LINZ’09 IM KAUFRAUSCH
Unzumutbare Vorgehensweise: maiz – eine der profiliertesten Selbstorganisationen von Migrantinnen in Österreich – spricht von Vertrauensbruch und sieht sich gezwungen, ihr Projekt „Linz in Torten“ zurück zu ziehen
„Offensichtlich will Linz’09 ein fertiges Produkt einkaufen und das so billig wie möglich. Wir aber haben für ein Projekt die Zusage erhalten, das von Migrantinnen konzipiert ist und auf Anforderungen und Entwicklungen flexibel und verantwortungsbewusst reagieren muss. Das Jahr 2009 sollte somit als Testlauf und Weichenstellung für eine mögliche und erwünschte Fortsetzung in den kommenden Jahren dienen. (Rudolf Danielzcyk/Ingeborg Proyer, Projektleitung)
Projekte von MigrantInnen waren von Anfang an ein rares Gut bei Linz’09, die notwendigen Voraussetzungen dafür fehlen auch heute noch. Das von maiz entwickelte Projekt „Linz in Torten“ hatte das Ziel, neben Eigenkreationen und dem Verkauf von Linzer Torten durch Migrantinnen, einen Veranstaltungsraum und ein Café zu etablieren. Beide Räume sollten sowohl für MigrantInnen als auch für Mehrheitsangehörige offen sein und einen geeigneten Ort für gegenseitigen Austausch, Diskussionen zu und Auseinandersetzung mit antirassistischen und entwicklungspolitischen Themen schaffen.
Die langjährige Erfahrung des Vereins maiz mit der Abwicklung von teils mehrjährigen (EU-)Projekten war letztendlich ausschlaggebend, „Linz in Torten“ trotz der späten (nur mündlichen!) Zusage im April 2008 und einer überraschenden Förderungskürzung von 25% im Vergleich zur Einreichung motiviert und kompetent mit allen dafür notwendigen Schritten in Angriff zu nehmen.
Doch anstatt dem Projekt eine rechtliche Vertragsbasis zu sichern, weigert sich Linz’09 bislang sogar, schriftlich Rahmenbedingungen festzulegen, unter denen die Förderung zugesichert und ausgezahlt wird. maiz ist damit konfrontiert, dass mitten im Projektverlauf unzumutbare Forderungen gestellt werden: Von „Gewinnorientierung und -beteiligung“ ist plötzlich die Rede. Das Gastronomiekonzept, das im Februar 2008 noch vom Linz’09-eigenen Experten abgesegnet wurde, ist auf einmal unzulänglich. Die im Konzept vorgesehene und mit der Projektzusage akzeptierte Infrastrukturförderung wird in den Bereich der „eventuellen Möglichkeit“ gerückt und – falls sie überhaupt ausgezahlt wird – mit einer nicht näher definierten Forderung nach Teilrückzahlung verknüpft. Eine „Garantie auf Nachhaltigkeit“ im Jahr 2010 und darüber hinaus wird neuerdings als zukünftiger Vertragsbestandteil angekündigt.
Es entsteht der Eindruck, dass sich Linz’09 auf Kosten von maiz alle Flexibilität erhalten und die Bedingungen für die Förderzusage möglichst lange offen halten möchte. Gerade so, als gelte es, eine Kaufentscheidung zu treffen, wenn das Produkt (fast) fertig ist. Dem gegenüber geht es jedoch darum, ein Projekt aufgrund eines detailliert erarbeiteten und abgesegneten Konzepts zu finanzieren, dessen konkrete Umsetzung bereits Bestandteil der Förderung sein sollte.
An einer solchen „Schnäppchenjagd“ samt dazu gehörigen Vorgehensweisen will maiz sich definitiv nicht beteiligen. Langes Hinhalten, beliebige, je nach momentanen Interessen ausfallende Interpretationen, keine klaren Förderbedingungen, kein Vertrag, keine Rechtssicherheit – diese Elemente führten letztendlich zur Zerstörung der Vertrauensgrundlage.
Radostina Patulova, Kulturbereich maiz: „Unsere Professionalität verbietet es uns, in dieser unsicheren Situation das Projekt weiter zu verfolgen. Die Gefahr einer nachdrücklichen Existenzschädigung für den Verein maiz ist durch diese Vorgehensweise seitens Linz’09 einfach zu groß.“
Damit liegt die unausweichliche Absage an Linz’09 klar auf der Hand ebenso wie die bislang aufgelaufenen Projektkosten von knapp Euro 12.000. maiz hat eine Refundierungsforderung an Linz’09 gestellt, die sie „wohlwollend prüfen“ werden. Ohne Vertrag kann maiz wohl nur hoffen …
Billig, willig, flexibel und bereit sich anzupassen – solche Anforderungen kennen MigrantInnen und Kulturschaffende nur allzu gut. Umso weniger ist der Verein maiz bereit, seine Arbeit auf solch eine Basis zu stellen.
