Presseaussendung der Kulturplattform OÖ

PA: Lustbarkeitsabgabe für Ehrenamtliche unzumutbar!

KUPF begrüßt die geplante Ausnahmeregelung für Gemeinnützige

Die KUPF-Kulturplattform OÖ setzt sich als Interessensvertretung für 125 Kulturinitiativen seit jeher vehement für eine Überarbeitung und Modernisierung des Lustbarkeitsabgabegesetzes ein. Darum begrüßt sie auch die gegenwärtigen Reformschritte des Landes Oö in diese Richtung, vor allem die neue Ausnahmeregelung für Gemeinnützige.

Die Abgabe stellt in ihrer derzeitigen Fassung für die meist ehrenamtlich organisierten und gemeinnützigen Initiativen eine finanzielle Belastung dar. Angesichts einer wirtschaftlich angespannten Situation sind viele Kulturvereine mit sinkenden Einnahmen konfrontiert, die vor allem aus dem Rückgang der öffentlichen Förderungen resultieren.

Die Initiativen versuchen diesen Rückgang durch einen hohen Grad an Eigenmittel und an freiwilligem Engagement auszugleichen, welches an Selbstausbeutung grenzt. Alleine im Jahr 2011 haben unsere Mitglieder über 4500 ehrenamtliche Stunden pro Woche geleistet und mit 4200 Veranstaltungen über 375.000 Besucher und Besucherinnen erreicht. Damit gewährleisten sie die kulturelle Nahversorgung in den Regionen und nehmen eine wesentliche Ankerfunktion wahr,“ sagt Richard Schachinger, Geschäftsführer der KUPF.

Aus gutem Grund hat der Gesetzgeber mit Blick auf weite Teile des gesellschaftlichen Lebens in der Bundesabgabenordnung steuerliche Begünstigungen für gemeinnützige Organisationen in ihrer Gesamtheit festgehalten. Einige Gemeinden – wie beispielsweise Ebensee – haben mittlerweile ihre Verordnungen in diese Richtung angepasst. Diese Regelung soll nun auch endlich im der Oö Lustbarkeitsabgabegesetz ihre Entsprechung finden.

Aussagen von Wirtschaftstreibenden über angebliche „heilige Kühe“ oder „Schattenwirtschaft“ in diesem Zusammenhang sind vollkommen vermessen. Letztlich ist es dem ehrenamtlichen Engagement zu verdanken, dass bis in die letzten Winkel des Landes ein kontinuierliches Kulturprogramm angeboten wird. Diese Arbeit ohne Gewinnabsicht bereitet erst den Boden, auf dem kommerzielle Anbieter und Anbieterinnen aufbauen,“ sagt Richard Schachinger.

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Thomas Diesenreiter
Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der KUPF OÖ
Foto: Jürgen Grünwald
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