Presseaussendung der Kulturplattform OÖ

Kulturlandretten: Kleine Fortschritte, Zukunft bleibt ungewiss

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Beim 2. Runden Tisch von Interessenvertretungen des Kulturbereichs mit dem Kulturreferenten und Landeshauptmann Stelzer wurden die Auswirkungen der im Dezember beschlossenen Budgetkürzungen und Lösungsansätze diskutiert. Offen bleibt die Zukunftsperpektive: Schon um die Inflation auszugleichen, braucht es laut der Kulturplattform OÖ einen Anstieg des Zeitkultur-Budgets von 5,2 Mio € auf 11,1 Mio €.

Förderstopp Projekte Theater und Tanz

Eine erste negative Auswirkung der neuen Budgetpolitik war der allgemeine Förderstopp für kleinteilige Projekte im Tanz- und Theaterbereich. Diese 100%-Kürzung hat insbesondere junge KünstlerInnen und kleine Initiativen betroffen. Der Förderstopp des Landes hatte zur Folge, dass sich auch der Bund aus der Förderung dieses Bereichs zurückzog, womit diese Theater- und Tanzproduktionen nicht mehr durchführbar waren. „Nach der von uns und der IG Freie Theater vorgetragenen Kritik an diesem Vorgehen haben der Landeshauptmann und der Landeskulturdirektor angekündigt, diesen Förderstopp rückgängig zu machen. Bereits abgelehnte Projekte werden auf Ersuchen der Projekteinreicher vom Land fallweise geprüft. „Wir begrüßen diese Entscheidung und werden die Entwicklungen und die Umsetzung genau beobachten“, so KUPF Geschäftsführer Thomas Diesenreiter.

Kürzungen durch den Bund

Das Problem mit dem Bund bleibt aber bestehen: Vertreter des Bundeskanzleramts haben der KUPF bestätigt, dass der Bund keine Förderausfälle des Landes OÖ kompensieren wird. Weiters droht, dass der Bund auch bei Förderkürzungen des Landes in allen Bereichen nachziehen wird. Dies bedeutet, dass die Förderverluste durch die Kürzungen in OÖ im schlimmsten Fall verdoppelt werden. Weiters kann der Kultursektionsleiter des BKAs die medial geäußerte Kritik von LH Stelzer, dass derzeit zu wenig Förderungen nach OÖ gingen, nicht nachvollziehen. Das Angebot des Landeshauptmanns, diese Positionen und Vorgehensweisen des Bundes in der kommenden Woche mit Kulturminister Blümel zu besprechen, wird von der KUPF begrüßt: „Wir sind gespannt, worauf sich der Landeshauptmann und der Kulturminister hier einigen können. Für uns ist klar, dass rasch eine politische Lösung gefunden werden muss, die am Ende des Tages den KünstlerInnen und Kulturvereine hilft. Diese dürfen nicht als Spielball zwischen diesen beiden Ebenen enden und doppelt draufzahlen“, so Diesenreiter.

Stopp der Kunstankäufe

Der vielen bildenden Künstlern gegenüber kommunizierte Stopp von Kunstankäufen durch das Land OÖ hat in den letzten Tagen für Aufsehen gesorgt. Er hätte bedeutet, dass 160.000-180.000 € weniger bei den bildenden KünstlerInnen Oberösterreichs ankommen. Solche Ausfälle können durch den ohnedies unterentwickelten Kunstmarkt in OÖ nicht kompensiert werden. Die Folge wäre eine starke Schwächung des bildenden Bereichs, der auch Folgewirkungen für die Galerienszene und Museen hätte. Laut dem Kulturdirektor wurden die Ankäufe nur vorübergehend ausgesetzt und nicht zur Gänze gestrichen, das Ankauf-Budget sei aber gegenüber 2017 halbiert „Weniger ist besser als nichts. Dennoch bleibt eine Schwächung eines ohnedies schon schwachen Förderbereichs, der auch die Sammlungstätigkeit des Landes einschränkt“, so Diesenreiter.

Lange Verfahrensdauern

Positives gibt es von den Verfahrensdauern zu berichten. Im letzten Jahr war es wiederholt zu untragbar langen Bearbeitungszeiten von Förderanträgen gekommen. Nun hat das Land OÖ zugesagt, dass die Antragserledigung in Zukunft beschleunigt werden soll. Der Kulturdirektor intendiert, eine maximale Bearbeitungsdauer festzulegen. Der Vorschlag der KUPF beträgt ein Maximum von 8 Wochen bei Vorliegen aller Unterlagen. „Wir hoffen sehr, dass in Zukunft die Entscheidungen im Förderbereich deutlich beschleunigt werden“, meint Thomas Diesenreiter.

Finanzlage 2018: Übertragsmittel / Artikel III Ziffer 5

Im Kulturbudget 2017 wurden nicht alle Mittel ausgeschöpft und können nun als Übertragsmittel im heurigen Jahr zusätzlich verwendet werden. Der KUPF wurde vom Landeshauptmann zugesagt, dass die aus dem zeitgenössischen Kulturbereich stammenden Mittel wiederum diesem zu Gute kommen werden. Die genaue Höhe dieser Mittel soll in den nächsten Wochen berechnet und den IGs mitgeteilt werden. Die Forderung der KUPF nach Zuweisung von Artikel III Ziffer 5 Mittel wurde vom LH leider abgelehnt: „Wir begrüßen die Entscheidung der Zuweisung der Übertragsmittel und hoffen, dass so die Kürzungen im heurigen Jahr signifikant geringer ausfallen können, als geplant. Sollten diese Mittel nicht ausreichen, plädieren wir aber weiterhin für eine Zuweisung aus dem 10 Millionen € Sondertopf ‚Artikel III Ziffer 5‘ “, so KUPF Geschäftsführer Diesenreiter.

Ausblick 2019ff

Dass die Probleme des Kultursektors aber auch mit den Nachtragsmittel nicht behoben sind, zeigt ein Blick auf die Zahlen. Die in Aussicht gestellte Umschichtung von Budgetmitteln aus den Landesausstellungen hin zum Förderbereich in den kommenden Jahren wurde aber nicht geklärt. Nur um die Inflation auszugleichen, muss das Zeitkultur-Budget von 5,2 Mio € auf 11,1 Mio € ansteigen. Die KUPF fordert hier eine schrittweise Erhöhung mit dem Ziel des Inflations- und Kürzungsausgleich mit der Basis des Jahres 2001 nach folgenden Vorgehensweise:

  • 2019 und 2020: Erhöhung der Mittel um 20% gegenüber 2017
    Umschichtung aus den Mitteln der Landesausstellungen
  • 2021 und 2022: Erhöhung der Mittel um 10%
  • Damit ist im Jahr 2022 das Niveau der Kulturförderung des Jahres 2001 erreicht
  • Die genaue Verteilung innerhalb der zeitgenössischen Kunst- und Kulturförderung soll bedarfsorientiert vorgenommen werden

Weitere Gespräche angekündigt

Die nun aufgenommene Kommunikation soll weitergeführt werden. Im zweiten Quartal wird ein weiteres Fachgespräch mit dem Kulturdirektor stattfinden, im September sind Budgetgespräche der KUPF mit dem Landeshauptmann geplant.

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Telefon: 0664 / 78 24 525
Mail: kupf@kupf.at

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Thomas Diesenreiter
Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der KUPF OÖ
Foto: Jürgen Grünwald
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