Spendenkampagne #KTMgate

5.020 € gesammelt!

Damit haben wir unser ursprüngliches Spendenziel von 5.000 € innerhalb einer Woche erreicht! Vielen Dank an alle Spenderinnen und Spender! Wir melden uns in Kürze mit Details zu den weiteren Schritten.

Spenden für unsere Arbeit ist weiterhin möglich. Denn auch abseits des Rechtsgutachtens haben wir einiges an Aufwänden, um die Vorgänge rund um #KTMgate aufzuklären.

100%

1,8 Mio € Kulturförderung für einen Milliardenkonzern, während kleine Kulturvereine „wegen Budgetknappheit“ gekürzt werden? Ist das gerecht?

Lasst uns Licht ins Dunkel dieser seltsamen Förderpraxis bringen!
Finanzieren wir gemeinsam ein unabhängiges Rechtsgutachten!

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Alternativ zum Bezahlsystem können Sie auch gerne direkt auf unser Konto überweisen: HYPO Oberösterreich | IBAN: AT37 5400 0000 0039 8958 | BIC: OBLAAT2L

Hilf uns jetzt, für eine saubere Kulturpolitik zu kämpfen!

Das Geld soll lieber an jene Kulturvereine und KünstlerInnen gehen, deren Förderungen seit 2018 massiv gekürzt werden. Wir stellen die Kulturförderung an KTM in Frage und wollen eine Rückzahlung der Förderung erreichen.

Dafür brauchen wir deine Hilfe!

Wir müssen als erstes alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen. Dafür benötigen wir ein unabhängiges und seriöses Rechtsgutachten – das kostet Geld. Sachverständige sollen für uns folgende Fragen klären:

  • Ist diese Kulturförderung an KTM inhaltlich zulässig?
  • Wurden dir formalen und gesetzlichen Bestimmungen des OÖ Kulturfördergesetzes und alle Förderrichtlinien eingehalten?
  • Stimmt das Vorgehen mit dem EU-Recht, insbesondere mit dem Beihilfsrecht, überein?
  • Welche rechtlichen Optionen und Empfehlungen gibt es, um diese Förderpraxis zu bekämpfen?

Mit deiner Spende können wir professionelle und unabhängige AnwältInnen und ExpertInnen engagieren, um Licht ins Dunkel der Motohall zu bringen. Kämpfen wir gemeinsam für eine saubere Kulturpolitik – bitte unterstütze uns jetzt:

Fragen und Antworten zum #KTMgate

Was ist #KTMgate?

Bei der routinemäßigen Prüfung des Förderberichts 2018 des Landes OÖ hat die Kulturplattform OÖ entdeckt, dass die Firma KTM im Jahr 2018 eine Kulturförderung in Höhe von 600.000 € erhalten hat. Im selben Jahr wurden gleichzeitig 2,4 Mio. € an Förderungen für Oberösterreichs Kulturvereine und Künstler und KünstlerInnen gestrichen, weil angeblich kein Geld da sei.

Nach und nach sind mehr dubiose Details zu den Umständen der Förderung aufgekommen. In Summe wurden KTM mehr als 6 Mio € an Förderungen zugesagt, davon 1,8 Mio € aus dem Kulturressort.

Gab es einen Förderbeschluss der Landesregierung?

Entgegen den ersten Behauptungen des Landeshauptmann-Büros, gibt es keinen grundlegenden Förderbeschluss der OÖ Landesregierung über diese Kulturförderung . Lediglich die ersten beiden Ratenzahlungen wurden in der Landesregierung einstimmig beschlossen. Grüne und SPÖ haben mittlerweile klar gestellt, dass diese Beschlüsse ein Fehler waren und formal nicht korrekt zustande gekommen seien.

Hat der Museumsverband OÖ das Projekt geprüft?

Diese Schutzbehauptung des Landes OÖ wurde vom Präsidenten des Museumsverbands OÖ, Dr. Roman Sandgruber, klar verneint ("nie und nimmer"). Es gab seitens des Museumsverbands weder eine Prüfung des Konzepts noch der Umsetzung. Dem Verband wurde lediglich im Jahr 2015 ein fünfseitiges PDF zum Vorhaben übermittelt.

Wurde die Förderung von externen ExpertInnen geprüft?

Nein. Einen dementsprechenden Antrag der Grünen auf Prüfung der KTM Förderung durch externe FachexpertInnen hat die Landesregierung mit Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ am 2. September 2019 abgelehnt.

Was haben FachexpertInnen bisher gesagt?

Alle einschlägigen ExpertInnen und auch die KUPF OÖ sprechen der Motohall ab, ein Museum bzw. eine Kulturelleinrichtung zu sein. Es handelt sich offensichtlich um ein Marketinginstrument von KTM.

Statements

Ein perfekter Schauraum für eine Marke. Eine nackte Geschichte, kein Drumherum, linear entlang den Motorrädern. Aber kein kultureller oder sozialer Kontext. Die Motohall ist etwas für Benzinschwester und -Brüder, aber für Nicht-KTM- oder Motorrad-Freaks ist das langweilig. Gegen Industrieförderungen ist nichts einzuwenden, aber keinesfalls aus dem Kulturbudget.

Quelle

Dr. Reinhard Kannonier

Ehemaliger Rektor der Linzer Kunstuniversität

Natürlich ist die Motohall kein Museum. Sie ist auch keine Kulturhalle. Sie ist der Präsentationsraum eines erfolgreichen Unternehmens und ein professionell gestylter Motorradsalon. Die Förderung für die KTM-Motohall, wie immer sie auch begründet ist, steht in keiner vernünftigen Relation zu anderen, ebenso wertvollen Museums- und Kulturprojekten, die in Oberösterreich realisiert werden.

Quelle

Dr. Roman Sandgruber

Vorsitzender Museumsverbund OÖ

Wir kämpfen seit drei Jahren ums Überleben. In Folge dieses Kulturgeld-Skandals könnten wir jetzt vielleicht verzweifeln. Würden wir nicht wissen wie Männerbündeleien und Netzwerke funktionieren, könnten wir uns vielleicht wundern.

Würden wir nicht wissen, dass sich die meisten Politiker*innen zwar öffentlich gerne mit Kunst und Kultur schmücken, Kunst- und Kultur-Arbeit aber nicht anerkennen, könnten wir uns vielleicht ärgern.

Wir verzweifeln nicht! Wir sind hoch motiviert feministische Strukturen, die seit über 20 Jahren bestehen, lebendig zu halten. Wir wundern uns nicht (mehr)! Schon gar nicht über Handlungen die von Macht-Männern* gesetzt werden. Wir ärgern uns nicht, sondern werden aktiv und solidarisieren uns! Wir sagen NEIN und rufen Dich dazu auf, mit einer Spende zu diesem NEIN beizutragen. 

Damit der Skandal um die OÖ Kulturförderung endlich von unabhängigen Expert*innen geprüft wird.

Oona Valarie Serbest und Olivia Schütz

FIFTITU% - Vernetzungsstelle für Frauen* in Kunst und Kultur in OÖ

Als Künstlerin, Musikerin, Komponistin sowie Vorstandvorsitzende des mica Austria ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass die Kunstförderung in Österreich durchsichtig und korrekt abläuft. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie sehr Künstler_innen und der Kunstbetrieb Fördergelder brauchen. Ein möglicher Missbrauch im Fall KTM muss untersucht und ggfalls verurteilt werden.

Dr. Pia Palme

Vorstandvorsitzende mica Austria

Fragen und Antworten zur Spendenkampagne

An die Kulturplattform OÖ. Wir sind ein gemeinnütziger Verein und Interessenvertretung der unabhängigen Kulturinitiativen Oberösterreichs.

Sobald wir die erforderlichen Mitteln gesammelt haben, werden wir das Gutachten in Auftrag geben. Wir möchten dieses im Idealfall bis Ende Oktober gemeinsam mit den nächsten Schritten präsentieren.

Das Geld wird in juristische Arbeit zur Klärung von Rechtsfragen sowie dem möglichen Einleiten von rechtlichen Schritten investiert. Sollte mehr Geld gespendet werden, als wir für das Gutachten und rechtliche Schritte brauchen, so werden wir das Geld für unsere weitere kulturpolitische Arbeit verwenden.

Leider nein. Die aktuelle Rechtslage schließt Vereine wie die KUPF OÖ leider von der Spendenabsetzbarkeit aus.

Nachdem das Crowdfunding erfolgreich abgeschlossen wurde, wird die KUPF nun eine geeignete Anwaltskanzlei suchen und das Rechtsgutachten sowie eine strategische Beratung in Auftrag geben. Das Rechtsgutachten wird die KUPF OÖ im Anschluss veröffentlichen, und je nach Ergebnis weitere Schritte einleiten.

Presseaussendungen und Beiträge der KUPF zum Thema

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0664 / 78 24 525