Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KUPF OÖ für das Abonnement der KUPFzeitung
Stand: April 2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für ein Abonnement der „KUPFzeitung“ der KUPF OÖ – Kulturplattform Oberösterreich, Untere Donaulände 10/1, 4020 Linz (ZVR 176162305), folgend die Herausgeberin genannt.
1. Vertragsbedingungen
Mit Bestätigung des Abonnements oder dessen Lieferung kommt der Abonnementvertrag zustande, und es werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Sie beziehen die „KUPFzeitung“ zum jeweils gültigen Bezugspreis für die beim jeweiligen Angebot angegebene Mindestbezugsdauer. Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestbezugsdauer um die selbe Zeitspanne, wenn das Abonnement nicht mindestens 1 Monat vor Ende gekündigt wird. Befristete Abonnement-Aktionen (Test- oder Kurzabos) enden nach der angegebenen Vertragszeit automatisch, sofern nicht etwas anderes festgehalten ist. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (10 Tage vorher) bei der Herausgeberin eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe oder nicht rechtzeitiger Bestellung gilt die schnellstmögliche Lieferaufnahme. Die Mindestbezugsdauer beginnt mit Start des Abonnements. Im Falle von Lieferunterbrechungen verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend der Dauer der Lieferunterbrechung. Die Herausgeberin hat das Recht, einen Abonnement-Antrag eines potentiellen Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Zeitung per Post zugestellt. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die Herausgeberin nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden. Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung) besteht kein Belieferungs- oder Entschädigungsanspruch. Prospekte und sonstige Beilagen sind Bestandteil der Zeitung und können aus technischen Gründen in Einzelausgaben nicht weggelassen werden.
2. Abonnement-Preis
Die Abonnementgebühr ist im Vorhinein fällig. Für den Zeitraum der Zahlung im Vorhinein ist die bezahlte Abonnementgebühr fix. Bei einer Preisanpassung (Senkung/Erhöhung) während der Vertragszeit ist der vom Zeitpunkt der Anpassung an gültige Abopreis zu entrichten; der neue Abopreis gilt ab der nächsten Fakturierung. Auf eine Preisanpassung wird hingewiesen. Hinweis für Konsumenten: Die Abonnementgebühr setzt sich aus Kosten (Personal-, Agentur-, Rohstoff/Papier-, Druck-, Zustell-, Energie-, Treibstoff-, Raumkosten, etc.), Gebühren und Steuern zusammen. Bei Veränderungen der Kosten, Gebühren und Steuern durch sachlich gerechtfertigte Umstände, die nicht im Einflussbereich der Herausgeberin liegen, erhöht bzw. senkt sich die Abonnementgebühr entsprechend.
Bei Bestellung eines Gratisabonnements bzw. Kurzabonnements haben Sie oder eine in Ihrem Haushalt lebende Person in den letzten sechs Monaten kein Abonnement der „KUPFzeitung“ bezogen.
3. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist die Herausgeberin berechtigt, die Lieferung zu unterbrechen bzw. einzustellen und Mahngebühren in der Höhe von 5 Euro pro Mahnung zu verrechnen. Bei Zahlungsverzug werden aushaftende Forderungen über Inkassoinstitute (z.B. KSV), Rechtsanwalt, Gericht weiter betrieben.
4. Sonstiges
Soweit gesetzlich zulässig: Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in Linz. Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen. Sämtliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform wie auch das Abgehen hiervon. Bei Unwirksamkeit von Teilen der AGB bleibt die Wirksamkeit des Rests unberührt. Die unwirksame Klausel wird dann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die ihr wirtschaftlich und in ihrer Intention am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.
5. Urlaubsnachsendung
Die Herausgeberin bietet keine Urlaubsnachsendung weder im In- noch im Ausland an.
6. Änderungen des Abonnements seitens des Abonnenten
Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 10 Tage vorher bei der Herausgeberin eingegangen ist. Bei Umzügen ist der Herausgeberin die neue Anschrift im Voraus mitzuteilen.
7. Rücktrittsbelehrung
Rücktrittsrecht für Verbraucher und Rücktrittsfolgen (§ 3 KSchG, § 11 FAGG):
a. Rücktrittsrecht: Ein Verbraucher iSd KSchG kann binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware (Ausgabe) in Besitz genommen hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Sie kann an die Herausgeberin per Brief , Telefon oder per E-Mail erfolgen. Der Verbraucher kann das Widerrufsformular auch unter https://kupf.at/abonnement-kupfzeitung/ benutzen. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung an die Herausgeberin ohne Angabe von Gründen genügt.
b. Rücktrittsfolgen: Wir verzichten bei Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Verbraucher auf die Rücksendung der bereits zugestellten Ausgaben; für deren Wert muss der Verbraucher nicht aufkommen. Sollte der Verbraucher diese dennoch zurücksenden, so gehen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu seinen Lasten. Wenn der Verbraucher vom Vertrag zurücktritt, werden wir sämtliche geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Verbraucher beim Vertragsabschluss bedient hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Für von uns bereits erbrachte Leistungen trifft den Verbraucher keine Zahlungspflicht.
c. Ausschluss des Rücktrittsrechts: Bei Vertragsabschlüssen in Geschäftsräumen/Messestand (sofern dort gewöhnlich der Verkauf stattfindet); außerhalb von Geschäftsräumen, wenn der Betrag Euro 50,- nicht übersteigt (§ 1 FAGG), Straßenverkauf (Einzelverkauf/Bargeschäft), wenn das Entgelt Euro 25,- nicht übersteigt oder wenn das Geschäft vom Verbraucher selbst angebahnt (§ 3 KSchG) wurde.
Kündigungsbestimmungen
Das Abonnement kann frühestens zum Ende der Mindestbezugsdauer (bei Jahresabonnements 12 Monate, bei Zweijahresabonnements 24 Monate), unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist, jederzeit schriftlich abbestellt werden.
Einzug mittels SEPA-Lastschrift
Sie beauftragen die Herausgeberin widerruflich, die von Ihnen zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten Ihres Kontos mittels wiederkehrender SEPA-Lastschrift einzuziehen. Es ist hiermit auch Ihre kontoführende Bank ermächtigt, die Lastschriften einzulösen. Letztere ist auch berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist. Sie haben das Recht, innerhalb von 56 Kalendertagen ab Abbuchungsdatum ohne Angabe von Gründen eine Rückbuchung auf Ihr Konto zu veranlassen. Da Sie über die Betragshöhe und Abbuchungstermine entsprechend informiert sind, verzichten Sie widerruflich auf eine entsprechende Pre-Notification vor Durchführung der Lastschriften. Bitte sorgen Sie für eine entsprechende Kontodeckung. Nutzer im Ausland müssen sicherstellen, dass der Rechnungsbetrag vollständig in Euro auf dem Konto der Herausgeberin einlangt.
8. Hinweis
Sie stimmen zu, dass Ihre angegebenen Daten (Name, Adresse sowie Kommunikationsdaten) und während der Geschäftsbeziehung über ein Abonnement, Nachfrageinteressen, gewonnene Informationen auf den digitalen Plattformen des Unternehmens von der Herausgeberin zur Zusendung von Informationen über Medienprodukte (Tages-, Wochen- und Monatszeitschriften sowie Digitalen-Medien) sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen, sowie Informationen über Marketingaktionen (Einladungen zu Veranstaltungen, Reiseangebote, Gewinnspiele, Bestellungen über die digitalen Plattformen der Unternehmen, Newsletter etc.) per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS etc., zu Zwecken des Direktmarketings als auch in Form von Massensendungen, übermittelt und verarbeitet werden dürfen. Sie können diese Zustimmung jederzeit durch Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Bitte lesen Sie hier unsere Datenschutzerklärung.
9. Gewährleistungsbestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KUPF OÖ für das KUPFVersicherungspaket
Stand: Mai 2025
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Inanspruchnahme des Versicherungspakets der KUPF OÖ (Kulturplattform Oberösterreich) im Rahmen eines Gruppenversicherungsvertrags mit der Oberösterreichischen Versicherung AG (OÖV). Sie gelten ausschließlich für Mitglieder der KUPF OÖ, die diesem Rahmenvertrag beitreten.
2. Art des Angebots
Die KUPF OÖ bietet Mitglieds-Organisationen die Möglichkeit, an einem mit der OÖV abgeschlossenen Rahmenvertrag für eine Versicherung teilzunehmen. Dieses Angebot dient ausschließlich der Unterstützung und dem Service für die teilnehmenden Organisationen und stellt keine gewerbliche Versicherungsvermittlung gemäß Makler- und Beratergesetz (VersMVG) dar. Die KUPF OÖ tritt nicht als Versicherungsvermittler oder Berater auf.
3. Vertragsverhältnis
Das Versicherungsverhältnis kommt zwischen der teilnehmenden Organisation und der Oberösterreichischen Versicherung AG (OÖV) über den Rahmenvertrag der KUPF OÖ indirekt zustande.
4. Beiträge und Abwicklung
Die KUPF OÖ hebt für den Beitritt eine Gebühr ein. Die Gebühr für das erste Jahr wird sofort bei Abschluss fällig und über das von der Organisation angegebene Zahlungsmittel eingezogen. Bei Vertragsverlängerung wird die Folgeprämie jährlich automatisch zu Jahresbeginn in Rechnung gestellt und automatisch eingezogen.
5. Keine Haftung, keine Beratung, Pflichten der Organisation
Die KUPF OÖ übernimmt keine Haftung für Inhalte, Deckungen oder Schadensabwicklungen im Rahmen des Versicherungsvertrages. Die Verantwortung für die Prüfung des Versicherungsbedarfs, der Versicherungsbedingungen und der Risikodeckung liegt ausschließlich bei den teilnehmenden Organisationen bzw. bei der OÖV. Eine individuelle Beratung durch die KUPF OÖ erfolgt nicht. Die Schadensabwicklung erfolgt direkt mit der Oberösterreichischen Versicherung AG. Die KUPF OÖ stellt bei Bedarf die notwendigen Kontakte, Konditionen und Formulare über die Website zur Verfügung.
Die teilnehmenden Organisationen sind verpflichtet, eigenverantwortlich auf die Einhaltung der für die Versicherung geltenden Kriterien zu achten. Insbesondere ist bei Überschreiten der Umsatzgrenze der gewählten Stufe eine unverzügliche Mitteilung an die KUPF OÖ erforderlich.
6. Laufzeit, Kündigung, Rücktritt
Der Beitritt zur Versicherung gilt unabhängig des Datums des Beitrittssdatums jeweils für das jeweilige Kalenderjahr und wird bei Nicht-Kündigung automatisch zahlungspflichtig für das nächste Kalenderjahr verlängert. Eine Kündigung mit Wirksamkeit zum Jahresende muss bis spätestens ein Monat vor Jahresende über die Webschnittstelle oder schriftlich erfolgen. Ein Rücktritt ist aus Gründen der Betrugsprävention nicht möglich. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beiträge bei vorzeitiger Kündigung ist ausgeschlossen.
7. Beendigung und Änderungen
Die KUPF OÖ behält sich vor, das Versicherungspaket jederzeit per 1.1. einzustellen oder inhaltlich anzupassen. Änderungen werden den teilnehmenden Organisationen rechtzeitig mitgeteilt.
8. Datenschutz
Die im Rahmen des Versicherungspakets erhobenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Durchführung und Abwicklung des Versicherungspakets verwendet. Die notwendigen Vertragsdaten werden mit der OÖV geteilt. Es gelten die Datenschutzbestimmungen der KUPF OÖ (siehe Datenschutzerklärung).
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Linz.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.