Oberösterreich wählt: Die kulturpolitischen Positionen der Parteien

Am 26. September 2021 ist in Oberösterreich Wahltag. Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sind aufgerufen, den Landtag, ihre Gemeinderäte und die Bürgermeister*innen neu zu wählen. Kulturpolitik wird absehbarerweise eher keine große Rolle im Wahlkampf spielen und ein Nischenthema bleiben. Damit sich aber alle BürgerInnen darüber informieren können, wofür die Parteien kulturpolitisch stehen und welche Pläne und Absichten sie haben, hat die KUPF OÖ in mehreren Gesprächen und Beiträgen die Positionen der zur Wahl antretenden Parteien abgefragt und natürlich auch selbst Vorschläge gebracht. Diese Seite wird schrittweise erweitert werden, wenn neue Beiträge hinzukommen.

Was es braucht

In der Sommerausgabe der KUPFzeitung (#178) hat KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter die vergangene Wahlperiode Revue passieren lassen und analysiert, welche Probleme die Kulturpolitik in den nächsten Jahren angehen sollte.

Die KUPF OÖ fordert seit langem eine drastische Erhöhung der öffentlichen Finanzierung der Freien Szene auf allen Ebenen. Es braucht mehr Geld, nicht nur für eine faire Bezahlung der in diesem Sektor arbeitenden Menschen. Es braucht schlicht und einfach mehr und breitere Kulturangebote. Wir brauchen einen Zuwachs, aber nicht in den Leuchttürmen, sondern in den Nischen. Gerade in kleineren Gemeinden gibt es immer noch kaum zeitgenössisches Kulturangebot. […] Progressive Kulturpolitik (und auch Kulturarbeit) bedeutet, Kultur als Treiberin gesellschaftlichen Wandels zu verstehen und diesen auch einzufordern. Die Klimakatastrophe zwingt uns dazu, unsere Lebensweisen und unsere Wirtschaftsform neu zu denken. Wo sind die Räume, in denen dies passieren kann? Der Kulturbereich kann diese Räume öffnen und durch seine gemeinnützige Ausrichtung selbst als Modell gelten.

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Und in der Ausgabe 179 gibt es als Bonus einen Aufsteller zum Ausschneiden mit drei Forderungen der KUPF OÖ zur Landtagswahl:

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Wie bewerten die Mitglieder der KUPF OÖ die ­Kulturpolitik im Land? Welche Er­wartungen an die Zukunft haben sie? Verena ­Humer und ­Vinzenz Landl haben bei vier Mitgliedsinitiativen der KUPF OÖ nachgefragt.

Die Oö. Landesregierung müsste sich zur Wichtigkeit der Kultur innerhalb der Gesellschaft wahrhaft bekennen und die gesamte Kulturszene dementsprechend besser mit per­sonellen und finanziellen Ressourcen ausstatten. Eine Umverteilung nur innerhalb des Kulturbudgets nützt letztlich nichts.

Kulturinitiative Narrenschyff

Zwei zentrale Punkte, die ver­mutlich jede Kulturinitiative in Oberösterreich beschäftigen, sind uns dabei besonders wichtig: Fair Pay und mehrjährige Förderverträge. Kulturarbeit heißt planen, planen, planen.

Kulturverein Klangfolger Gallneukirchen

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In der Reihe Splitter von Kulturtätigen haben wir unsere Mitglieder gefragt, wie sie die oberösterreichische Kulturpolitik bewerten:

Wir wünschen uns: Ein innovativeres Selbstverständnis seitens Kulturdirektion als Kompetenzzentrum, Netzwerk- & Informationsknotenpunkt sowie Beratungsstelle, wo man sich auf Augen­höhe begegnet.

Jugendzentrum Pettenbach

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Wahlgespräche: Kultur- und Medienpolitik in Oberösterreich

Die KUPF OÖ hat gemeinsam mit dem Land der freien Medien, also Dorf TV und Radio FRO, Radio FRF, Radio B138 und Radio Salzkammergut die Kultur- und MediensprecherInnen zu Gesprächen eingeladen:

Grüne

Severin Mayr, Kultursprecher und Klubobmann der Grünen Oberösterreich.

Das Gespräch fand am 21. Mai in Linz statt und wurde von Thomas Diesenreiter (KUPF OÖ) und Otto Tremetzberger (Freies Radio Freistadt) geführt.

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SPÖ

Klubobmann Michael Lindner und 3. Landtagspräsidentin und Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer.

Das Gespräch fand am 23. Juni in Linz statt und wurde von Verena Humer (KUPF OÖ) und Sigrid Ecker (Radio FRO) geführt.

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FPÖ

Anita Neubauer, Kultursprecherin der FPÖ Oberösterreich.

Das Gespräch fand am 21. Mai in Linz statt und wurde von Verena Humer (KUPF OÖ) und Georg Ritter (DORF TV) geführt.

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ÖVP

Elisabeth Manhal, Kultursprecherin und stv. Klubobbfrau der ÖVP Oberösterreich.

Das Gespräch fand am 18. August in Linz statt und wurde von Thomas Diesenreiter (KUPF OÖ) und Gabriele Kepplinger (DORF TV) geführt.

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Gemeinderatswahl Linz & Wels

Auch die Gemeinderäte werden neu gewählt. In diesem Zuge haben wir die Kulturreferent*innen der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr zum Gespräch eingeladen, wobei der Steyrer kurzfristig absagen musste. Das Gespräch mit Doris Lang-Mayerhofer, ÖVP Stadträtin für Kultur, Tourismus und Kreativwirtschaft und Johann Reindl-Schwaighofer, SPÖ Stadtrat für Bildung und Kultur hat Sigrid Ecker (KUPF OÖ) geführt.

Gibt es ein parteiübergreifendes Bewußtsein für den Wert und die Wichtigkeit von Kunst und Kultur in den jeweiligen Gemeinderäten? Wer fördert, wer blockiert? Was haben Sie in den letzten Jahren für die Verbesserung von Kunst und Kultur- besonders im Hinblick auf die Situation der Freien Kulturszene erreichen können? Welchen Kulturauftrag erfüllt eine Stadt? Welche Rolle spielt die Freie Szene, auch für die Stadtentwicklung und wie nah sind wir an Fairpay?

Fotos: Robert Gortana (DLM), Stadt Wels (JRS)

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Baustelle Linzer Kulturpolitik

Auch der Linzer Stadtkulturbeirat hat die Kultursprecher*innen der Parteien im Sommer zu Gesprächen eingeladen:

ÖVP

Doris Lang-Mayerhofer, Kulturstadträtin der Stadt Linz, ÖVP. Das Gespräch hat Margit Greinöcker (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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FPÖ

Ute Klitsch, Kultursprecherin der FPÖ Linz. Das Gespräch hat Otto Tremetzberger (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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KPÖ

Gerlinde Grünn, Parteiobfrau der KPÖ Linz. Das Gespräch hat Otto Tremetzberger (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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Grüne

Rossitza Ekova-Stoyanova, Kultursprecherin der Grünen Linz. Das Gespräch hat Otto Tremetzberger (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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Linz+

Lorenz Potocnik, Parteiobmann von Linz+. Das Gespräch hat Otto Tremetzberger (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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SPÖ

Stefan Giegler, Fraktionsvorsitzender SPÖ und Mitglied des Kulturausschusses. Das Gespräch hat Otto Tremetzberger (Stadtkulturbeirat Linz) geführt.

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