Alljährlich ist die Lektüre und Analyse des Budgetentwurfs des Landes OÖ ein Highlight im Büro der KUPF OÖ. Denn: ohne Göd ka Musi. Und auch kein Theater oder anderer Kulturspaß. Thomas Diesenreiter hat sich das Zahlenwerk für das Jahr 2025 angesehen.
Uns liegt ein Entwurf für das geplante Budget des Landes OÖ vor. Dieser wird von 10.-12. Dezember 2024 im sogenannten Budgetlandtag beschlossen (oder abgeändert). Wird er in der vorliegenden Form beschlossen, können wir uns freuen. Denn die budgetäre Trendwende, die wir 2021 einleiten konnten, geht weiter – allerdings mit einem Wermutstropfen, dazu später mehr.
Zuerst die Eckzahlen: 9,4 Mrd € will das Land OÖ nächstes Jahr insgesamt ausgeben. Immerhin 9% mehr als 2024 veranschlagt war, deutlich oberhalb der Inflationsrate. Davon sind 252 Mio € für Kulturausgaben gewidmet, +9 Mio € bzw. +3,7% im Vergleich zum heurigen Jahr.
Wie teilen sich die geplanten Kulturausgaben auf?
Der überwiegende Großteil ist für die landeseigenen Einrichtungen und Projekte vorgesehen. Das sind die Landesmuseen, das Landes- und das Musiktheater, das Landesmusikschulwerk sowie die Bruckneruniversität, die Landesbibliothek, das Stifterhaus und das Landesarchiv, die Bildungsschlösser und schließlich die landeseigenen Ausstellungen. Macht gesamt: 235 Mio €, oder 93% des Kulturbudgets.
Bleibt ein 7% Kuchenstück mit einem Wert von 17,5 Mio €. Davon sind 9,3 Mio € für die Finanzierung zeitgenössischer Kunst und Kultur gewidmet – der Großteil dieses Geldes geht also an die Mitglieder der KUPF OÖ sowie an einzelne Künstler*innen. Weitere 1,5 Mio € sind Investitionen in den Kulturbereich gewidmet, dies sind allerdings „alte“ Gelder, die aus 2021 stammen und übertragen wurden. 4,7 Mio € gehen schließlich in den Bereich Heimatpflege, unter dem sowohl die Volkskultur als auch die Denkmalpflege firmieren. Die restlichen 2 Mio € teilen sich auf diverse kleinere Posten auf.
Grund zu feiern – oder?
Die oben bezifferte Erhöhung der Finanzierung der zeitgenössischen Kunst stellt mit +22,5% einen großen Sprung dar, über den wir uns als KUPF OÖ natürlich freuen. Weniger Grund zur Freude gibt es aber über die Ankündigung der Landesregierung, eine Kreditsperre in Höhe von 10% beschließen zu wollen.
Diese Kreditsperre bedeutet, dass nur 90% der beschlossenen Ermessensausgaben vorerst ausgeschüttet werden dürfen. Ermessensausgaben sind jene, die das Land OÖ freiwillig tätigt, zu denen es also keine gesetztliche oder individuell vereinbarte Verpflichtung gibt. Und damit trifft das in der Finanzierung der zeitgenössischen Kunst- und Kulturszene so gut wie alle Ausgaben.
Die restlichen 10% der Ermessensausgaben müssen in Folge aktiv von der Landesregierung freigegeben werden. Diese will das dann tun, wenn sich der Budgetvollzug gut entwickelt – sprich, wenn die Steuereinnahmen den Prognosen entsprechen oder diese übertreffen. In der Regel passiert dies erst im vierten Quartal.
Wie die Kreditsperre operativ umgesetzt wird, war zu Druckschluss noch nicht in Erfahrung zu bringen. Effektiv kommt es darauf an, auf welchem Budgetlevel diese eingezogen wird: Gilt sie global über alle Budgets? Darf die Kulturdirektion innerhalb des Kulturbudgets unterschiedlich gewichten? Oder muss die Sperre bis auf die untersten Budgetebenen hinab auf jeden einzelnen Posten angewandt werden? Und werden die Finanzierungszusagen zu 100% avisiert, aber nur zu 90% zugesagt mit der Option auf Auszahlung des Restbetrags? All das ist noch offen, selbst die Landeskulturdirektion hatte dazu noch keine Informationen erhalten.
Die Kreditsperre als Mittel zur Budgetsteuerung wurde auch unter dem früheren Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bereits mehrfach eingesetzt. In den meisten Jahren kam es am Ende des Jahres zu einer Aufhebung der Kreditsperre. Diese konnte und kann aber auch selektiv passieren, also nur für gewisse Bereiche gelten. Es liegt also an uns, im nächsten Jahr für eine Aufhebung der Kreditsperre zu kämpfen.
