft in den Widerstand einklinken, sich internationaler vernetzen und neue Allianzen schließen, kulturelle Diskurse in die Öffentlichkeit tragen und die eigenen Freien Medien nutzen und mitgestalten. Sie sollten nicht aufhören, Fragen zu stellen und selbstbewusst all das zu tun, was der rechte Mainstream gerade verteufelt. Die KUPF wird jedenfalls schon bald ein neues Transparent am Balkon anbringen. Weil Aufgeben so gar nicht Teil unserer Kultur ist.