Presseaussendung der Kulturplattform OÖ

Budgetsperre bedeutet massive Einschnitte

15%ige Budgetsperre des Landes OÖ über die freien Ermessensausgaben 2004 stellt Kulturinitiativen vor große Probleme!

KUPF Vorsitzender Stefan Haslinger: “Einschnitte in der Kultur bedeuten Einschnitte in die regionale Lebensqualität. Kulturarbeit ist ein Faktor dem als solcher die notwendige Relevanz seitens der Regierungsverantwortlichen zuerkannt werden muss.”

“Das Sparpotential durch die Budgetsperre im Kulturbereich beträgt 2,9 Mio EUR, das sind 2,4% des Kulturbudgets oder 0,076% des Gesamtbudgets des Landes” rechnet KUPF-Geschäftsführer Udo Danielczyk vor. “Für diesen minimalen Spareffekt die vielfältige und hochwertige Arbeit der Kulturinitiativen zu gefährden, während die Landeseinrichtungen von den Kürzungen nicht betroffen sind, entspricht nicht dem Stellenwert, den LH Pühringer in Sonntags- und Budgetreden dem Bereich der Zeitkultur gerne beimisst.”

Die Budgetkürzung bedeutet zum Teil massive finanzielle Einbußen und Unsicherheit für die Kulturinitiativen, die Ausfälle durch diese Kürzung belaufen sich im Schnitt auf ca. 5%, in Einzelfällen bis zu 10% der Jahresbudgets und sind nur schwer verkraftbar. Die meisten Kulturinitiativen arbeiten ohnehin sehr kostenbewusst, die Einnahmemöglichkeiten und Sparpotentiale werden seit Jahren so gut wie möglich ausgeschöpft.
Besonders betroffen sind natürlich Kulturstätten mit eigener Infrastruktur und Personal. Hier gibt es kaum Einsparpotential und aufgrund langfristiger Mietverträge bzw. aufgrund von Anstellungsverhältnissen wenig Spielräume im Budget. Aber auch ehrenamtlich geführte Vereine spüren diese Kürzung, die sich direkt auf die Dichte und Qualität des vielfältigen Kulturprogramms der über 90 Mitgliedsvereine der KUPF auswirken wird.

Kritisiert wird seitens der KUPF auch die mangelnde Informationspolitik seitens der Landeskulturdirektion: “Bei den Subventionszusagen findet sich kein Hinweis auf die Budgetsperre, die Zusagen sind einfach um 15% gegenüber dem Vorjahr gekürzt.” erläutert Danielczyk “Es ist auch unwahrscheinlich, dass die Vereine nach einer möglichen Aufhebung der Sperre die restlichen 15% erhalten.” Angebote der KUPF, einen Informationstext der Landeskulturdirektion an die Kulturinitiativen weiterzuleiten, wurden nicht wahrgenommen.

Die KUPF, die in dieser Angelegenheit seit über zwei Monaten mit der Landeskulturdirektion und zuständigen Politikern in Kontakt und Verhandlung ist, fordert endlich klare Aussagen und eine sofortige Aufhebung der Budgetsperre im Kultur- und auch im Sozialbereich.
“Ende März wurde uns seitens LH Pühringer eine Entscheidung bis Ende Mai zugesagt, die jetzt auf Juli verschoben wurde” bedauert Danielczyk die Hinhalte-Politik des Landes und verweist auf alte Forderungen der KUPF: “Notwendig ist vielmehr, die Arbeit der Kulturinitiativen mit dreijährigen Fördervereinbarungen abzusichern und mit ausreichend finanziellen Mitteln auszustatten.”
“Die Landesregierung muss endlich Kultur und Soziales als zentrale Lebensbereiche anerkennen und dementsprechend verpflichtend absichern” ergänzt Vorsitzender Haslinger.

In der aktuellen Ausgabe der KUPF-Zeitung (Nr. 106, am 11.05.04 erschienen) ist ein Artikel zu diesem Thema erschienen.
Dieser und weitere Artikel zu Fragen der Finanzierung von Kulturvereinen finden sich auch auf der Website der KUPF

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Thomas Diesenreiter
Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der KUPF OÖ
Foto: Jürgen Grünwald
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