Presseaussendungen der KUPF OÖ

Ermittlungen gegen Polizeibeamte abgeschlossen Utl.: Ermittlungen gegen Polizeibeamte abgeschlossen – nun entscheidet die Korruptionsstaatsanwaltschaft Verfahren gegen Polizeibeamte Am 14.10.2009 haben die Betroffenen der Polizeigewalt vom 1.Mai durch ihren Anwalt Mag. Rene Haumer von der Kanzlei Haslinger/Nagele & Partner eine Sachverhaltsdarstellung zum Verhalten von vier Polizisten am 1.Mai an das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) übermittelt. Das BIA führt kriminalpolizeiliche Ermittlungen bei Verdachtslagen von Amtsdelikten und von Korruption durch. Konkret geht es um die „Amtshandlungen“ gegen Hans-Peter E., Günther Z. und Rainer Zendron, die mittlerweile alle freigesprochen wurden. Die Untersuchungen des BIA sind nun abgeschlossen und der Akt komplett. Dieser liegt nun bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft, die bis Ende März über eventuelle Strafanträge zu entscheiden hat. Zuständig ist Staatsanwalt Mag. Philip Christl.

Kulturplattform OÖ fordert sofortige Freilassung!

Am 20.05.2011 wurde während einer Veranstaltung der ehem. Obmann des Kulturverein meta.morfX verhaftet.
Als Grund für die Verhaftung werden nicht erfolgte Zahlungen aufgrund von Verstößen gegen die Gewerbeordnung angeführt.

Meta.morfX war jener (2010 aufgelöste) Verein, der das alte Fabriksgelände in Trimmelkam zum Kulturwerk Sakog umbaute.
Dies geschah in den letzten sieben Jahren durch ungezählte freiwillig geleistete Stunden. Das Kulturwerk Sakog (welches mittlerweile als GmbH betrieben wird) ist mittlerweile eines der wichtigsten Kulturzentren in Oberösterreich welches auch den Raum Bayern und Salzburg als Einzugsgebiet stark nutzt.

Bündnis gegen Polizeigewalt – Für Demonstrationsfreiheit Presseerklärung 16.02.10 1. Mai: Halstuch-Strafbescheid aufgehoben! 34jähriger sollte 90 Euro Strafe wegen eines eingesteckten Halstuches zahlen Am 17.09.2009 wurde Günther Z. im Rahmen der Prozesse zum 1. Mai in Linz vom Vorwurf des „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ freigesprochen. Er war einer der fünf Verhafteten der Maidemonstration. Z. staunte nicht schlecht, als nach seinem Freispruch und mehr als 5 Monate nach den Ereignissen vom 1. Mai eine mit 7.10.2009 datierte Strafverfügung ins Haus flatterte, wonach er 90 Euro Strafe zahlen sollte, weil er bei seiner Festnahme ein Halstuch eingesteckt hatte. Für die Bundespolizeidirektion Linz eine „Vorbereitungshandlung für eine Vermummung“. Der ORF berichtete über den bizarren Vorfall (http://ooe.orf.at/stories/396652/) Rechtsanwalt Mag.

Presseerklärung 11. Februar 2010

Erneuter Freispruch in der Causa 1. Mai in Linz / Keine einzige Verurteilung

Heute erfolgte im letzten Prozess rund um die Vorfälle bei der 1. Mai – Demonstration in Linz erneut ein Freispruch.
Ein 18jähriger Demonstrant aus der Steiermark wurde im Sommer in 1. Instanz wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt zu einer bedingten Geldstrafe von 320 Euro verurteilt. Verteidiger Mag. René Haumer beeinspruchte das Urteil. Heute erfolgte die Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Linz, die mit einem Freispruch endete. Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Bedenkzeit, somit ist der Freispruch rechtskräftig.

Zur Erinnerung: Im Zuge der 1. Mai – Demonstration in Linz wurden 5 Personen verhaftet und wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt und tw. schwerer Körperverletzung angeklagt.

Entscheidende Maßnahmen im oberösterreichischen Kulturleitbild brauchen finanzielle Absicherung!

Nach einem intensiven und langen Diskussionsprozess zur Erstellung des oberösterreichischen Kulturleitbildes kann es nicht sein, dass die damit verbundenen Maßnahmen durch die Wirtschaftskrise gefährdet werden.

„Die Kürzung von 9 Millionen Euro (6%) im Landeskulturbudget ist ein herber Schlag für die regionale kulturelle Vielfalt in Oberösterreich“, zeigt sich die Vorsitzende der KUPF- Kulturplattform OÖ, Mag.a Petra Wimmer, erschüttert.

Einsparungen gehen vor allem zu Lasten kleiner Vereine und Initiativen!

Ein dramatisches Bild zeichnet der Budgetvoranschlag für das Jahr 2010.
Dramatisch vor allem im Kulturbereich!
Mit einem Minus von fast 6% ist die Kultur Spitzenreiter bei den Kürzungen neben der Wirtschaft.

Sicherheit bedeutet alles und nichts. Sicherheit ist eine Illusion, ein in Wahrheit nicht einhaltbares Versprechen. Sicherheit ist in politischen Auseinandersetzungen jener Trumpf, der ultimativ sticht.

Forschung und Lehre, Wissenschaft und Kunst sind frei – so steht es
zumindest in der Verfassung. Realität war es nie so ganz. Nach
Jahrzehnten des offenen Formulierens ist es jetzt aber sogar soweit,
dass dem ganz offen widersprochen wird: Bezahlt wird, was sich
ökonomisch rentiert. Der Rest ist frei – von Finanzierung.

Es ist kein Zufall, dass die aktuellen Proteste an einer Kunstakademie
begonnen haben. Im kulturellen Feld, das ohnehin ein Experimentierfeld
zunehmender Prekarisierung darstellt, lassen sich die Effekte der

Der Prozess gegen Rainer Zendron

Am Donnerstag den 5. November steht der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität Rainer Zendron vor Gericht. Ihm wird „versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt“ im Rahmen der 1. Mai-Demonstration vorgeworfen. Konkret wird Zendron beschuldigt einen Polizeibeamten durch einen Schlag gegen die Schulter tätlich angegriffen zu haben. Die Verhandlung ist für 9.00 bis 12.00 Uhr in Zi. 132 des Landesgericht Linz angesetzt.

KUPF OÖ mahnt Parteien zu kultur- und medienpolitischem Bewusstsein.

Auch im vergangenen Wahlkampf wurden die Themen Kultur- und Medienpolitik von allen Parteien mit verblüffender Einigkeit ignoriert. Dies lässt den Schluss zu, dass in keiner Partei die emanzipatorische Funktion und Wirkungskraft kulturpolitischer Arbeit erkannt wird.

Meinungsbeiträge zur Landtagswahl auf www.zumutungen.at

Auf der Website www.zumutungen.at wird ab heute 3.09.2009 regelmäßig das Wahlgeschehen in Oberösterreich kommentiert.

Dabei geht es vor allem um einen Blick auf die kulturellen / kulturpolitischen Aspekte und Vorhaben der antretenden Parteien. Aber auch (zu erwartende) Garstigkeiten werden zur Sprache gebracht werden, ebenso wie Lob und Tadel ausgeteilt!

KUPF – Kulturplattform OÖ, KUPFakademie und Mitgliedsvereine veranstalten antirassistische Workshops und Vorträge zum Thema Rechtsrock!

Der Rechtsruck in Österreich ist ein Faktum. Bekennende rechte Gruppierungen drängen an die Öffentlichkeit, VertreterInnen parlamentarischer Parteien üben sich in rassistischen Äußerungen, die politische Mitte wandert nach rechts um sich dort anzubiedern und WählerInnenstimmen zu maximieren.

Politische Antworten auf diese Entwicklung bleiben aus.

Utl: Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 1.Mai

vom 4. Juni 2009.

Die 52. Sitzung des Linzer Gemeinderates beschäftigt sich heute u.a. mit den Vorfällen beim alternativen Maiaufmarsch diesen Jahres und dem daraufhin gegründeten „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“.

Presseaussendung der KUPF vom 2. Mai 2009 zum unverhältnismäßigen Polizeieinsatz bei der alternativen 1. Mai Kundgebung 2009.

Presseaussendung der KUPF zur Notwendigkeit politischer Rahmenbedingungen für kontinuierliche, prozessorientierte, lokal stark eingebundene Kulturarbeit und künstlerische Produktion.
8. Jänner 2009

Presseaussendung der KUPF OÖ vom 17. Dezember 2008 zu http://www.freie-medien.at, eine Website die die freie lokale Medienszene initiiert hat.

Neonazis rufen am 1.Mai 2009 zu einer Kundgebung in Linz auf.
Presseaussendung der KUPF OÖ, 1. Dezember 2008.

LINZ’09 IM KAUFRAUSCH

Unzumutbare Vorgehensweise: maiz – eine der profiliertesten Selbstorganisationen von Migrantinnen in Österreich – spricht von Vertrauensbruch und sieht sich gezwungen, ihr Projekt „Linz in Torten“ zurück zu ziehen

Was braucht die Kultur?

KUPF- Kulturplattform OÖ freut sich über 109 Mitglieder.

Die Jahreshauptversammlung der KUPF- Kulturplattform OÖ, die vergangenen Sonntag bei der Kulturinitiative GUGG/Braunau abgehalten wurde, entschied neben der Neuwahl des Vorstandes über die Aufnahme 6 neuer Vereine in ihrem Netzwerk. Allen sechs Anträgen auf Mitgliedschaft wurde stattgegeben, womit sich die Anzahl der Mitglieder erstmals auf 109 Vereine erhöht.

dieKUPF – Kulturplattform Oberösterreich und maiz zeigen sich verwundert über die diesjährige Ausschreibung des „Landeskulturpreis für Kunst im interkulturellen Dialog“

Verwunderung und Verärgerung zeigen die KUPF – Kulturplattform Oberösterreich und das autonome Zentrum von und für Migrantinnen maiz ob der Ausschreibung des Landeskulturpreis für Kunst im interkulturellen Dialog.

Der Dachverband der Oberösterreichischen Kulturinitiativen (dieKUPF OÖ) freut sich über 106 Mitglieder!

Einladung zur Pressekonferenz am Donnerstag, 25. Jänner 2007 um 11.00 Uhr im Cafè Traxlmayr, Promenade 16, 4020 Linz

Gesprächspartnerinnen
Andrea Mayer-Edoloeyi (Vorstand KUPFakademie und KUPF)
Riki Müllegger (Vorstand der KUPFakademie)
Eva Immervoll, MAS (Geschäftsführerin der KUPF)

Maßgeschneidertes Weiterbildungsangebot für MitarbeiterInnen von Kulturinitiativen