Wie es mit der öffentlichen Kulturfinanzierung im nächsten Jahr weitergeht, hat sich Thomas Diesenreiter angesehen.
Der österreichische Kunst- und Kultursektor ist auf öffentliche Finanzierung angewiesen. Dass das gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein Problem werden kann, zeigt sich aktuell in ganz Österreich. Wie in der letzten Ausgabe der KUPFzeitung berichtet, wurden landauf, landab Kürzungen im Kulturbereich angekündigt oder in den Raum gestellt. Zwischen diesen Ankündigungen und den nun feststehenden endgültigen Zahlen hat sich aber vielerorts wieder etwas geändert: Gehen wir daher die aktuelle Lage Ebene für Ebene durch.
Bund
Wie berichtet hat der Bund im Zuge des bereits beschlossenen Doppelbudgets für 2025 und 2026 die Leitlinien für das nächste Jahr festgelegt: Die Kulturfinanzierung der freien Szene wird in selber Höhe festgeschrieben. Damit ist zu erwarten, dass in der Regel auch die meisten Kulturinitiativen mit einer Finanzierung in ähnlicher Höhe wie im heurigen Jahr rechnen können. Angesichts teils deutlicher Kürzungen in anderen Bereichen des Gesamtbudgets kann das durchaus als Erfolg gesehen werden.
OÖ
In Oberösterreich war die Ausgangslage, wie in Ausgabe #195 beleuchtet, eine schwierige: Die Ermessensausgaben sollten um 15%, die Pflichtausgaben um 5% sinken. Nach mehreren Gesprächen der KUPF OÖ mit Landeshauptmann Stelzer und der Kulturabteilung konnten erfreulicherweise Kompromisse gefunden werden: Kürzungen in den für die freie Kunst- und Kulturszene relevanten Budgetposten für Jahresprogramme und Projekte konnten vermieden werden. Dafür wurde der Posten für Investitionsfinanzierungen deutlich gekürzt. Angesichts der durchaus großzügigen Dotierung in den letzten Jahren kann dieser aber aus Sicht der KUPF OÖ vorübergehend reduziert werden. Ähnliches, wie für die freie Szene, gilt für den Sektor Volkskultur und Blasmusik, auch hier werden die Budgets in selber Höhe fortgeschrieben. Zusätzlich wurde bekannt, dass im Blasmusikbereich heuer noch 900.000 € als Sondermittel für Instrumentenankäufe bereitgestellt werden.
Bei den öffentlichen Einrichtungen ist das Bild divers: Während Musik- und Landestheater um 4,7% erhöht werden (+2,5 Mio), sinkt am Papier der Zuschuss zu den Landesmuseen um 5,1% (-1,9 Mio) aufgrund von Gegenverrechnungseffekten. Stifterhaus, Landesbibliothek, Landesarchiv und Landesausstellung bekommen leichte Erhöhungen, aber weniger als die Inflation ausmacht.
Linz
Auch in Linz gibt es einen Erfolg zu vermelden: Zumindest die Kürzung der erst heuer beschlossenen 3-Jahresförderungen konnte von der KUPF OÖ verhindert werden. Leider wird es trotzdem zu einer Kürzung von etwa 150.000 € im restlichen Finanzierungsbudget kommen, von der besonders die „kleineren“ Kulturinitiativen getroffen werden. Das entspricht einem Minus von etwa 4,5% des gesamten Finanzierungsbudgets. Wie sich der Sparkurs auf die öffentlichen Einrichtungen auswirkt, ist zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Dass die LinzAG den Linzer Museen eine Spende von 4 Mio € zukommen lässt, wird bei diesen zumindest die ärgsten Finanznöte lindern.
Gemeinden
Schwierig bleibt die Lage auch in den anderen Gemeinden: Die Zahl der Abgangsgemeinden steigt von Jahr zu Jahr, zunehmend sind auch Bezirkshauptstädte betroffen. 2026 werden voraussichtlich sowohl Vöcklabruck als auch Braunau erstmals in den Härteausgleich rutschen. Ist man in diesem, ist die Vergabe von Mitteln an Kulturvereine nur noch stark eingeschränkt möglich. Gerade für größere Vereine wie OKH Vöcklabruck und Gugg Braunau drohen damit empfindliche Einschnitte in Programm und Personalstrukturen (vgl. auch den Einblick des OKH in ihre Arbeit auf Seite 4).
Bundesländer
In Wien stehen ebenfalls drastische Kürzungen an, unsere Schwester IG Kultur Wien hat unter dem Slogan „Kulturstadt Wien retten“ zu Protesten aufgerufen (Volle Solidarität!). In Tirol gibt es ein Minus von 4%, in Steiermark und Kärnten stehen ebenfalls Kürzungen im Raum. Nur in Salzburg gibt es ein kleines Plus für die langfristig finanzierten Initiativen.
Fazit
Tendenziell gehen die Budgets überall zurück oder bleiben im besten Fall gleich. Nicht berücksichtigt ist dabei die Inflation von 3,5% im heurigen Jahr, die selbst bei gleichbleibenden Budgets immer noch einen Verlust der realen Kaufkraft der Kultureinrichtungen bedeutet. Es bleibt zu hoffen, dass wir nächstes Jahr die Talsohle der Kulturfinanzierung erreicht haben.
