Forschung und Lehre, Wissenschaft und Kunst sind frei – so steht es
zumindest in der Verfassung. Realität war es nie so ganz. Nach
Jahrzehnten des offenen Formulierens ist es jetzt aber sogar soweit,
dass dem ganz offen widersprochen wird: Bezahlt wird, was sich
ökonomisch rentiert. Der Rest ist frei – von Finanzierung.
Es ist kein Zufall, dass die aktuellen Proteste an einer Kunstakademie
begonnen haben. Im kulturellen Feld, das ohnehin ein Experimentierfeld
zunehmender Prekarisierung darstellt, lassen sich die Effekte der
neoliberalen Transformationen in spezifischer Weise ablesen. So auch in
der künstlerischen Bildung: Die massiven Einschränkungen der
Niederlassungsfreiheit für KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen sind
das eine. Die Anwendung der so genannten Vollrechtsfähigkeits-Regeln in
den Uniorganisationsgesetzen das andere. Die zuständigen MinisterInnen
haben das Gesetz im Rücken: bei Nichterfüllung oder Widerstand gegen die
Regierungslinie gibt es einfach kein Geld.
Seitens der Regierung wird mit dem Bologna-Prozess argumentiert, dessen
eigentliche Ziele durch die konkreten Wirkungen der „Reformen“ selbst
konterkariert werden. Tatsächlich werden damit Ökonomisierung,
Hierarchisierung und Prekarisierung der an den Universitäten Tätigen
legitimiert und forciert. Gleichzeitig kommt es im gesamten
Bildungssystem zu krassen Einschnitten bei Arbeitsbedingungen und Löhnen
– und nicht nur da.
Es ist höchste Zeit, die mit Verweis auf die „Krise“ geführten Angriffe
auf die öffentliche Infrastruktur abzuwehren. Es ist höchste Zeit, dass
die Universitäten eine demokratische Selbstverwaltung erlangen:
Studierende, Mittelbau, ProfessorInnen und nicht-wissenschaftliches
Personal sollen gemeinsam entscheiden können, was an den Universitäten
passiert.
Die KUPF – Kulturplattform Oberösterreich, das Netzwerk der
Kulturinitiativen, unterstützt die Forderungen der protestierenden
Studierenden an den Linzer Universitäten und überall!
Hinweis: Der Kulturrat Österreich http://www.kulturrat.at unterstützt
die Studierenden auch.
Presseaussendung 30.10.09
