Der FPÖ Skandal rund um den Welser Bürgermeister Rabl wird immer abstruser. Nun melden sich zwei der vier Vorstandsmitglieder des von Rabl unterstützen neuen Vereins zu Wort und berichten, dass sie hinter das Licht geführt wurden. Die KUPF OÖ stellt sich hinter ihr Mitglied und fordert die Welser Parteien auf, sich morgen im Welser Gemeinderat klar für eine Rücknahme der Kündigung auszusprechen. Der Verein muss einen unbefristeten Mietvertrag bekommen.
Wie der FreiRaumWels in einer Stellungnahme schreibt, wurden die beiden Frauen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen dazu gebracht, 2018 Vorstandsposten des Konkurrenzvereins anzunehmen: „Wir wurden völlig hinters Licht geführt, über den Tisch gezogen und unter vollkommen falschen Voraussetzungen zu einer Unterschrift überredet.“
Hier das Aufsehen erregende Statement in ganzer Länge:
Die beiden Frauen haben verständlicherweise den sofortigen Austritt aus dem Vorstand bekanntgegeben. KUPF OÖ Geschäftsführer Thomas Diesenreiter: „Leute ohne ihr Wissen als Vorstandsmitglieder in einem Verein zu führen, ist nicht nur irreführend. Es wird zu prüfen sein, ob hier strafrechtliche Bestände wie Urkundenfälschung und Betrug vorliegen. Das Vereinsrecht gilt auch in Wels und auch für die Welser FPÖ.“
Die Causa rund um den FreiRaumWels ist damit um eine Skurrilität reicher. Es ist offensichtlich, dass der von FPÖ Bürgermeister Rabl protegierte Verein nicht geeignet ist, um das Projekt zu übernehmen. Die KUPF OÖ fordert die Welser Parteien auf, sich morgen klar dementsprechenden Auftrag geben.
Hintergrund
Der Welser FPÖ Bürgermeister Andreas Rabl hat Anfang Oktober im Alleingang vorzeitig den Mietvertrag des Vereins FreiRaum Wels mit Jahresende gekündigt. Der Freiraum Wels hat sich in den letzten Jahren als beliebter, selbstorganisierter Raum etabliert in dem eine große Bandbreite von mehr als 1.100 Aktivitäten und Veranstaltungen stattfanden. Er ist ein Vorzeigeprojekt, wie Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftliches Handeln aussehen kann. Seine Gründung wurde damals von allen Parteien unterstützt. Dem Welser FPÖ Bürgermeister Rabl ist der Verein allerdings mittlerweile ein Dorn im Auge. Er will die Räumlichkeiten einem ihm nahestenden Verein zuschanzen. Dessen Gründung wurde vor wenigen Wochen in einer Presseaussendung von Rabl angekündigt, der Verein ist allerdings laut dem Vereinsregister bereits 2017 gegründet worden. Das Vorgehen von Rabl ist daher offensichtlich von langer Hand geplant.
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